Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, schreibt der Gesetzgeber im Patentrecht vor. Das Brandneue am Patent Eine Erfindung muss zuallererst neu sein, um sie überhaupt patentieren zu können. Dann ist sie eigentlich erst eine Neuheit und die erste Bedingung zum Patent ist […]
Die drei Bedingungen für ein Patent
Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am Beitrag gepostet in Allgemein, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, Patentanmeldung, Patente, Patenterteilung, Patentrecherche, Patentrecht, PatentschutzTags brandneu, erfinderisch, erfinderische Tätigkeit, Erfindung, Fortschritt, gewerbetauglich, Gewerbetauglichkeit, gewerblich anwendbar, Patentanmeldungen, Recherchen, Schutzrecht, Stand der TechnikKeine Kommentare für Die drei Bedingungen für ein Patent