Rechtsanwälte/Patentanwälte: Patentschutz, Patentrecht, Patentverletzung
Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen
Ein erteiltes Patent vermittelt den Eindruck umfassender Rechtssicherheit. Tatsächlich ist jedoch nicht jedes Patent rechtlich unangreifbar. Das Patentrecht sieht mit dem Einspruch ein zentrales Instrument vor, um fehlerhaft erteilte Patente nachträglich überprüfen und gegebenenfalls zu Fall zu bringen. Dieser Beitrag erläutert, was ein Einspruch gegen ein Patent ist, wer ihn einlegen kann und welche Voraussetzungen […]
Die Patentrecherche ist ein zentraler Bestandteil des gewerblichen Rechtsschutzes. Für Patentanwälte, Rechtsanwälte mit Schwerpunkt Patentrecht sowie Unternehmen mit F&E-Abteilungen ist sie essenziell, um technische Entwicklungen rechtlich abzusichern, Verletzungen zu vermeiden und strategisch zu handeln. 1. Arten der Patentrecherchen A. Neuheitsrecherche (State of the Art Search) Ziel: Feststellung, ob eine Erfindung neu und erfinderisch ist. Einsatzzeitpunkt: […]