Patentanmeldungen Archive - Rechtsanwälte/Patentanwälte: Patentschutz, Patentrecht, Patentverletzung Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen

Das waschechte Patent

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 21. Februar 2023Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Fachanwälte, Gebrauchsmuster, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, Markenrecht, Markenrecht, Markenverband, Patentanmeldung, Patentanwälte, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentverletzung, Patentzeichnung, Produktion, Rechtsanwälte, Schutzrechte, Stand der Technik, Startseite, Telefonzentrale, Urheberrecht, Wirtschaftlichkeit, Zusammenfassung, ZweigstellenTags brandneu, erfinderisch, erfinderische Tätigkeit, Erfindung, Erfindungen, Fortschritt, gewerbetauglich, Gewerbetauglichkeit, gewerblich anwendbar, Patent, Patentanmeldung, Patentanmeldungen, Patenterteilung, Patentierung, Patentrecht, Patentschutz, Recherchen, Schutzrecht, Stand der Technik, TechnikKeine Kommentare

Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Eine technische Erfindung ist nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) patentierbar, wenn sie drei Eigenschaften erfüllt, sonst erhält sie kein Patent. Kriterien der Patentfähigkeit Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, […]

7. Anfängerfehler: DIY Patentanmeldung

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 8. August 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Patente, Patenterteilung, Patentrecht, PatentschutzTags Anmeldeschrift, Konkurrenz, Patentanmeldungen, Patenterteilung, Prüfungsverfahren, SchutzumfangKeine Kommentare

Mit einer do it yourself (DIY) Patentanmeldung schöpfen Erfinder ihren Patentschutz möglicherweise nicht voll aus und verspielen wertvolles Potenzial. Schon Details wie formale Fehler bei einer Patentanmeldung können nämlich die Realisierung des Schutzumfangs gefährden. Um ein Patent ordentlich anmelden zu können sind daher patentrechtliche Fachkenntnisse erforderlich. Zum einen sind fortwährende rechtliche Änderungen zu berücksichtigen. Zum anderen ist für […]

Die drei Bedingungen für ein Patent

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 24. Februar 2022Beitrag gepostet in Allgemein, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, Patentanmeldung, Patente, Patenterteilung, Patentrecherche, Patentrecht, PatentschutzTags brandneu, erfinderisch, erfinderische Tätigkeit, Erfindung, Fortschritt, gewerbetauglich, Gewerbetauglichkeit, gewerblich anwendbar, Patentanmeldungen, Recherchen, Schutzrecht, Stand der Technik1 Kommentar

Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, schreibt der Gesetzgeber im Patentrecht vor. Das Brandneue am Patent Eine Erfindung muss zuallererst neu sein, um sie überhaupt patentieren zu können. Dann ist sie eigentlich erst eine Neuheit und die erste Bedingung zum Patent ist […]