Abmahnung wegen eines Gebrauchsmusters? Jetzt prüfen lassen.
Gebrauchsmuster werden ohne Prüfung eingetragen – viele Abmahnungen stützen sich deshalb auf Schutzrechte, die einer Überprüfung nicht standhalten. Wir prüfen schnell, ob die Abmahnung berechtigt ist, und setzen umgekehrt Ihr eigenes Gebrauchsmuster gegen Nachahmer durch.
- Eilfälle bei laufender Frist noch am selben Tag
- Rechtsbestand im Blick: Neuheit und erfinderischer Schritt werden mitgeprüft
- Gegenangriff: Löschungsantrag beim DPMA ab 1.600 €*
- Patent- und Rechtsanwälte aus einer Hand – bundesweit
Frist läuft? 0511 357 356 0
Abmahnung prüfen lassen
Bitte nennen Sie die Frist – die Abmahnung senden Sie danach per E-Mail.
Was wir prüfen
- Ist das Gebrauchsmuster eingetragen, in Kraft und rechtsbeständig?
- Gibt es ältere Veröffentlichungen, die die Lösung vorwegnehmen?
- Fällt Ihr Produkt in den Schutzbereich der Schutzansprüche?
- Sind Unterlassungserklärung und Kosten angemessen?
Wie wir vorgehen
- Verletzungsanalyse und Beweissicherung
- Abmahnung mit Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzanspruch
- Einstweilige Verfügung, etwa auf Messen oder bei Onlineangeboten
- Klage vor den spezialisierten Landgerichten
Typischer Fall
Ein Zulieferer wird wegen eines Gebrauchsmusters für einen Kunststoffverschluss abgemahnt, Frist sieben Tage. Unsere Recherche findet eine ältere Produktbroschüre mit derselben Lösung. Statt einer Unterlassungserklärung stellen wir einen Löschungsantrag – der Abmahner zieht seine Forderung zurück.
Kurz beantwortet
Was passiert, wenn ich die Frist verstreichen lasse?
Dann droht eine einstweilige Verfügung oder Klage mit deutlich höheren Kosten. Melden Sie sich sofort; oft lässt sich eine Fristverlängerung erreichen.
Was kostet die Prüfung?
Die Abmahnprüfung beginnt bei 89 €*. Für die weitere Vertretung erhalten Sie vorab ein Angebot. Ist die Abmahnung unberechtigt, können Sie unter Umständen Ihre Kosten erstattet verlangen.
Kann ich weiterverkaufen?
Das hängt vom Ergebnis der Prüfung ab. Oft genügt eine Anpassung des Produkts oder eine eng gefasste Unterlassungserklärung.
* Honorar netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und ggf. amtlicher oder gerichtlicher Gebühren. Es gelten unsere AGB.
Frist läuft? Jetzt handeln.
Schnelle Prüfung – vertraulich.