Komfort-Gebrauchsmusteranmeldung (D)
Bis zu 10 Jahre Gebrauchsmusterschutz in Deutschland. Wir prüfen, ob Ihre Erfindung als Gebrauchsmuster geschützt werden kann, erstellen die Unterlagen und melden beim DPMA in Ihrem Namen an.
ab 890 €*Was das Paket umfasst
Enthalten sind alle zwingend notwendigen Unterlagen einer Gebrauchsmusteranmeldung. Grundlage ist Ihre detaillierte Beschreibung der Erfindung.
Enthalten
- Prüfung, ob ein Schutz als Gebrauchsmuster grundsätzlich möglich ist
- Gebrauchsmusterbeschreibung
- Schutzansprüche
- Abstimmung, wie etwa erforderliche Figuren (Zeichnungen) aussehen müssen, damit sie beanstandungsfrei verwendet werden können
- Anmeldung beim DPMA in Ihrem Namen – Sie sind der Inhaber
- alle nötigen Korrespondenzen mit dem DPMA
Optional / gut zu wissen
- Optional können Sie eine Stand-der-Technik-Recherche durchführen lassen; den Umfang stimmen wir mit Ihnen ab.
- Amtliche Gebühren sind nicht im Honorar enthalten.
- Ausführliche Informationen zum Schutzrecht bietet unsere Gebrauchsmusterberatung.
Das Gebrauchsmuster auf einen Blick
Eintragung ohne Sachprüfung
Das DPMA prüft nur formelle Voraussetzungen, nicht Neuheit und erfinderischen Schritt. Das führt in der Regel zu einer deutlich schnelleren Eintragung als beim Patent.
Schonfrist von 6 Monaten
Eigene Veröffentlichungen in den sechs Monaten vor der Anmeldung schaden unter bestimmten Voraussetzungen nicht. Das Patent kennt eine solche Schonfrist nicht.
Grenzen
Verfahren sind als Gebrauchsmuster nicht schutzfähig. Die Laufzeit beträgt höchstens 10 Jahre. Angegriffen wird ein Gebrauchsmuster im Löschungsverfahren beim DPMA.
Typische Konstellationen
Ein Unternehmen hat seine Neuentwicklung vor wenigen Wochen selbst auf einer Messe gezeigt. Für ein Patent ist das schädlich; innerhalb der sechsmonatigen Schonfrist kommt das Gebrauchsmuster noch in Betracht.
Ein Zubehörhersteller bringt jährlich neue Varianten auf den Markt. Ein schnell eingetragenes Gebrauchsmuster passt hier oft besser als ein mehrjähriges Patenterteilungsverfahren.
Parallel zu einer laufenden Patentanmeldung soll zügig ein eingetragenes Recht bestehen. Wir prüfen, ob ein Gebrauchsmuster – auch im Wege der Abzweigung – sinnvoll ist.
Fragen zur Gebrauchsmusteranmeldung
Ist ein Gebrauchsmuster „schwächer“ als ein Patent?
Es gewährt grundsätzlich vergleichbare Ansprüche, wird aber ohne Sachprüfung eingetragen. Ob es Bestand hat, zeigt sich erst, wenn es etwa im Löschungsverfahren oder in einem Verletzungsstreit geprüft wird. Eine vorherige Recherche ist deshalb empfehlenswert.
Kann ich ein Herstellungsverfahren als Gebrauchsmuster schützen?
Nein. Verfahren sind vom Gebrauchsmusterschutz ausgeschlossen; hierfür kommt nur ein Patent in Betracht.
Gilt das Gebrauchsmuster auch im Ausland?
Nein, es wirkt nur in Deutschland. Ein europäisches Gebrauchsmuster gibt es nicht, und nicht jedes Land kennt diese Schutzform.
* Honorar netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und amtlicher Gebühren. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer; Einzelheiten in unseren AGB. Übersicht aller Pakete: Patentanmeldung.
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