Komfort-Patentanmeldung (D)
Bis zu 20 Jahre Patentschutz in Deutschland: Wir erstellen Ihre Anmeldung, reichen sie beim DPMA ein und begleiten alle weiteren Schritte bis zur ersten Beschlussfassung des Patentamts.
ab 1.990 €*Was das Komfort-Paket umfasst
Sie stellen uns Ihre Erfindung vor. Wir prüfen die grundsätzliche Patentierbarkeit und erarbeiten positivenfalls alle zwingend notwendigen Unterlagen für die Patentanmeldung vor dem deutschen Patentamt.
Enthalten
- Prüfung der grundsätzlichen Patentierbarkeit
- Patentbeschreibung, Patentansprüche, Zusammenfassung und Erfinderbenennung
- Hinweise, wie empfehlenswerte Figuren (Zeichnungen) beschaffen sein müssen
- Anmeldung beim DPMA in Ihrem Namen – Sie sind der etwaige Rechteinhaber
- zusätzlich zum Basis-Paket: alle etwaigen weiteren Schritte bis zur ersten Beschlussfassung vor dem Patentamt
- die gesamte Kommunikation mit dem Patentamt, neben mündlichen Auskünften insbesondere auch weitere Schriftsätze
Nicht enthalten / gut zu wissen
- Nicht enthalten ist die Korrespondenz bei Androhung einer Zurückweisung sowie die Bearbeitung eines Prüfungsbescheides.
- Sollte Ihre Erfindung nicht patentierbar sein, fallen die Gebühren lediglich anteilig an. Der konkrete Anteil hängt vom Umfang der Tätigkeit im Einzelfall ab.
- Eine Stand-der-Technik-Recherche können Sie gesondert beauftragen; den Umfang stimmen wir im Einzelnen mit Ihnen ab.
- Amtliche Gebühren sind nicht im Honorar enthalten.
Der Weg zum deutschen Patent
1. Anmeldung
Mit der Einreichung beim DPMA steht der Anmeldetag fest. Er begründet eine Priorität von 12 Monaten für Nachanmeldungen im Ausland.
2. Offenlegung
18 Monate nach dem Anmelde- bzw. Prioritätstag wird die Anmeldung veröffentlicht.
3. Prüfung
Die Sachprüfung erfolgt auf Antrag, der bis zu sieben Jahre nach Anmeldung gestellt werden kann. Hintergrund: DPMA, KI-Recherche und Prüfungsantrag 2026 sowie DPMA-Statistik 2025.
Typische Konstellationen
Ein Hersteller möchte sich um Fristen und Amtsschreiben nicht selbst kümmern. Das Komfort-Paket deckt die laufende Kommunikation mit dem DPMA bis zur ersten Beschlussfassung ab.
Ein Unternehmen meldet zunächst in Deutschland an und nutzt den Anmeldetag innerhalb des Prioritätsjahres für eine europäische Anmeldung.
Ein Produkt soll bald auf den Markt. Neben dem Patentverfahren wird ein Gebrauchsmuster geprüft, das ohne Sachprüfung eingetragen wird.
Fragen zur Komfort-Patentanmeldung
Was bedeutet „bis zur ersten Beschlussfassung“?
Enthalten sind alle Schritte vor dem Patentamt, bis dieses erstmals über die Anmeldung entscheidet. Ausgenommen sind die Bearbeitung eines Prüfungsbescheides und die Reaktion auf eine angedrohte Zurückweisung; diese Leistungen stimmen wir gesondert mit Ihnen ab.
Sind die Amtsgebühren im Honorar enthalten?
Nein. Das Honorar versteht sich netto zzgl. Umsatzsteuer; amtliche Gebühren des DPMA kommen hinzu. Eine Übersicht finden Sie unter Amtliche Gebühren.
Wer wird Inhaber des Patents?
Wir melden in Ihrem Namen an. Sie sind der etwaige Rechteinhaber.
* Honorar netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und amtlicher Gebühren. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer; Einzelheiten in unseren AGB. Übersicht aller Pakete: Patentanmeldung.
Komfort-Paket beauftragen
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