FTO-Recherche: Dürfen Sie Ihr Produkt vertreiben?
Die Freedom-to-operate-Recherche prüft, ob die Herstellung oder der Vertrieb einer Ware oder Dienstleistung fremde Schutzrechte verletzen könnte – ein wichtiger Baustein für Ihre Markteinführung.
Honorar auf AnfrageHonorarauskunft über das Auftragsformular
Füllen Sie bitte das Auftragsformular mit Ihren Daten aus und wählen Sie die FTO-Recherche. Wir senden Ihnen daraufhin eine Honorarauskunft.
Patentrecherche nach eventuell verletzten Schutzrechten
Was geprüft wird
Ob im Fall – hauptsächlich – des Vertriebs einer Ware oder Dienstleistung ein Schutzrecht verletzt werden könnte. Beispiel: Darf ein bestimmter 3D-Drucker in Deutschland vertrieben werden?
Mehr als Vertrieb
Je nach Marktdichte ist die FTO-Recherche ein wichtiger Entscheidungsbaustein. Je nach Schutzrechtsart kann auch schon die Herstellung oder der Besitz erfasst sein.
Risiko ohne Recherche
Im ungünstigsten Fall drohen die Vernichtung von Waren, die gegen ein Patent, Gebrauchsmuster, Design, eine Marke oder ein Sortenschutzrecht verstoßen, sowie Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche.
Risikoreduzierung, kein Risikoausschluss
Es gibt keine 100-prozentig sichere FTO-Recherche. In vielen Bereichen existieren Schutzrechte, die nicht sicher recherchiert werden können – etwa nicht veröffentlichte Patentanmeldungen, Gebrauchsmuster, benutzte Marken, nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz. Eine positive FTO-Recherche führt daher zu einer sehr bedeutsamen Risikoreduzierung, nicht aber zu einem völligen Risikoausschluss.
Typische Konstellationen
Ein Händler plant, ein im Ausland gefertigtes Gerät in Deutschland zu vertreiben. Vor der ersten Bestellung wird geprüft, ob relevante deutsche oder europäische Schutzrechte bestehen.
Ein Unternehmen hat ein neues Bauteil entwickelt. Die FTO-Recherche zeigt ein naheliegendes Patent; die Konstruktion wird vor Serienstart angepasst.
In regulierten oder standardgeprägten Märkten können Zwangs- und Standardlizenzen eine Rolle spielen; siehe EU-Zwangslizenz-Verordnung und BGH VoiceAge/HMD.
Fragen zur FTO-Recherche
Warum gibt es keinen Festhonorar?
Der Aufwand hängt stark von Produkt, Technikgebiet, Zielländern und Schutzrechtsdichte ab. Deshalb erstellen wir nach Ihrer Anfrage eine individuelle Honorarauskunft.
Was tun, wenn ein störendes Schutzrecht gefunden wird?
Mögliche Wege sind eine Umgehungslösung, eine Lizenz oder ein Angriff per Einspruch bzw. Nichtigkeitsklage/Löschung.
Honorare netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und amtlicher Gebühren. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer; Einzelheiten in unseren AGB. Weitere Recherchen: Patentrecherche.
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