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Recherche · Freedom to operate

FTO-Recherche: Dürfen Sie Ihr Produkt vertreiben?

Die Freedom-to-operate-Recherche prüft, ob die Herstellung oder der Vertrieb einer Ware oder Dienstleistung fremde Schutzrechte verletzen könnte – ein wichtiger Baustein für Ihre Markteinführung.

Honorar auf Anfrage
So erhalten Sie ein Angebot

Honorarauskunft über das Auftragsformular

Füllen Sie bitte das Auftragsformular mit Ihren Daten aus und wählen Sie die FTO-Recherche. Wir senden Ihnen daraufhin eine Honorarauskunft.

Hintergrund

Patentrecherche nach eventuell verletzten Schutzrechten

Was geprüft wird

Ob im Fall – hauptsächlich – des Vertriebs einer Ware oder Dienstleistung ein Schutzrecht verletzt werden könnte. Beispiel: Darf ein bestimmter 3D-Drucker in Deutschland vertrieben werden?

Mehr als Vertrieb

Je nach Marktdichte ist die FTO-Recherche ein wichtiger Entscheidungsbaustein. Je nach Schutzrechtsart kann auch schon die Herstellung oder der Besitz erfasst sein.

Risiko ohne Recherche

Im ungünstigsten Fall drohen die Vernichtung von Waren, die gegen ein Patent, Gebrauchsmuster, Design, eine Marke oder ein Sortenschutzrecht verstoßen, sowie Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche.

Grenzen

Risikoreduzierung, kein Risikoausschluss

Es gibt keine 100-prozentig sichere FTO-Recherche. In vielen Bereichen existieren Schutzrechte, die nicht sicher recherchiert werden können – etwa nicht veröffentlichte Patentanmeldungen, Gebrauchsmuster, benutzte Marken, nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz. Eine positive FTO-Recherche führt daher zu einer sehr bedeutsamen Risikoreduzierung, nicht aber zu einem völligen Risikoausschluss.

Aus der Praxis

Typische Konstellationen

Import eines Produkts

Ein Händler plant, ein im Ausland gefertigtes Gerät in Deutschland zu vertreiben. Vor der ersten Bestellung wird geprüft, ob relevante deutsche oder europäische Schutzrechte bestehen.

Eigenentwicklung vor dem Launch

Ein Unternehmen hat ein neues Bauteil entwickelt. Die FTO-Recherche zeigt ein naheliegendes Patent; die Konstruktion wird vor Serienstart angepasst.

Lizenzumfeld

In regulierten oder standardgeprägten Märkten können Zwangs- und Standardlizenzen eine Rolle spielen; siehe EU-Zwangslizenz-Verordnung und BGH VoiceAge/HMD.

Häufige Fragen

Fragen zur FTO-Recherche

Warum gibt es keinen Festhonorar?

Der Aufwand hängt stark von Produkt, Technikgebiet, Zielländern und Schutzrechtsdichte ab. Deshalb erstellen wir nach Ihrer Anfrage eine individuelle Honorarauskunft.

Was tun, wenn ein störendes Schutzrecht gefunden wird?

Mögliche Wege sind eine Umgehungslösung, eine Lizenz oder ein Angriff per Einspruch bzw. Nichtigkeitsklage/Löschung.

Honorare netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und amtlicher Gebühren. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer; Einzelheiten in unseren AGB. Weitere Recherchen: Patentrecherche.

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Über das Auftragsformular oder im persönlichen Gespräch.

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