Aktuelles Patentrecht - horak. Rechtsanwälte / Patentanwälte ☎️ 0511 - 3573560 Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen

Die Patentrecherche als zentraler Bestandteil des Patentrechts

Von horak Rechtsanwälte/ PatentanwälteBeitrag veröffentlicht am 13. Mai 2025Beitrag gepostet in Abmahnungen, DEPATISnet (DPMA), erfinderischer Tätigkeit, Espacenet (EPO), Freedom-to-Operate-Recherche (FTO), INPADOC, IPC/CPC-Klassifikationen, Neuheit, Neuheitsrecherche, Nichtigkeitsverfahren, Patentierbarkeit, Patentierungsstrategie, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Recherchen zur Rechtsbeständigkeit, Technologierecherche, Überwachungsrecherche, Verletzungsfreiheit, VerletzungsverfahrenTags DEPATISnet (DPMA), Einspruchsverfahren, erfinderischer Tätigkeit, Espacenet (EPO), Inhaber-/Namensrecherche, INPADOC, IPC/CPC-Klassifikationen, Kollisionsrecherche, Monitoring / Watch Search, Neuheit, Neuheitsrecherche, Nichtigkeitsverfahren, State of the Art Search, Technologierecherche, Überwachungsrecherche, Validity / Opposition Search, VerletzungsverfahrenKeine Kommentare

Die Patentrecherche ist ein zentraler Bestandteil des gewerblichen Rechtsschutzes. Für Patentanwälte, Rechtsanwälte mit Schwerpunkt Patentrecht sowie Unternehmen mit F&E-Abteilungen ist sie essenziell, um technische Entwicklungen rechtlich abzusichern, Verletzungen zu vermeiden und strategisch zu handeln. 1. Arten der Patentrecherchen A. Neuheitsrecherche (State of the Art Search) Ziel: Feststellung, ob eine Erfindung neu und erfinderisch ist. Einsatzzeitpunkt: […]

Verfahren zur Anmeldung eines Einheitspatents

Von horak Rechtsanwälte/ PatentanwälteBeitrag veröffentlicht am 19. Januar 2025Beitrag gepostet in Antrag auf einheitliche Wirkung, Einheitliches Patentgericht (EPGÜ), Einheitspatent, Einheitspatent-Gerichtssystem, Einheitspatentgebühren, Einheitspatentrecht, Einheitspatentsystem, Erfindung, EU-Patentanmeldung, EU-Patentschutz, Europäische Patentamt (EPA), europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), europäisches Patent, internationales Patent, Nichtigkeitsklage, Patentanmeldestrategie, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentanwälte, Patentierungsstrategie, Patentrecht, PatentschutzTags Antrag auf einheitliche Wirkung, Einheitliches Patentgericht (EPGÜ), Einheitspatentgebühren, Einheitspatentrecht, Einheitspatentsystem, EPA, EPG, EPGÜ, EPÜ, Europäischen Patentamt (EPA), europäischen Patentübereinkommen (EPÜ)Keine Kommentare

Das Verfahren zur Anmeldung eines Einheitspatents ist eng mit dem europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und der Einführung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) sowie des Einheitspatentsystems (Unitary Patent System) verbunden: 1. Was ist das Einheitspatent? Einheitspatent: Bietet einen einheitlichen Schutz in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten (aktuell 17 Staaten, Stand Januar 2025). Vorteil: Einmalige Anmeldung und einheitlicher Schutz in mehreren […]

Voraussetzung für Nachfrage im Wirtschaftsrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 2. Dezember 2024Beitrag gepostet in § 135 MarkenG, § 14 MarkenG, § 35 GWB, § 39 GWB, § 5a UWG, Abmahnung, Allgemein, einstweilige Verfügung, EuGVO, Fachanwalt, geschützte Herkunftsbezeichnung, Google Ads, GWB, internationale Zuständigkeit, Internationales Handelsrecht, Internationales Privatrecht, internationales Wettbewerbsrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Markenlizenzvertrag, Markenlöschung, Markenverletzung, Nachfrage, OLG Celle, Schiedsverfahren, schweizer Recht, vergleichende Werbung, Verordnung (EG) Nr. 44/2001 (= Brüssel I-VO) Art. 60 Abs. 1 lit. a, Verordnung (EG) Nr. 583/2009, Verordnung (EU) Nr. 1151/2012, VO (EG) Nr. 593/2008, Wettbewerbsrecht, wettbewerbswidrigTags Angebot, Ansprüche, Bedürfnisse, Befriedigung, Beratung, Dienstleistungen, economic, Eigenschaft, Einkommen, Entscheider, Entscheidungsträger, Geld, gesamtwirtschaftlich, global, Güter, International, Kaufkraft, Markt, marktwirksam, Nachfrage, Nachfrager, Nutzen, Preis, Privathaushalt, Profis, Rechtsanwalt, Rechtsexperten, selbständige, selbstständige, Unternehmen, Unternehmung, Verfügung, Voraussetzung, wirtschaftlich, Wirtschaftseinheit, Wirtschaftseinheiten, Wirtschaftsrecht, Wirtschaftssubjekt, WirtschaftsunternehmenKeine Kommentare

Nachfrage sind Bedürfnisse, die in Geld ausgedrückt werden. Die Voraussetzung, dass Bedürfnisse als Nachfrage marktwirksam werden ist, dass die entsprechende Kaufkraft für deren Befriedigung zur Verfügung steht. Wirtschaftsunternehmen agieren verstärkt global, darum steigt die Nachfrage nach Rechtsexperten, die spezialisiert sind auf die Ansprüche dieser Unternehmen. Wir sind Profis. Sichern Sie sich rechtzeitig einen Termin bei […]

Transnationales Recht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 7. Mai 2024Beitrag gepostet in § 4 UWG, Abgrenzungsvereinbarung, AllgemeinTags Erfindung, Erfindungen, Globale Geschäfte, grenzüberschreitend, Patentanmeldung, Patenterteilung, Patentierung, Privatrecht, Rechtssystem, Technik, Transnationales Recht, Vertrag, Vertragspartner, VertragsverhältnisseKeine Kommentare

Das transnationale Recht regelt Beziehungen zwischen Unternehmen, die grenzüberschreitend handeln. Transnationales Recht könnte man quasi als Privatrecht bezeichnen. Das Wirtschaftsrecht regelt international mittels transnationalen Rechtes Vertragsverhältnisse zwischen Firmen. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Freiraum beim Vertrag Schließen Unternehmen aus verschiedenen Ländern einen Vertrag miteinander ab, so können sie die rechtliche Basis des Vertrages frei wählen. Grundlage für Verträge […]

Nachfragekurve in der Wirtschaft

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 2. April 2024Beitrag gepostet in § 135 MarkenG, § 14 MarkenG, § 35 GWB, § 39 GWB, § 5a UWG, § 6 UWG, § 9 HWG, 1031 ZPO, Abmahnung, Allgemein, Beihilfe, einstweilige Verfügung, EU-Kartellrecht, EU-Wettbewerbsrecht, EuGVO, Fachanwalt, Gerichtsverfahren, geschützte Herkunftsbezeichnung, Google Ads, GWB, internationale Zuständigkeit, Internationales Handelsrecht, Internationales Privatrecht, internationales Wettbewerbsrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, LG Hamburg, LG Hannover, Litigation, Lizenzgeber, Lizenznehmer, M&A, Markenlizenzvertrag, Markenlöschung, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, Nachfrage, Nachfragekurve, Nachfragemenge, OLG Bremen, OLG Celle, Rechtsanwalt, Richtlinie 95/46/EG, Schiedseinrede, Schiedsvereinbarung, Schiedsverfahren, schweizer Recht, Störerhaftung, Untersagungsverfügung, vergleichende Werbung, Verordnung (EG) Nr. 44/2001 (= Brüssel I-VO) Art. 60 Abs. 1 lit. a, Verordnung (EG) Nr. 583/2009, Verordnung (EU) Nr. 1151/2012, Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 (= Brüssel Ia-VO) Art. 63 Abs. 1 lit. a, VO (EG) Nr. 593/2008, Wettbewerbsrecht, wettbewerbswidrigTags Abkommen, Anwendung, Art, Artikel, auch, auf, August, aus, ausgedrückt, ausgetragen, Auskunft, Ausmaß, Bedarf, Bedeutung, Bedürfnisse, beeinflussen, Befriedigung, Beginn, beherrschen, Beihilfe, Beitrag, Beratung, besondere, bestimmten, Betriebsstätte, bezeichnen, bezeichnet, Beziehung, Branchenanalysen, CISG, Darstellung, Einigung, Einkommen, Einkommensänderungen, Einkommenselastizität, Einspruchsschrift, entrichten, entsprechend, entsprechende, Erlass, Fachwort, fällt, Faustregel, Finanzierungsregelung, Frage, führt, gebrochen, Geld, global, Gut, gutes, Innehaben, internationalen, Kaufkraft, Kreditmöglichkeiten, Kreuzpreiselastizität, marktwirksam, März, materiellen, Menge, Michael, Mitgliedstaats, Nachfrage, Nachfrageelastizität, Nachfragekurve, Nachfragemenge, öffentlich-rechtlichen, Preis, Preiselastizität, Produkten, Prozent, Quantifizierung, Rates, Recht, Rechtsanwalt, Rechtsexperten, rechtzeitig, Schiedseinrede, Schiedsvereinbarung, spezialisiert, Unternehmen, Verfügung, Verhandlung, Vermögen, Verordnung, Versäumnisurteils, Verständnis, Vertrag, Vertragsbruch, Voraussetzung, Vorschriften, Wirtschaftsunternehmen, WirtschaftswissenschaftenKeine Kommentare

Als Faustregel kann man sagen, dass mit steigendem Preis die nachgefragte Menge eines Gutes fällt. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Die Nachfragekurve in der Wirtschaft zeigt die Beziehung zwischen dem Preis eines Gutes oder einer Dienstleistung und der Menge, die von Verbrauchern zu diesem Preis gekauft wird. Sie stellt grafisch dar, wie sich die Nachfrage […]

Fachkanzleien entdecken

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 22. November 2023Beitrag gepostet in Allgemein, Beratung, Fachanwälte, Patentanwälte, Rechtsanwälte, UrteileTags Beratung, Berlin, Bielefeld, Bremen, deutschlandweit, digitale Bibliothek, Düsseldorf, Frankfurt/ Main, Hamburg, Hannover, Hauptsitz, Landeshauptstadt, Metropolen, München, Rechtsanwälte, Rechtsanwaltschaft, Server, Stuttgart, Telefonzentrale, Vertretung, WienKeine Kommentare

Der Hauptsitz der Kanzlei horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte befindet sich in der Landeshauptstadt Niedersachsens in Hannover. Hier verfügen wir über zentrale Einrichtungen, auf die auch von unseren Standorten aus zugegriffen werden kann, wie Server, digitale Bibliothek, Telefonzentrale u.a. Wir sind Rechtsanwälte und stehen mit allen anwaltlichen Berufsträgern aus der Rechtsanwaltschaft und der Patentanwaltschaft für zielorientierte […]

Was ist das europäische Einheitspatent?

Von horak Rechtsanwälte/ PatentanwälteBeitrag veröffentlicht am 27. Oktober 2023Beitrag gepostet in Einheitspatent, Einheitspatent-Gerichtssystem, EU-PatentschutzTags (EP), einheitliches Gerichtssystem, Einheitspatent, EU-Patent, EU-Patentanmeldung, EU-Patentschutz, Patentgerichtssystem, Patentstreitigkeiten, Patentsysteme in der EUKeine Kommentare

Das Einheitspatent, auch bekannt als Europäisches Einheitspatent, ist ein Projekt der Europäischen Union, das die Schaffung eines einheitlichen Patentsystems für Europa vorsieht. Das Ziel des Einheitspatents ist es, die Fragmentierung und die hohen Kosten im europäischen Patentsystem zu reduzieren, indem es Unternehmen ermöglicht, ein einheitliches Patent für einen Großteil der EU-Mitgliedstaaten zu erhalten. Ähnlich wie […]

Anforderungen an den Nachweis eines Kartellschadens

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 20. Oktober 2023Beitrag gepostet in Abmahnung, Anwalt, GWBTags Beweislast, DLTB, Kartellrecht, kartellrechtswidrig, Kartellschaden, Kartellverstoß, Kausalität, Lotto, Lottoblock, Quantifizierung des Schadens

Die Anforderungen an den Nachweis eines Kartellschadens können je nach Rechtsordnung und Gerichtsbarkeit variieren. Im Allgemeinen müssen jedoch folgende Elemente nachgewiesen werden: Kartellverstoß Es muss nachgewiesen werden, dass ein Kartell existiert hat und dass die beteiligten Unternehmen gegen kartellrechtliche Bestimmungen verstoßen haben. Kausalität Es muss nachgewiesen werden, dass der Kartellverstoß einen Schaden verursacht hat. Es […]

Die Rolle des Patentrechts im internationalen Wirtschaftsrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 9. August 2023Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Erfindungsbewertung, Innovation, RechtsanwaltTags Dienstleistungen, Embargos, Europäischen Union, Forschung, Gerechtigkeit, Kooperation, Liberalisierung, Lobbying, Ordnung, rechtliche Ordnung, Rechtsnormen, Rechtsquellen, Sanktionen, Steuerung, völkerrechtliche Verträge, Wirtschaftsbeziehungen, WirtschaftsräumeKeine Kommentare

Das Patentrecht und das internationale Wirtschaftsrecht sind eng miteinander verbunden. Das Patentrecht schützt Erfindungen und Innovationen vor Nachahmung und Missbrauch durch Dritte. Es ermöglicht es Unternehmen, ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen und somit ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung zu sichern. Wir bieten Ihnen eine erste Beratung. Beziehungen zwischen Unternehmen und Staaten Das internationale Wirtschaftsrecht […]

Warentransfer durch Handelsrecht sichern

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 10. Mai 2023Beitrag gepostet in § 9 HWG, Allgemein, Fachanwalt, Internationales Handelsrecht, Internationales Privatrecht, RechtsanwaltTags Handelsgeschäfte, Handelsgesetzbuch, Handelskäufer, Handelsmakler, Handelsvertreter, HGB, International, Kaufleute, Lagern, Privatrecht, Sonderrecht, TransportrechtKeine Kommentare

Das Handelsrecht steht im bedeutenden Zusammenhang mit dem Patentrecht, ein Patent gewährt dem Inhaber nämlich beispielsweise das Recht die Durchfuhr von geschützten Waren durch bestimmte Gebiete zu verbieten. Zweck des Handelsrechtes ist es, schnelleren und unkomplizierteren Warentransfers sicher zu stellen. Der Gesetzgeber schuf das Handelsrecht darum eigens für Kaufleute. Das Handelsrecht ist im Handelsgesetzbuch (HGB) […]