Abmahnung wegen Patent oder Gebrauchsmuster erhalten?
Kurze Fristen, hohe Streitwerte, eine vorformulierte Unterlassungserklärung: Unterschreiben Sie nichts, bevor die Abmahnung geprüft ist. Wir sagen Ihnen schnell, ob sie berechtigt ist und wie Sie reagieren sollten – und gehen umgekehrt auch gegen Nachahmer Ihrer Erfindung vor.
- Eilfälle bei laufender Frist noch am selben Tag
- Technik und Prozessrecht aus einer Hand – Patent- und Rechtsanwälte
- Gegenangriff prüfen: Einspruch gegen ein Patent oder Löschung eines Gebrauchsmusters ab 1.600 €*
- Vertretung vor Landgerichten und dem Einheitlichen Patentgericht (UPC)
Frist läuft? 0511 357 356 0
Abmahnung prüfen lassen
Bitte nennen Sie die Frist – die Abmahnung senden Sie danach per E-Mail.
Was wir prüfen
- Ist das Patent in Kraft und rechtsbeständig?
- Fällt Ihr Produkt tatsächlich in den Schutzbereich der Ansprüche?
- Ist die Unterlassungserklärung zu weit, sind die Kosten berechtigt?
- Gibt es ein Vorbenutzungsrecht oder eine Umgehungslösung?
Wie wir vorgehen
- Verletzungsanalyse und Beweissicherung
- Abmahnung mit Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzanspruch
- Einstweilige Verfügung, etwa auf Messen
- Klage vor dem Landgericht oder dem UPC
Typischer Fall
Ein Onlinehändler erhält eine Abmahnung wegen eines Gebrauchsmusters, Frist fünf Tage. Die Prüfung ergibt: Das Gebrauchsmuster war bei Anmeldung nicht mehr neu – eine ältere Veröffentlichung beschreibt dieselbe Lösung. Statt einer Unterlassungserklärung folgt ein Löschungsantrag; die Abmahnung wird zurückgenommen.
Kurz beantwortet
Was passiert, wenn ich die Frist verstreichen lasse?
Dann droht eine einstweilige Verfügung oder Klage mit deutlich höheren Kosten. Melden Sie sich sofort; oft lässt sich eine Fristverlängerung erreichen.
Was kostet die Prüfung?
Die Abmahnprüfung beginnt bei 89 €*. Für die weitere Vertretung erhalten Sie vorab ein Angebot. Ist die Abmahnung unberechtigt, können Sie unter Umständen Ihre Kosten erstattet verlangen.
Kann ich weiterverkaufen?
Das hängt vom Ergebnis der Prüfung ab. Oft genügt eine Anpassung des Produkts oder eine eng gefasste Unterlassungserklärung.
* Honorar netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und ggf. amtlicher oder gerichtlicher Gebühren. Es gelten unsere AGB.
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Schnelle Prüfung – vertraulich.