Computerimplementierte Erfindungen im Patentschutz

Die Informationstechnologie (IT) ist wirtschaftlich von großer Bedeutung. Darum hat sich die Rechtsprechung im Patentschutz dahin entwickelt computerimplementierte Erfindungen neben technische Erfindungen ebenfalls zu schützen.

Computerimplementierte Erfindungen sind Erfindungen, für die ein Computer erforderlich ist. Damit ist die IT in den Patentschutz eingezogen.

Durch die Entwicklung des Patentrechts können Erfinder heute computerimplementierte Erfindungen schützen lassen.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Informationstechnologie umschreibt die Technologie für die Datenverarbeitung. Man kann die Abkürzung auch mit Informationstechnik (information technology) beschreiben.

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Computerimplementierte Erfindung und technische Erfindungen unterscheiden

Wobei sind traditionelle Patente eher auf technische Erfindungen beziehen, beziehen sich Patente für computerimplementierte Erfindung eher auf Ideen.

Technische Erfindungen

Technische Erfindungen lösen ein Problem und müssen in Experimenten mit Naturkräften überprüft werden auf Gültigkeit.

Computerimplementierte Erfindung

Die Wirksamkeit der Ideen der computerimplementierten Erfindungen müssen durch logische Schlussfolgerungen bewiesen werden.

Mit einem Patent für eine computerimplementierte Erfindung können beispielsweise Computerprogramme geschützt werden, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen.

Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard

Computerimplementierte Erfindung lösen technischen Erfindungen ab

Computerimplementierte Erfindung lösen inzwischen häufig auch technischen Erfindungen ab. Computerprogramm können demzufolge längst traditionelle Steuerung von Mechanik, Hydraulik, Pneumatik oder Elektronik durch eine Steuerung mit einem Computerprogramm ersetzen. Computerimplementierte Erfindung ersetzen somit technische Erfindungen.

Eine computerimplementierte Erfindung sollte jedoch einen technischen Beitrag liefert um patentfähig zu sein.

Softwarepatent

Im Zusammenhang mit computerimplementierten Erfindungen taucht darüber hinaus auch der Begriff Softwarepatent auf. Diesen Begriff verwenden allerdings eher die Gegner von computerimplementierten Erfindungen.

Entwicklung des Patentschutzes

Die Grenzen des Patentschutzes fließen. Die fortwährende Weiterentwicklung von Wissenschaft und Technik fordert schließlich die ständige Neufassung der Grenzen des Patentschutzes.

Die Entwicklung der Rechtsprechung geht somit Hand in Hand mit der Entwicklung von Wissenschaft und Technik.

Programme ausgeschlossen

Programme für Datenverarbeitungsanlagen müssen Anweisungen enthalten, die der Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln dienen. Programme an sich sind vom Patentschutz jedoch durch das Patentgesetz ausgeschlossen.

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