EU-Zwangslizenz im Krisenfall: Neue Verordnung gilt seit 19. Januar 2026
Die Verordnung (EU) 2025/2645 erlaubt der EU-Kommission, in Krisen EU-weite Zwangslizenzen an Patenten zu erteilen. Wen das betrifft und wie sich Patentinhaber vorbereiten.
Die Verordnung (EU) 2025/2645 erlaubt der EU-Kommission, in Krisen EU-weite Zwangslizenzen an Patenten zu erteilen. Wen das betrifft und wie sich Patentinhaber vorbereiten.
Das Verfahren zur Anmeldung eines Einheitspatents ist eng mit dem europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und der Einführung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) sowie des Einheitspatentsystems (Unitary Patent System) verbunden: 1. Was ist das Einheitspatent? Einheitspatent: Bietet einen einheitlichen Schutz in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten (aktuell 17 Staaten, Stand Januar 2025). Vorteil: Einmalige Anmeldung und einheitlicher Schutz in mehreren […]
Das Einheitspatent, auch bekannt als Europäisches Einheitspatent, ist ein Projekt der Europäischen Union, das die Schaffung eines einheitlichen Patentsystems für Europa vorsieht. Das Ziel des Einheitspatents ist es, die Fragmentierung und die hohen Kosten im europäischen Patentsystem zu reduzieren, indem es Unternehmen ermöglicht, ein einheitliches Patent für einen Großteil der EU-Mitgliedstaaten zu erhalten. Ähnlich wie […]