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Internationale Unternehmung
Eine internationale Unternehmung führt Aktivitäten im Ausland durch. Dabei sind die Art der Auslandsaktivitäten sowie die beteiligten betrieblichen international ausgerichteten Funktionsbereiche unwichtig für die Einordnung. Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Termin vereinbaren Sobald eine Unternehmung beständig mit Direktinvestitionen in den Wirtschaftsprozess diverser Volkswirtschaften eingebettet ist, gilt sie als international. Die…
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9. Anfängerfehler: Fähigkeiten falsch eingesetzt
Wer beim Patentieren alles selber machen möchte, übernimmt sich möglicherweise und wer alle Aufgaben abgibt kann die Kontrolle verlieren. Der Erfinder sollte seine Fähigkeiten richtig einsetzen, er kann Teilbereiche seiner Aufgaben delegieren und regelmäßig überprüfen. Von der Erfindungsbewertung bis zur Umsetzung durch Patentierung, Entwicklung, Marketing und Verkauf können sich Erfinder Hilfe holen. Dazu sollten Sie…
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8. Anfängerfehler: Fristen verpasst
In juristischen Verfahren sind oftmals Fristen vorgesehen, so auch in den Patentierungsverfahren. Entscheidungen, die mit Fristen zu tun haben, die sich nicht verlängern lassen, sollte ein Erfinder früh genug bedenken. Wir beraten Sie in allen Phasen Ihrer Erfindung. Erstberatung Patentschutz in weiteren Länder Bei der Ausdehnung des Patentschutzes auf weitere Länder ist es beispielsweise wichtig…
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5. Anfängerfehler: miserable Strategie zur wirtschaftlichen Umsetzung
Entwicklung, Produktion, Marketing und Vertrieb – wenn da der Wurm drin steckt, dann ist auch das Patent für die Katz. Erfinder brauchen daher möglichst früh eine gute Strategie für die wirtschaftliche Umsetzung ihrer Erfindung. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist nämlich sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen.…
Im Zusammenhang mit der Patentierung einer Erfindung steht die Vermarktung von Erfindungen, die die Gründung einer GmbH zur Folge haben kann.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen. Um wirtschaftlich zu profitieren, sollten Erfinder ihr Patent nämlich vermarkten. Erfinder sollten den Aufwand und die Kosten der Vermarktung jedoch nicht unterschätzen. Dabei kann beispielsweise die Tätigkeit einer GmbH auf dem Patent basieren. Dazu ist die Gründung einer GmbH erforderlich.
Gründung einer GmbH
Die Gründung einer GmbH kostet Geld, denn dafür ist nämlich ein Mindestkapital erforderlich. Die GmbH-Gründungskosten und somit die Höhe des Kapitals beträgt 25.000 Euro. Der Gründer zahlt das Kapital im Handelsregister ein.
Bareinzahlung der GmbH-Gründungskosten
Es ist üblich, dass der Gründer mindestens die Hälfte der Summe vor der Anmeldung in bar einzahlt. Die Bank stellt anschließend eine Bestätigung über die Einzahlung des Stammkapitals aus. Der Gründer sollte die Bestätigung der Anmeldung zum Handelsregistereintrag beilegen.
Unternehmenseinbringung
Dabei ist zu beachten, dass es Sondervorschriften gibt, wie die Unternehmenseinbringung. Die Einbringung in eine Kapitalgesellschaft bedeutet die Übertragung von Vermögen durch ihren bisherigen Besitzer auf eine Kapitalgesellschaft. Im Gegenzug dafür gewährt die Kapitalgesellschaft Anteile.
GmbH-Gründungskosten als Wirtschaftsgut
Das Vermögen stellt dabei ein Wirtschaftsgut dar.
Wirtschaftsgüter sind sämtliche Rechtsgegenstände sowie vermögenswerten Vorteile einschließlich tatsächlicher Zustände und konkreter Möglichkeiten.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Publizitätsprinzip des Handelsregisters
Das zuständigen Amtsgericht führt das Handelsregister elektronisch. Es ist ein öffentliches Register, das Kaufleute und Handelsgesellschaften unter ihrer Firma verzeichnet und bestimmte Rechtsvorgänge offenkundig macht.
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DPMA: KI-Werkzeuge in der Recherche – was das für den Zeitpunkt Ihres Prüfungsantrags bedeutet
Seit März 2026 dürfen Prüfer des DPMA ausdrücklich externe Recherchequellen einschließlich KI-Anwendungen nutzen. Das Amt weist selbst auf ein Restrisiko für unveröffentlichte Anmeldungen hin.
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DPMA-Bilanz 2025: Mehr Patente – und fast ein Fünftel mehr Gebrauchsmuster
62.050 Patentanmeldungen und 11.427 Gebrauchsmuster: Das DPMA meldet für 2025 deutliche Zuwächse. Warum das Gebrauchsmuster gerade für den Mittelstand wieder attraktiv ist.
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EPG-Urteil Gucci gegen AGFA: Wann ein öffentliches Produkt ein Herstellungsverfahren neuheitsschädlich offenbart
Ein bereits öffentlich verfügbares Produkt kann die Neuheit eines Patents auf ein Herstellungsverfahren infrage stellen – auch dann, wenn das Verfahren nicht ausdrücklich veröffentlicht wurde. Das hat das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) am 21. Oktober 2026 in der Sache Gucci gegen AGFA entschieden. Maßgeblich ist, ob ein Fachmann das betreffende Herstellungsverfahren zum relevanten Zeitpunkt…
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EPA führt KI-gestützte Protokollvorbereitung bei Beschwerdekammern ein
Ab dem 1. November 2026 können mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts aufgezeichnet und mithilfe künstlicher Intelligenz transkribiert werden. Die neue Vorgehensweise soll die Erstellung der Verhandlungsprotokolle unterstützen. An der rechtlichen Bedeutung des authentifizierten Protokolls ändert sich jedoch nichts. Was ändert sich ab November 2026? Das Europäische Patentamt hat am 16. Oktober 2026…
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Patentrecht 2026 – Von der Idee zur globalen Eroberung
Als Jonas in seinem kleinen Hobbykeller seine erste technische Skizze anfertigte, dachte er nicht an Patentanwälte, internationale Schutzrechte oder globale Wettbewerbsstrategien. Er dachte: „Das funktioniert doch einfach!“ Heute, im Jahr 2026, sitzt er im Büro, seine Idee ist marktreif – und er weiß: Ohne Patent wäre sie rechtlich angreifbar und ökonomisch gefährdet. Patentrecht ist mehr…








