Komplexität des Patentwesens

Die Komplexität des Patentwesens stellt Erfinder vor Herausforderungen. Patente schützen zwar eine Erfindung, die Komplexität des Patentsystems kann jedoch ein Innovationshemmnis darstellen. Leider kann das zeitlich befristete Patent den Fortschritt hemmen. Rechtsanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Wie funktionieren Patente? Patente sind in die gewerblichen Schutzrechte einzuordnen. Zweck des Patentes ist das geistige Eigentum des Erfinders zu […]

Inhalt einer Patentanmeldung

Von der Anmeldeschrift über den Prüfungsantrag bis zur Erteilung des Patents – diese Schritte gehören zur Patentanmeldung. Anmeldeschrift Erfinder müssen beim Patentamt eine Anmeldeschrift einreichen, um ein Patent anzumelden. Die Anmeldeschrift sollte ein Experte anfertigen. Ein Patentanwalt ist als Fachmann qualifiziert und kann eine Anmeldeschrift ausarbeiten. Der Patentanwalt sollte sich mit dem Erfinder inhaltlich abstimmen. […]

Patentierungsstrategie anpassen 

Die Patentierungsstrategie sollte zur wirtschaftlichen Umsetzung der Erfindung passen sowie die wirtschaftliche Umsetzung unterstützen. Eine Patentstrategie geht idealerweise aus der übergeordneten Unternehmensstrategie hervor und ist auf einen zielführenden Einsatz von Patenten justiert. Wir sind Patentanwälte sowie Fachanwälte und begleiten Sie auf dem Weg zu Ihrem Erfolg. Die Patentstrategie stellt den Oberbegriff für verschiedene Strategien dar […]

Patentierbarkeit prüfen

Die Bewertung der Erfindung entscheidet darüber, ob die Erfindung für die Anmeldung beim Patent und Markenamt geeignet ist. Sie macht die Patentierbarkeit sichtbar. Auf dem Weg zum Patent ist die Bewertung der Erfindung darum ein wichtiger Schritt. Wenig Erfahrung im wirtschaftlichen sowie juristischen Bereich und die erste Euphorie können zu Fehleinschätzungen der Erfindung führen. Nutzen […]

Patentinformationen nutzen

Das entscheidende technische Wissen und sämtliche angeschlossenen Rechtsdaten sowie die wichtigen Geschäftsangaben – und schon haben wir ein ordentliches Dokument, das wir Patentinformation nennen. Inhalte des Patentdokumentes Das Patentdokument beinhaltet genauer gesagt folgende Inhalte: Titelseite Auf der Titelseite finden wir entsprechende erforderliche Daten, dazu gehört die Bezeichnung der Erfindung genauso wie der Namen des Erfinders. […]

Nichtigkeitsklage gegen ein eingetragenes Patent in Deutschland

Sind mehr als neun Monate nach der Veröffentlichung des Patents vergangen, welches angefochten werden soll und ist kein Einspruchsverfahren anhängig, lässt sich nach § 81 Abs. 2 PatG Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht erheben. Dafür fällt eine Klagegebühr an; weitere Kosten können entstehen. Gegenstand der Klage kann jedes Patent sein, das auf deutschem Hoheitsgebiet für nichtig erklärt […]

Patentschutz im Ausland nach einer deutschen Patentanmeldung

Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen. Wenn Sie Ihre Erfindung zusätzlich zur deutschen Anmeldung nur in wenigen Staaten schützen lassen wollen, können Einzelanmeldungen […]

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