Erfindung Archive - Rechtsanwälte/Patentanwälte: Patentschutz, Patentrecht, Patentverletzung Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen

Sinn der Anmeldung des Gebrauchsmusters

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 9. März 2023Beitrag gepostet in Allgemein, Patentrecht, StartseiteTags anmelden, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Erfindung, Erfindung schützen, europäische Gebrauchsmusteranmeldung, europäische Patente (EP), Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusterschutz, internationale Patente (PCT), Kanzlei für Patente, Nichtigkeitsverfahren, Patentanmeldung, Patentanwalt, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentüberwachung, Patentverletzung, schützen, Stand-der-Technik-RechercheKeine Kommentare

Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft. Dadurch ist der Gebrauchsmusterschutz einfacher, schneller und kostengünstiger zu erlangen als ein Patentschutz. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Schneller und preiswerter Erfindungsschutz Technische Erfindungen können Sie schnell und preiswert als Gebrauchsmuster schützen lassen. Als Gebrauchsmuster anmelden kann […]

Das waschechte Patent

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 21. Februar 2023Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Fachanwälte, Gebrauchsmuster, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, Markenrecht, Markenrecht, Markenverband, Patentanmeldung, Patentanwälte, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentverletzung, Patentzeichnung, Produktion, Rechtsanwälte, Schutzrechte, Stand der Technik, Startseite, Telefonzentrale, Urheberrecht, Wirtschaftlichkeit, Zusammenfassung, ZweigstellenTags brandneu, erfinderisch, erfinderische Tätigkeit, Erfindung, Erfindungen, Fortschritt, gewerbetauglich, Gewerbetauglichkeit, gewerblich anwendbar, Patent, Patentanmeldung, Patentanmeldungen, Patenterteilung, Patentierung, Patentrecht, Patentschutz, Recherchen, Schutzrecht, Stand der Technik, TechnikKeine Kommentare

Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Eine technische Erfindung ist nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) patentierbar, wenn sie drei Eigenschaften erfüllt, sonst erhält sie kein Patent. Kriterien der Patentfähigkeit Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, […]

Technologie nutzbar machen

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 28. November 2022Beitrag gepostet in Gebrauchsmuster, Gewährleistungsmarke, Innovation, internationale Patentanmeldung, IPC, Patentanmeldestrategie, Patentierbarkeit, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentrecht, Patentstrategie, Patentzeichnung, Stand der Technik, Telefonzentrale, Wirtschaftlichkeit, ZusammenfassungTags Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG), Diensterfindung, Erfindung, Erfindungen, geistiges Eigentum, Innovation, Patent, Patentanmeldung, Patenterteilung, Patentgesetz, Patentierung, Patentrecht, Patentschutz, Reinvestitionen, Stand der Technik, Technik, technische Systeme, Technologietransfer, ZuschüsseKeine Kommentare

Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Technologietransfer macht technisches Wissen für andere nutzbar. Erfahren Sie was das bringt und wie es funktioniert. Die Akteure des Technologietransfers sind Unternehmen und große Konzerne. Zwischen Unternehmenssegmenten oder von Forschungsinstitutionen an Unternehmen kann Technologie nämlich übergeführt werden. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Technologietransfer ist der […]

Inhalt einer Patentanmeldung

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 17. Oktober 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Anmeldeformular, Bewertung, BPatG, Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsverfahren, Erfinderbenennung, Erfindungsbewertung, EU-Patentanmeldung, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusteranmeldung, Innovation, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, IPC, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenverband, Marketing, Nachanmeldungen, Nichtigkeitsgrund, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentverletzung, Patentzeichnung, PCT, Priorität, Prioritätsansprüche, Produktion, Stand der Technik, Urteile, Vermarktung, Vertriebsstrategie, Wirtschaftlichkeit, ZusammenfassungTags Anmeldeschrift, Anruf, Chancen, Computer, Computerimplementierte, Durchleuchten, Entwicklung, erfinden, Erfinder, Erfindung, Erfindungen, erfolgreich, erforderlich, Experte, Fachmann, Informationstechnologie, Körperteilen, Patent, Patentamt, Patentanmeldung, Patentanwalt, Patentberatung, Patenterteilung, Patentieren, Patentierung, Patentrecht, Patentschutz, Patentwesen, Prüfungsantrag, Prüfungsverfahren, qualifiziert, realisierbar, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Röntgen, Röntgengerät, Röntgenstrahlen, Schutzumfang, sollte, sollten, somit, technische, technischen, Umsetzung, unterscheiden, Unterscheidung, Unterschied, Verwechslungen, Voraussetzung, wirtschaftlichKeine Kommentare

Von der Anmeldeschrift über den Prüfungsantrag bis zur Erteilung des Patents – diese Schritte gehören zur Patentanmeldung. Anmeldeschrift Erfinder müssen beim Patentamt eine Anmeldeschrift einreichen, um ein Patent anzumelden. Die Anmeldeschrift sollte ein Experte anfertigen. Ein Patentanwalt ist als Fachmann qualifiziert und kann eine Anmeldeschrift ausarbeiten. Der Patentanwalt sollte sich mit dem Erfinder inhaltlich abstimmen. […]

Patentierbarkeit prüfen

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 27. September 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Anmeldeformular, Bewertung, BPatG, Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, Einspruchsverfahren, Entwicklung, Erfinderbenennung, Erfindung, Erfindungsbewertung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusteranmeldung, Gewährleistungsmarke, Innovation, internationales Patent, IPC, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenverband, Marketing, Nachanmeldungen, Nichtigkeitsgrund, Nichtigkeitsklage, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentierbarkeit, Patentierungskosten, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentverletzung, Patentzeichnung, PCT, Priorität, Prioritätsansprüche, Produktion, Stand der Technik, Urteile, Vermarktung, Vertriebsstrategie, Wirtschaftlichkeit, ZusammenfassungTags aber, abgeglichen, Anmeldung, Anwendung, Außerdem, Barrieren, Bewertung, Branche, Datenbanken, Entwicklungszeit, Erfahrung, Erfinder, Erfindung, Erfolgsaussichten, Erstberatung, Eruierung, Euphorie, Fehleinschätzungen, Focus, Gewinne, Hersteller, Hürden, Inhalt, Investment, Klarheit, Know-how, Kosten, Kosten/Nutzen, Markenamt, Market, Merkmale, Methoden, Möglichkeiten, Patent, Patentämter, Patentanmeldung, Patentberatung, Patentierbarkeit, Potential, Produkt, Produktionsanlauf, Produkts, prüfen, Recherche, recherchiert, rechtliches, Return, Schritt, Technik, technischen, technisches, Time, Time-to-Market, TTM, über, überhaupt, Umsetzung, verursacht, Verwertung, Weg, Wenig, Wesentlichen, wichtiger, wirtschaftlichen, Zeitspanne, ZweckKeine Kommentare

Die Bewertung der Erfindung entscheidet darüber, ob die Erfindung für die Anmeldung beim Patent und Markenamt geeignet ist. Sie macht die Patentierbarkeit sichtbar. Auf dem Weg zum Patent ist die Bewertung der Erfindung darum ein wichtiger Schritt. Wenig Erfahrung im wirtschaftlichen sowie juristischen Bereich und die erste Euphorie können zu Fehleinschätzungen der Erfindung führen. Nutzen […]

Erfindung beschreiben

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 23. September 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Anmeldeformular, BPatG, Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, Einspruchsverfahren, Entwicklung, Erfinderbenennung, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusteranmeldung, Gewährleistungsmarke, Innovation, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, IPC, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenverband, Marketing, Nachanmeldungen, Nichtigkeitsgrund, Nichtigkeitsklage, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentierungskosten, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentzeichnung, PCT, Priorität, Produktion, Stand der Technik, Urteile, Vermarktung, Vertriebsstrategie, Wirtschaftlichkeit, ZusammenfassungTags abklären, Abmahnprüfung, AGB, Aktuelles, all-in-one, Allgemein, Amtliche, anfordern, Angebote, angemeldet, angemeldetes, anmelden, Anmeldung, Anna, Anruf, Anwälte, Anwaltskosten, Anwaltsvollmacht, arbeiten, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfindung, Arbeitnehmererfindungsgesetz, Arbeitnehmers, Arbeitsverhältnis, Arbeitsverhältnisses, Arbeitszeit, ArbnErfG, auch, auf, Aufmerksamkeit, aufs, ausräumen, ausreichende, Aussicht, Auszubildende, Basis, Beamte, Behörden, Behrend, bei, beim, Beratung, Berlin, beschreiben, Beschreibung, besser, Bestellung, bevor, Bielefeld, bilden, bis, braucht, Bremen, Bühler, Button, Chance, Darüber, Datenschutz, Dauer, definieren, Deutsche, Deutschen, Deutschland, Dienst, Diensterfindung, Diensterfindungen, dokumentieren, Domain, DPMA, Düsseldorf, Eigentum, Einspruch, Einzeldokumenten-Recherche, entstehen, entsteht, Erfinder, erfinderische, Erfindern, Erfindung, Erfindungen, Erfindungsbewertung, Erfindungsmeldung, Erfolg, Erfolgsaussichten, erforderlich, Europa, europäische, Freedom-to-operate-Recherche, frühzeitig, Funktionen, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusteranmeldung, Gebrauchsmusterberatung, Gebrauchsmusterverletzung, Gebühren, Geheim, gehört, geprüft, Gerichte, Gesetz, Gesetzgeber, gesetzlich, gesondert, gestellte, Hamburg, Handeln, Hannover, Hürden, Impressum, in, Inhalt, internationale, irgendeiner, Ist, Kanzlei, Karfusehr, Karoline, Katharina, keine, kennzeichnen, Klassen, Klicken, Komfort, können, Kontakt, Leistungen, Links, Löschung, Macht, Mandanten, Markenamt, Markenämter, Markt, Merkmale, Müller-Kühne, München, Naturwissenschaft, Neuheit, Nichtigkeitsverfahren, Notarfachangestellte, oder, öffentlichen, Patent, Patent-Cooperation-Treaty, Patentanmeldung, Patentanwalt, Patentanwälte, Patentanwaltsfachangestellte, Patentanwaltsfachangestellten, Patentberatung, Patente, Patenten, Patenterteilung, Patentierbarkeit, Patentieren, Patentierung, Patentingenieure, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentüberwachung, Patentverletzung, Patet, PCT, Personen, Pflege, Plagiaten, praktischen, privaten, Profil, Prozess, rasches, Recherchemöglichkeiten, Recht-L, Rechtsanwalt, Rechtsanwälte, Rechtsanwälte/Patentanwälte:, Rechtsanwalts-, Rechtsanwaltsfachangestellte, Rechtsanwaltsfachangestellten, Rechtsfachwirte, Rechtsreferendare, Risiko, Rückruf, Schöpfung, Schritten, schützen, Schutzrechte, Service, setzt, Sicherheit, Skizzen, Soldaten, Sonstige, sowie, Sowohl, Spiel, Stand-der-Technik-Recherche, Standorte, Startseite, Stefan, Stellenangebot, Stellenangebote, Streitpotenzial, Stuttgart, Tätigkeit, Technik, technischen, Termin, Textform, Treten, überwachen, Überwachung, Umberg, unbedingt, Universitäten, unverzüglich, Urteile, Vereinigungen, Verletzungen, veröffentlichen, veröffentlicht, Veröffentlichung, verpflichtet, versäumt, Vertretungsübernahme, Vorteile, vorteilhaft, Wettbewerber-Recherche, Wettbewerbern, wichtigen, wirtschaftlichen, Wirtschaftsjuristen, Zeichnungen, zunächst, zusammen, Zusammenarbeit, zusammengefasst1 Kommentar

Ein Erfinder sollte seine Erfindung von Anfang an gut dokumentieren. Zu den wichtigen Schritten im Prozess der Patentierung gehört nämlich die entstehende Schöpfung möglichst genau zu beschreiben. Sowohl die technischen Merkmale als auch Funktionen und Vorteile sollten in einer Beschreibung zusammengefasst werden. Darüber hinaus sind Zeichnungen und Skizzen vorteilhaft. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. […]

3. Anfängerfehler: unklare Rechte an der Erfindung

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 14. Juni 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Patentrecht, PatentschutzTags Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG), Bruchteilsgemeinschaft, Diensterfindungen, Erfindung, freie Erfindungen, Gemeinschaft nach Bruchteilen, technische Verbesserungsvorschläge2 Kommentare

Erfinder sollten ihre Rechte frühzeitig abklären, wenn sie mit anderen Personen zusammen an einer Erfindung arbeiten. Unklare Rechte bilden ein Streitpotenzial. Macht ein Arbeitnehmer eine Erfindung, so greift das Gesetz über Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) . Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Zusammenarbeit definieren und unklare Rechte ausräumen Wenn eine Erfindung von mehreren Erfindern stammt oder mehreren Personen […]

Patentinformationen nutzen

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 29. April 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentverletzung, Patentzeichnung, Stand der TechnikTags Erfindung, Geschäftsangaben, Geschäftspartner, Patentansprüche, Patentinformation, Patentinformationen, Schutzumfang, Stand der Technik, technologische Trends, TitelseiteKeine Kommentare

Das entscheidende technische Wissen und sämtliche angeschlossenen Rechtsdaten sowie die wichtigen Geschäftsangaben – und schon haben wir ein ordentliches Dokument, das wir Patentinformation nennen. Inhalte des Patentdokumentes Das Patentdokument beinhaltet genauer gesagt folgende Inhalte: Titelseite Auf der Titelseite finden wir entsprechende erforderliche Daten, dazu gehört die Bezeichnung der Erfindung genauso wie der Namen des Erfinders. […]

Entdecken und erfinden unterscheiden

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 17. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Gebrauchsmuster, Patentanmeldung, PatentschutzTags Anwendungen, Entdeckung, Erfindung, Lösungen, Naturgesetz, Patentwesen, Problem, radioaktiv, Röntgenstrahlen, schöpferische Leistungen, Technik, Wilhelm Conrad RöntgenKeine Kommentare

Um ein Röntgengerät zu erfinden, musste Wilhelm Conrad Röntgen zuvor die Röntgenstrahlen entdecken. Somit schaffte er die technische Voraussetzung für das Durchleuchten von Körperteilen. Der Unterschied zwischen entdecken und erfinden ist für das Patentrecht grundlegend. Zwischen einer Erfindung und Entdeckung gibt es jedoch sehr oft Verwechslungen. Für das Patentwesen ist die Unterscheidung allerdings so wichtig, […]

Die drei Bedingungen für ein Patent

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 24. Februar 2022Beitrag gepostet in Allgemein, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, Patentanmeldung, Patente, Patenterteilung, Patentrecherche, Patentrecht, PatentschutzTags brandneu, erfinderisch, erfinderische Tätigkeit, Erfindung, Fortschritt, gewerbetauglich, Gewerbetauglichkeit, gewerblich anwendbar, Patentanmeldungen, Recherchen, Schutzrecht, Stand der Technik1 Kommentar

Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, schreibt der Gesetzgeber im Patentrecht vor. Das Brandneue am Patent Eine Erfindung muss zuallererst neu sein, um sie überhaupt patentieren zu können. Dann ist sie eigentlich erst eine Neuheit und die erste Bedingung zum Patent ist […]