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Author : horak Rechtsanwälte

EPG-Urteil Gucci gegen AGFA: Wann ein öffentliches Produkt ein Herstellungsverfahren neuheitsschädlich offenbart

Ein bereits öffentlich verfügbares Produkt kann die Neuheit eines Patents auf ein Herstellungsverfahren infrage stellen – auch dann, wenn das Verfahren nicht ausdrücklich veröffentlicht wurde. Das hat das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) am 21. Oktober 2026 in der Sache Gucci gegen AGFA entschieden. Maßgeblich ist, ob ein Fachmann das betreffende Herstellungsverfahren zum relevanten Zeitpunkt […]

EPA veröffentlicht neue Qualitätskennzahlen: Was die Zahlen für Patentportfolios bedeuten

Das Europäische Patentamt hat seine Qualitätskennzahlen für das dritte Quartal 2026 aktualisiert. Bei 93,1 Prozent der geprüften Recherchen wurden keine Beanstandungen zu Neuheit, erfinderischer Tätigkeit oder unzulässiger Erweiterung festgestellt. Bei 88,6 Prozent der geprüften Patenterteilungen ergaben sich keine Befunde, die die Rechtsbeständigkeit potenziell beeinträchtigen könnten. Die Zahlen geben Einblick in die Qualitätskontrolle des EPA. Für […]

EPA führt KI-gestützte Protokollvorbereitung bei Beschwerdekammern ein

Ab dem 1. November 2026 können mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts aufgezeichnet und mithilfe künstlicher Intelligenz transkribiert werden. Die neue Vorgehensweise soll die Erstellung der Verhandlungsprotokolle unterstützen. An der rechtlichen Bedeutung des authentifizierten Protokolls ändert sich jedoch nichts. Was ändert sich ab November 2026? Das Europäische Patentamt hat am 16. Oktober 2026 […]

Einheitliches Patentgericht: Fristverlängerungen und Gebühren erfordern strikte Verfahrensorganisation

Hohe Arbeitsbelastung, vorhersehbare berufliche Verpflichtungen und Schulferien rechtfertigen grundsätzlich keine Verlängerung von Verfahrensfristen vor dem Einheitlichen Patentgericht. Zugleich kann eine nicht rechtzeitig entrichtete Gebühr dazu führen, dass ein Überprüfungsantrag als nicht wirksam gestellt gilt. Zwei Entscheidungen vom 12. Oktober 2026 verdeutlichen, wie wichtig ein verlässliches Fristen- und Gebührenmanagement in EPG-Verfahren ist. Keine Fristverlängerung allein wegen […]

EPG konkretisiert Anforderungen an Nichtigkeitsangriffe: Präziser Vortrag statt rückschauender Kombination

Wer ein europäisches Patent vor dem Einheitlichen Patentgericht angreift, muss seine Einwände frühzeitig und nachvollziehbar begründen. Die Zentralkammer Mailand hat im Verfahren Biogaran gegen Lundbeck vom 9. Oktober 2026 wichtige Hinweise zur unzulässigen Erweiterung, zur erfinderischen Tätigkeit und zum Umgang mit umfangreichen Dokumentenkombinationen gegeben. Das Verfahren Biogaran gegen Lundbeck Die Zentralkammer Mailand befasste sich am […]

EPG bestätigt Patentverletzung durch Zahnschienensysteme und ordnet unionsweite Maßnahmen an

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) hat die Rechtsbeständigkeit eines Patents für kieferorthopädische Zahnschienensysteme bestätigt und eine Verletzung durch bestimmte Produkte von Angelalign festgestellt. Die Entscheidung der Lokalkammer Paris vom 16. Oktober 2026 zeigt, welche weitreichenden Folgen eine erfolgreiche Patentverletzungsklage vor dem EPG haben kann – und warum die sorgfältige Vorbereitung grenzüberschreitender Ansprüche entscheidend ist. Die Entscheidung […]

Patentrecht 2026 – Von der Idee zur globalen Eroberung

Als Jonas in seinem kleinen Hobbykeller seine erste technische Skizze anfertigte, dachte er nicht an Patentanwälte, internationale Schutzrechte oder globale Wettbewerbsstrategien. Er dachte: „Das funktioniert doch einfach!“ Heute, im Jahr 2026, sitzt er im Büro, seine Idee ist marktreif – und er weiß: Ohne Patent wäre sie rechtlich angreifbar und ökonomisch gefährdet. Patentrecht ist mehr […]

Einspruch gegen ein Patent: Rechte, Ablauf und Erfolgsaussichten

Ein erteiltes Patent vermittelt den Eindruck umfassender Rechtssicherheit. Tatsächlich ist jedoch nicht jedes Patent rechtlich unangreifbar. Das Patentrecht sieht mit dem Einspruch ein zentrales Instrument vor, um fehlerhaft erteilte Patente nachträglich überprüfen und gegebenenfalls zu Fall zu bringen. Dieser Beitrag erläutert, was ein Einspruch gegen ein Patent ist, wer ihn einlegen kann und welche Voraussetzungen […]

Patentrecht: Die Superkraft für kluge Köpfe

Wie Erfinderinnen und Erfinder ihre Ideen schützen – und was Zahnbürsten mit Millionen zu tun haben Jede bahnbrechende Innovation beginnt mit einem „Was wäre, wenn…?“. Was wäre, wenn man Zahnbürsten automatisch reinigen könnte? Was wäre, wenn ein Akku drei Mal so lange hält? Was wäre, wenn … niemand die Idee klaut? Willkommen im Patentrecht! Denn […]

Voraussetzung für Nachfrage im Wirtschaftsrecht

Nachfrage sind Bedürfnisse, die in Geld ausgedrückt werden. Die Voraussetzung, dass Bedürfnisse als Nachfrage marktwirksam werden ist, dass die entsprechende Kaufkraft für deren Befriedigung zur Verfügung steht. Wirtschaftsunternehmen agieren verstärkt global, darum steigt die Nachfrage nach Rechtsexperten, die spezialisiert sind auf die Ansprüche dieser Unternehmen. Wir sind Profis. Sichern Sie sich rechtzeitig einen Termin bei […]

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