8. Anfängerfehler: Fristen verpasst

In juristischen Verfahren sind oftmals Fristen vorgesehen, so auch in den Patentierungsverfahren. Entscheidungen, die mit Fristen zu tun haben, die sich nicht verlängern lassen, sollte ein Erfinder früh genug bedenken. Wir beraten Sie in allen Phasen Ihrer Erfindung. Patentschutz in weiteren Länder Bei der Ausdehnung des Patentschutzes auf weitere Länder ist es beispielsweise wichtig Fristen […]

7. Anfängerfehler: DIY Patentanmeldung

Mit einer do it yourself (DIY) Patentanmeldung schöpfen Erfinder ihren Patentschutz möglicherweise nicht voll aus und verspielen wertvolles Potenzial. Schon Details wie formale Fehler bei einer Patentanmeldung können nämlich die Realisierung des Schutzumfangs gefährden. Um ein Patent ordentlich anmelden zu können sind daher patentrechtliche Fachkenntnisse erforderlich. Zum einen sind fortwährende rechtliche Änderungen zu berücksichtigen. Zum anderen ist für […]

6. Anfängerfehler: missratene Patentierungstaktik

Unüberlegtes patentieren kann zu einem finanziellen Risiko führen. Die Patentierungstaktik spielt daher bei Patenten eine wichtige Rolle. Der langfristige Erfolg hängt von der richtigen Platzierung der Schutzrechte ab. Ein Erfinder sollte sein Patentverfahren von Anfang an durchplanen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Patentierungstaktik abstimmen Eine Patentierungstaktik muss vor allem auf die geplante wirtschaftliche Umsetzung abgestimmt sein. […]

5. Anfängerfehler: miserable Strategie zur wirtschaftlichen Umsetzung

Entwicklung, Produktion, Marketing und Vertrieb – wenn da der Wurm drin steckt, dann ist auch das Patent für die Katz. Erfinder brauchen daher möglichst früh eine gute Strategie für die wirtschaftliche Umsetzung ihrer Erfindung. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist nämlich sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen. […]

4. Anfängerfehler: Erfindungsbewertung versäumt

Die Erfindungsbewertung ist erforderlich, um die Chance auf Patenterteilung sicher zu stellen. Von der Aussicht auf wirtschaftlichen Erfolg über die ausreichende Neuheit bis hin zur Patentierbarkeit gibt es viele Hürden auf dem Weg zum praktischen Patent. Mit einer Erfindungsbewertung können Erfinder diese Hürden besser meistern. Eine Erfindung sollte zunächst auf ihre Erfolgsaussichten auf Patenterteilung geprüft […]

3. Anfängerfehler: unklare Rechte an der Erfindung

Erfinder sollten ihre Rechte frühzeitig abklären, wenn sie mit anderen Personen zusammen an einer Erfindung arbeiten. Unklare Rechte bilden ein Streitpotenzial. Macht ein Arbeitnehmer eine Erfindung, so greift das Gesetz über Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) . Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Zusammenarbeit definieren und unklare Rechte ausräumen Wenn eine Erfindung von mehreren Erfindern stammt oder mehreren Personen […]

Patentinformationen nutzen

Das entscheidende technische Wissen und sämtliche angeschlossenen Rechtsdaten sowie die wichtigen Geschäftsangaben – und schon haben wir ein ordentliches Dokument, das wir Patentinformation nennen. Inhalte des Patentdokumentes Das Patentdokument beinhaltet genauer gesagt folgende Inhalte: Titelseite Auf der Titelseite finden wir entsprechende erforderliche Daten, dazu gehört die Bezeichnung der Erfindung genauso wie der Namen des Erfinders. […]

Verwertungsrecht des Patents

Mit einem Patent gewinnt der Patentinhaber das ausschließliche Verwertungsrecht, was zugleich ein Verbietungsrecht impliziert. Formen der Patentverwertung Die Patentverwertung unterscheidet zwischen zwei Formen: Lizenzierung Der Eigentümer verkauft durch Vergabe einer Lizenz seine Patentrechte über einen gewissen Zeitraum. Der Käufer besitzt somit in dieser Zeit die in der Lizenzvergabe abgesprochenen Rechte am Patent. Der Erfinder bleibt […]

Geheimhaltung für Erfindungen

Vorzeitige Messeausstellungen, Veröffentlichung in der Presse oder auch Studienarbeiten  – solche Publikationen, können eine Erfindung ruinieren. Der Erfinder wahrt damit die Geheimhaltung nämlich nicht. Um ein Patent anmelden zu können, dürfen Erfinder ihre Erfindung vor der Anmeldung aus diesem Grund unter keinen Umständen veröffentlichen. Geheimhaltung gescheitert – die vorzeitige Veröffentlichung einer Erfindung kann möglicherweise sehr […]

Die Patentrecherche als Ausgangspunkt einer Patentanmeldung

Voraussetzung für eine erfolgreiche Patentanmeldung ist stets die gründliche Recherche. Nur wer den Stand der Technik kennt und einen Überblick über bereits bestehende Schutzrechte besitzt, kann ermessen, ob eine Erfindung auch wirklich patentfähig ist. Recherche zum Stand der Technik Neuheit ist eine Grundvoraussetzung für die Patentfähigkeit einer Erfindung. Außerdem muss sie auf einer erfinderischen Tätigkeit […]

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