Erfindungen Archive - Rechtsanwälte/Patentanwälte: Patentschutz, Patentrecht, Patentverletzung Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen

Transnationales Recht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 7. Mai 2024Beitrag gepostet in § 4 UWG, § 75 EnWG, Abfindungsanspruch, Abgrenzungsvereinbarung, Abwägung, AllgemeinTags Erfindung, Erfindungen, Globale Geschäfte, grenzüberschreitend, Patentanmeldung, Patenterteilung, Patentierung, Privatrecht, Rechtssystem, Technik, Transnationales Recht, Vertrag, Vertragspartner, VertragsverhältnisseKeine Kommentare

Das transnationale Recht regelt Beziehungen zwischen Unternehmen, die grenzüberschreitend handeln. Transnationales Recht könnte man quasi als Privatrecht bezeichnen. Das Wirtschaftsrecht regelt international mittels transnationalen Rechtes Vertragsverhältnisse zwischen Firmen. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Freiraum beim Vertrag Schließen Unternehmen aus verschiedenen Ländern einen Vertrag miteinander ab, so können sie die rechtliche Basis des Vertrages frei wählen. Grundlage für Verträge […]

Das waschechte Patent

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 21. Februar 2023Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Fachanwälte, Gebrauchsmuster, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, Markenrecht, Markenrecht, Markenverband, Patentanmeldung, Patentanwälte, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentverletzung, Patentzeichnung, Produktion, Rechtsanwälte, Schutzrechte, Stand der Technik, Startseite, Telefonzentrale, Urheberrecht, Wirtschaftlichkeit, Zusammenfassung, ZweigstellenTags brandneu, erfinderisch, erfinderische Tätigkeit, Erfindung, Erfindungen, Fortschritt, gewerbetauglich, Gewerbetauglichkeit, gewerblich anwendbar, Patent, Patentanmeldung, Patentanmeldungen, Patenterteilung, Patentierung, Patentrecht, Patentschutz, Recherchen, Schutzrecht, Stand der Technik, TechnikKeine Kommentare

Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Eine technische Erfindung ist nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) patentierbar, wenn sie drei Eigenschaften erfüllt, sonst erhält sie kein Patent. Kriterien der Patentfähigkeit Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, […]

Technologie nutzbar machen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 28. November 2022Beitrag gepostet in Gebrauchsmuster, Gewährleistungsmarke, Innovation, internationale Patentanmeldung, IPC, Patentanmeldestrategie, Patentierbarkeit, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentrecht, Patentstrategie, Patentzeichnung, Stand der Technik, Telefonzentrale, Wirtschaftlichkeit, ZusammenfassungTags Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG), Diensterfindung, Erfindung, Erfindungen, geistiges Eigentum, Innovation, Patent, Patentanmeldung, Patenterteilung, Patentgesetz, Patentierung, Patentrecht, Patentschutz, Reinvestitionen, Stand der Technik, Technik, technische Systeme, Technologietransfer, ZuschüsseKeine Kommentare

Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Technologietransfer macht technisches Wissen für andere nutzbar. Erfahren Sie was das bringt und wie es funktioniert. Die Akteure des Technologietransfers sind Unternehmen und große Konzerne. Zwischen Unternehmenssegmenten oder von Forschungsinstitutionen an Unternehmen kann Technologie nämlich übergeführt werden. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Technologietransfer ist der […]

Komplexität des Patentwesens

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 4. November 2022Beitrag gepostet in Allgemein, BPatG, Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, Entwicklung, Erfinderbenennung, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusteranmeldung, Gewährleistungsmarke, Innovation, internationale Patentanmeldung, IPC, Markenrecht, Marketing, Nachanmeldungen, Patentanmeldestrategie, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patentfamilien, Patentierbarkeit, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentverletzung, Patentzeichnung, PCT, Priorität, Stand der Technik, Urteile, Vermarktung, Vertriebsstrategie, Wirtschaftlichkeit, ZusammenfassungTags Anmeldung, Anreiz, anwendbar, anzuvisieren, Ausarbeitung, ausschließliche, Bedeutung, Bedingungen, Biopatent, Biopatente, biotechnologischen, bleibt, Chancen, Computer, Computerimplementierte, Diagnostika, Durchleuchten, Durchsetzung, einzuordnen, Entdecken, Entdeckung, Erfindungen, Erfindungsbeschreibung, Erfindungsbewertung, Erfolgsaussichten, gewerblich, Herausforderungen, Impfstoffe, Informationstechnologie, Innovationen, Innovationshemmnis, klassischen, Komplexität, Körperteilen, Laufzeit, Lizenz, Lizenzierung, Lizenzvergabe, Management, Patent, Patentanmeldung, Patente, Patentierbarkeit, Patentieren, Patentierung, Patentinhaber, Patentrecht, Patentrechte, Patentrechts, Patents, Patentschutz, Patentsystems, Patentverwertung, Patentwesen, Patentwesens, Pflanzen, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Röntgen, Röntgengerät, Röntgenstrahlen, schaffte, schöpfen, Schöpfung, Schritten, schützen, Schutzrechte, Schutzrechts, Strategie, Strukturierte, strukturierten, Tätigkeit, unterscheiden, unterscheidet, Unterscheidung, Unterschied, Verbietungsrecht, Verbotsrecht, Vergabe, verkauft, Verwechslungen, verwenden, Verwertungsrecht, Voraussetzung, Vorgehens, wirtschaftlich, wirtschaftlichen, wirtschaftlicher, Zeit, zeitlich, Zeitraum, ZellenKeine Kommentare

Die Komplexität des Patentwesens stellt Erfinder vor Herausforderungen. Patente schützen zwar eine Erfindung, die Komplexität des Patentsystems kann jedoch ein Innovationshemmnis darstellen. Leider kann das zeitlich befristete Patent den Fortschritt hemmen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Wie funktionieren Patente? Patente sind in die gewerblichen Schutzrechte einzuordnen. Zweck des Patentes ist das geistige Eigentum des Erfinders zu […]

Inhalt einer Patentanmeldung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 17. Oktober 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Anmeldeformular, Bewertung, BPatG, Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsverfahren, Erfinderbenennung, Erfindungsbewertung, EU-Patentanmeldung, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusteranmeldung, Innovation, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, IPC, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenverband, Marketing, Nachanmeldungen, Nichtigkeitsgrund, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentverletzung, Patentzeichnung, PCT, Priorität, Prioritätsansprüche, Produktion, Stand der Technik, Urteile, Vermarktung, Vertriebsstrategie, Wirtschaftlichkeit, ZusammenfassungTags Anmeldeschrift, Anruf, Chancen, Computer, Computerimplementierte, Durchleuchten, Entwicklung, erfinden, Erfinder, Erfindung, Erfindungen, erfolgreich, erforderlich, Experte, Fachmann, Informationstechnologie, Körperteilen, Patent, Patentamt, Patentanmeldung, Patentanwalt, Patentberatung, Patenterteilung, Patentieren, Patentierung, Patentrecht, Patentschutz, Patentwesen, Prüfungsantrag, Prüfungsverfahren, qualifiziert, realisierbar, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Röntgen, Röntgengerät, Röntgenstrahlen, Schutzumfang, sollte, sollten, somit, technische, technischen, Umsetzung, unterscheiden, Unterscheidung, Unterschied, Verwechslungen, Voraussetzung, wirtschaftlichKeine Kommentare

Von der Anmeldeschrift über den Prüfungsantrag bis zur Erteilung des Patents – diese Schritte gehören zur Patentanmeldung. Anmeldeschrift Erfinder müssen beim Patentamt eine Anmeldeschrift einreichen, um ein Patent anzumelden. Die Anmeldeschrift sollte ein Experte anfertigen. Ein Patentanwalt ist als Fachmann qualifiziert und kann eine Anmeldeschrift ausarbeiten. Der Patentanwalt sollte sich mit dem Erfinder inhaltlich abstimmen. […]

Erfindung beschreiben

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 23. September 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Anmeldeformular, BPatG, Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, Einspruchsverfahren, Entwicklung, Erfinderbenennung, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusteranmeldung, Gewährleistungsmarke, Innovation, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, IPC, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenverband, Marketing, Nachanmeldungen, Nichtigkeitsgrund, Nichtigkeitsklage, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentierungskosten, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentzeichnung, PCT, Priorität, Produktion, Stand der Technik, Urteile, Vermarktung, Vertriebsstrategie, Wirtschaftlichkeit, ZusammenfassungTags abklären, Abmahnprüfung, AGB, Aktuelles, all-in-one, Allgemein, Amtliche, anfordern, Angebote, angemeldet, angemeldetes, anmelden, Anmeldung, Anna, Anruf, Anwälte, Anwaltskosten, Anwaltsvollmacht, arbeiten, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfindung, Arbeitnehmererfindungsgesetz, Arbeitnehmers, Arbeitsverhältnis, Arbeitsverhältnisses, Arbeitszeit, ArbnErfG, auch, auf, Aufmerksamkeit, aufs, ausräumen, ausreichende, Aussicht, Auszubildende, Basis, Beamte, Behörden, Behrend, bei, beim, Beratung, Berlin, beschreiben, Beschreibung, besser, Bestellung, bevor, Bielefeld, bilden, bis, braucht, Bremen, Bühler, Button, Chance, Darüber, Datenschutz, Dauer, definieren, Deutsche, Deutschen, Deutschland, Dienst, Diensterfindung, Diensterfindungen, dokumentieren, Domain, DPMA, Düsseldorf, Eigentum, Einspruch, Einzeldokumenten-Recherche, entstehen, entsteht, Erfinder, erfinderische, Erfindern, Erfindung, Erfindungen, Erfindungsbewertung, Erfindungsmeldung, Erfolg, Erfolgsaussichten, erforderlich, Europa, europäische, Freedom-to-operate-Recherche, frühzeitig, Funktionen, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusteranmeldung, Gebrauchsmusterberatung, Gebrauchsmusterverletzung, Gebühren, Geheim, gehört, geprüft, Gerichte, Gesetz, Gesetzgeber, gesetzlich, gesondert, gestellte, Hamburg, Handeln, Hannover, Hürden, Impressum, in, Inhalt, internationale, irgendeiner, Ist, Kanzlei, Karfusehr, Karoline, Katharina, keine, kennzeichnen, Klassen, Klicken, Komfort, können, Kontakt, Leistungen, Links, Löschung, Macht, Mandanten, Markenamt, Markenämter, Markt, Merkmale, Müller-Kühne, München, Naturwissenschaft, Neuheit, Nichtigkeitsverfahren, Notarfachangestellte, oder, öffentlichen, Patent, Patent-Cooperation-Treaty, Patentanmeldung, Patentanwalt, Patentanwälte, Patentanwaltsfachangestellte, Patentanwaltsfachangestellten, Patentberatung, Patente, Patenten, Patenterteilung, Patentierbarkeit, Patentieren, Patentierung, Patentingenieure, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentüberwachung, Patentverletzung, Patet, PCT, Personen, Pflege, Plagiaten, praktischen, privaten, Profil, Prozess, rasches, Recherchemöglichkeiten, Recht-L, Rechtsanwalt, Rechtsanwälte, Rechtsanwälte/Patentanwälte:, Rechtsanwalts-, Rechtsanwaltsfachangestellte, Rechtsanwaltsfachangestellten, Rechtsfachwirte, Rechtsreferendare, Risiko, Rückruf, Schöpfung, Schritten, schützen, Schutzrechte, Service, setzt, Sicherheit, Skizzen, Soldaten, Sonstige, sowie, Sowohl, Spiel, Stand-der-Technik-Recherche, Standorte, Startseite, Stefan, Stellenangebot, Stellenangebote, Streitpotenzial, Stuttgart, Tätigkeit, Technik, technischen, Termin, Textform, Treten, überwachen, Überwachung, Umberg, unbedingt, Universitäten, unverzüglich, Urteile, Vereinigungen, Verletzungen, veröffentlichen, veröffentlicht, Veröffentlichung, verpflichtet, versäumt, Vertretungsübernahme, Vorteile, vorteilhaft, Wettbewerber-Recherche, Wettbewerbern, wichtigen, wirtschaftlichen, Wirtschaftsjuristen, Zeichnungen, zunächst, zusammen, Zusammenarbeit, zusammengefasst1 Kommentar

Ein Erfinder sollte seine Erfindung von Anfang an gut dokumentieren. Zu den wichtigen Schritten im Prozess der Patentierung gehört nämlich die entstehende Schöpfung möglichst genau zu beschreiben. Sowohl die technischen Merkmale als auch Funktionen und Vorteile sollten in einer Beschreibung zusammengefasst werden. Darüber hinaus sind Zeichnungen und Skizzen vorteilhaft. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. […]

12 typische Anfängerfehler des Patentierens

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 12. September 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Anmeldeformular, BPatG, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, Einspruchsverfahren, Entwicklung, Erfinderbenennung, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusteranmeldung, Gewährleistungsmarke, internationales Patent, IPC, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenverband, Marketing, Nachanmeldungen, Nichtigkeitsgrund, Nichtigkeitsklage, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentzeichnung, PCT, Priorität, Prioritätsansprüche, Produktion, Stand der Technik, Urteile, Vermarktung, Vertriebsstrategie, Wirtschaftlichkeit, ZusammenfassungTags Anfängerfehler, Ausreichende Technizität, erfinderische Tätigkeit, Erfindungen, gewerbliche Anwendbarkeit, Grundkenntnisse, Neuheit, PatentierfehlernKeine Kommentare

Wer die häufigsten Anfängerfehler des Patentierens von Erfindungen vermeiden möchte, ist hier genau richtig. Um erfolgreich zu patentieren, sollten Erfinder nämlich aufmerksam sein und die typischen Anfängerfehler vermeiden. Wir möchten Erfinder dafür sensibilisieren, welche Fehler typisch sind und worauf sie achten sollten. Wir helfen Ihnen bei der Patentierung. Erfolgreich am Ziel ankommen Die wirtschaftliche Umsetzung […]

12. Anfängerfehler: Patenterfolg verschätzt

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 5. September 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Entwicklung, Erfindung, europäisches Patent, Gebrauchsmuster, Innovation, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, Markenrecht, Marketing, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentierungskosten, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Produktion, Stand der Technik, Vermarktung, Vertriebsstrategie, WirtschaftlichkeitTags Anfängerfehler, Anreiz, Erfindungen, Erneuerung, Gewinn, Innovation, Konkurrenz, Patenterfolg, Produkt, Rechtssystem, Repräsentation, Schutzrechte, Stand der Technik, Technologien, Verfahren, Wirkung, Wirtschaftssystem, Zaubermittel1 Kommentar

Patente ermöglichen Innovation – ein Patenterfolg lässt somit Erneuerung zu. Erst der Patentschutz schafft nämlich einen Anreiz für Unternehmen und Erfinder an neuen Erfindungen zu arbeiten. Sie können durch den Schutz in neue Technologien investieren ohne den Druck der Konkurrenz fürchten zu müssen. Der Patentschutz des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) verhilft Unternehmen somit Gewinn […]

2. Anfängerfehler: Erfindung zu früh veröffentlicht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 8. Juni 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Patenterteilung, PatentfähigkeitTags Erfindungen, Geheimhaltungsvereinbarung, Neuheit, Patentanmeldung, Patenterteilung, Testexemplare, Veröffentlichung, Werbeunterlagen1 Kommentar

Erfinder, die ihre Erfindung vor der Patentanmeldung veröffentlichen, können diese nicht mehr zum Patent anmelden. Der Erfinder setzt seine erfinderische Tätigkeit aufs Spiel, wenn er seine Erfindung nicht geheim hält. Das heißt: in Deutschland muss eine Erfindung zuerst angemeldet werden, bevor sie in irgendeiner Weise veröffentlicht wird. Veröffentlichen raubt Neuheit Bei der Veröffentlichung ist es […]

Verwertungsrecht des Patents

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 13. April 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Patentrecht, Stand der TechnikTags Anmeldung, Durchschnittskönnen, Erfindungen, Erfindungshöhe, Fachmann, Geheim, Problem, Stand der Technik, Strategie, technische Lehre, technisches Problem, Verteidigung, VerwertungsrechtKeine Kommentare

Mit einem Patent gewinnt der Patentinhaber das ausschließliche Verwertungsrecht, was zugleich ein Verbietungsrecht impliziert. Formen der Patentverwertung Die Patentverwertung unterscheidet zwischen zwei Formen: Lizenzierung Der Eigentümer verkauft durch Vergabe einer Lizenz seine Patentrechte über einen gewissen Zeitraum. Der Käufer besitzt somit in dieser Zeit die in der Lizenzvergabe abgesprochenen Rechte am Patent. Der Erfinder bleibt […]