2. Anfängerfehler: Erfindung zu früh veröffentlicht

Erfinder, die ihre Erfindung vor der Patentanmeldung veröffentlichen, können diese nicht mehr zum Patent anmelden. Der Erfinder setzt seine erfinderische Tätigkeit aufs Spiel, wenn er seine Erfindung nicht geheim hält. Das heißt: in Deutschland muss eine Erfindung zuerst angemeldet werden, bevor sie in irgendeiner Weise veröffentlicht wird. Veröffentlichen raubt Neuheit Bei der Veröffentlichung ist es […]

Verwertungsrecht des Patents

Mit einem Patent gewinnt der Patentinhaber das ausschließliche Verwertungsrecht, was zugleich ein Verbietungsrecht impliziert. Formen der Patentverwertung Die Patentverwertung unterscheidet zwischen zwei Formen: Lizenzierung Der Eigentümer verkauft durch Vergabe einer Lizenz seine Patentrechte über einen gewissen Zeitraum. Der Käufer besitzt somit in dieser Zeit die in der Lizenzvergabe abgesprochenen Rechte am Patent. Der Erfinder bleibt […]

Geheimhaltung für Erfindungen

Vorzeitige Messeausstellungen, Veröffentlichung in der Presse oder auch Studienarbeiten  – solche Publikationen, können eine Erfindung ruinieren. Der Erfinder wahrt damit die Geheimhaltung nämlich nicht. Um ein Patent anmelden zu können, dürfen Erfinder ihre Erfindung vor der Anmeldung aus diesem Grund unter keinen Umständen veröffentlichen. Geheimhaltung gescheitert – die vorzeitige Veröffentlichung einer Erfindung kann möglicherweise sehr […]

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