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Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)

Drei Jahre Einheitliches Patentgericht: Zahlen, Trends und was Unternehmen daraus lernen

Über 640 erstinstanzliche Verfahren, rund 15 Monate bis zur Verhandlung, deutsche Lokalkammern vorn: Das UPC hat sich etabliert. Wichtige Entscheidungen 2026 im Überblick.

Verfahren zur Anmeldung eines Einheitspatents

Das Verfahren zur Anmeldung eines Einheitspatents ist eng mit dem europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und der Einführung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) sowie des Einheitspatentsystems (Unitary Patent System) verbunden: 1. Was ist das Einheitspatent? Einheitspatent: Bietet einen einheitlichen Schutz in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten (aktuell 17 Staaten, Stand Januar 2025). Vorteil: Einmalige Anmeldung und einheitlicher Schutz in mehreren […]

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