Rechtsanwälte/Patentanwälte: Patentschutz, Patentrecht, Patentverletzung

Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen

Einheitspatent

EPG bestätigt Patentverletzung durch Zahnschienensysteme und ordnet unionsweite Maßnahmen an

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) hat die Rechtsbeständigkeit eines Patents für kieferorthopädische Zahnschienensysteme bestätigt und eine Verletzung durch bestimmte Produkte von Angelalign festgestellt. Die Entscheidung der Lokalkammer Paris vom 16. Oktober 2026 zeigt, welche weitreichenden Folgen eine erfolgreiche Patentverletzungsklage vor dem EPG haben kann – und warum die sorgfältige Vorbereitung grenzüberschreitender Ansprüche entscheidend ist. Die Entscheidung […]

Was ist das europäische Einheitspatent?

Das Einheitspatent, auch bekannt als Europäisches Einheitspatent, ist ein Projekt der Europäischen Union, das die Schaffung eines einheitlichen Patentsystems für Europa vorsieht. Das Ziel des Einheitspatents ist es, die Fragmentierung und die hohen Kosten im europäischen Patentsystem zu reduzieren, indem es Unternehmen ermöglicht, ein einheitliches Patent für einen Großteil der EU-Mitgliedstaaten zu erhalten. Ähnlich wie […]

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