Nichtigkeitsklage gegen ein eingetragenes Patent in Deutschland

Sind mehr als neun Monate nach der Veröffentlichung des Patents vergangen, welches angefochten werden soll und ist kein Einspruchsverfahren anhängig, lässt sich nach § 81 Abs. 2 PatG Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht erheben. Dafür fällt eine Klagegebühr an; weitere Kosten können entstehen. Gegenstand der Klage kann jedes Patent sein, das auf deutschem Hoheitsgebiet für nichtig erklärt […]

Einspruch gegen eine Patenterteilung

Gegen die Patenterteilung kann jedermann innerhalb von neun Monaten nach Veröffentlichung der Erteilung des Patents im Patentblatt Einspruch einlegen. Ansonsten ist das Patent nach Ablauf der Einspruchsfrist rechtskräftig. Das Patent gilt dann rückwirkend ab dem Anmeldetag maximal 20 Jahre. Mit dem Einspruch lassen sich Gründe anführen, die gegen eine rechtmäßige Erteilung des Patents sprechen. Im […]

Patentschutz im Ausland nach einer deutschen Patentanmeldung

Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen. Wenn Sie Ihre Erfindung zusätzlich zur deutschen Anmeldung nur in wenigen Staaten schützen lassen wollen, können Einzelanmeldungen […]

Formulierung der Patentanmeldung

Was Sie mit Ihrer Patentanmeldung einreichen müssen Eine vollständige Patentanmeldung besteht aus dem Anmeldeformular und folgenden Anlagen: Beschreibung, in der Sie einerseits den bekannten Stand der Technik darstellen und andererseits den Aufbau und Vorteile der eigenen Erfindung schildern Patentansprüche, in denen Sie festgelegen, was neu an der Erfindung ist und wofür Sie konkret Patentschutz begehren […]

Patentschutz durch Patentanmeldung

Schutz für Ihre technischen Erfindungen Vom Alltagsgegenstand bis zum ausgefeilten Hightech-Produkt: Wirtschaftlich erfolgreiche Ideen werden häufig kopiert oder nachgemacht. Mit Patenten können Sie Ihre technischen Erfindungen (innovative Produkte oder Verfahren) vor unerwünschter Nachahmung schützen. Patente belohnen ihren Inhaber oder ihre Inhaberin durch ein befristetes und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunktion: Die […]

Veranstaltung zum Markenrecht

Markenrechtsveranstaltung des Markenverbands mit dem DPMA Jena und der Friedrich-Schiller-Universität Jena Erfahren Sie alles Wissenswerte zur aktuellen markenrechtlichen Praxis aus dem DPMA und aus den Beschwerdekammern des EUIPO und bekommen Sie einen umfangreichen Einblick in wichtige Entwicklungen im europäischen Markenrecht. Erörtern Sie diese Fragen und ihre praktischen Herausforderungen mit uns und ausgewiesenen Experten wie Sven […]

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