3. Anfängerfehler: unklare Rechte an der Erfindung

Erfinder sollten ihre Rechte frühzeitig abklären, wenn sie mit anderen Personen zusammen an einer Erfindung arbeiten. Unklare Rechte bilden ein Streitpotenzial.

Macht ein Arbeitnehmer eine Erfindung, so greift das Gesetz über Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) .

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Zusammenarbeit definieren und unklare Rechte ausräumen

Wenn eine Erfindung von mehreren Erfindern stammt oder mehreren Personen die Rechte daran gehören, so sollten die Beteiligten klären, wer überhaupt was mit der Erfindung machen darf. Zu den unklaren Rechten können außerdem die finanziellen Pläne gehören. Darüber hinaus sollten daher die finanziellen Verhältnisse untereinander klar sein. Dazu gehören Regelungen darüber wer beispielsweise welche Zahlungen tätigt.

Schriftlich fixieren

Die Erfinder sollten die Regeln schriftlich in einem Vertrag formulieren und somit juristisch wasserfest fixieren. Das erspart späteren Stress und möglichen Streit.

unklare Rechte

Wir sind Fachanwälte und gestalten Verträge.

Bruchteilsgemeinschaft

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) sieht möglicherwese Bruchteilsgemeinschaft vor, wenn mehrere Erfinder an einer Erfindung beteiligt sind. Erfinder sollten sich demzufolge informieren inwieweit das Gesetz für sie zutrifft.

Der Gesetzgeber regelt mit dem Gesetz der Gemeinschaft nach Bruchteilen, dass jede Partei die Erfindung vollumfänglich nutzen darf.

Steht ein Recht mehreren gemeinschaftlich zu, so finden, sofern sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt, die Vorschriften der §§ 742 bis 758 Anwendung (Gemeinschaft nach Bruchteilen).

§ 741 Gemeinschaft nach Bruchteilen BGB

Diensterfindung

Der Gesetzgeber hat die Regelungen zu Diensterfindungen im Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) formuliert. Es kommt zur Anwendung, wenn ein Arbeitnehmer innerhalb seiner Arbeit eine Erfindung im Sinne des Patentgesetzes erschaffen hat.

Neben der Diensterfindung gibt es weitere Leitungen, wie technische Verbesserungsvorschläge oder freie Erfindungen. Es ist wichtig diese voneinander abzugrenzen.

Arbeitnehmer, die eine Erfindung machen, sollten die Erfindung dem Arbeitgeber zu melden. Der Arbeitgeber kann die Erfindung anschließend in Anspruch nehmen oder für den Arbeitnehmer freigeben.

Diensterfindungen

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  • 1. Anfängerfehler: Erfindungsbeschreibung fehlt

    1. Anfängerfehler: Erfindungsbeschreibung fehlt

    Egal ob es sich um eine einfache oder komplizierte Erfindung handelt, eine Beschreibung der Erfindung ist essenziell für die Patentierung. Fehlt die Erfindungsbeschreibung, so hat der Erfinder seinen ersten Anfängerfehler gemacht. Wir helfen Ihnen bei der Beschreibung Ihrer Erfindung. Inhalte der Erfindungsbeschreibung Um die Gedanken zu einer Erfindung auf Papier zu bringen, sollte der Erfinder […]


  • 2. Anfängerfehler: Erfindung zu früh veröffentlicht

    2. Anfängerfehler: Erfindung zu früh veröffentlicht

    Erfinder, die ihre Erfindung vor der Patentanmeldung veröffentlichen, können diese nicht mehr zum Patent anmelden. Der Erfinder setzt seine erfinderische Tätigkeit aufs Spiel, wenn er seine Erfindung nicht geheim hält. Das heißt: in Deutschland muss eine Erfindung zuerst angemeldet werden, bevor sie in irgendeiner Weise veröffentlicht wird. Veröffentlichen raubt Neuheit Bei der Veröffentlichung ist es […]


  • 3. Anfängerfehler: unklare Rechte an der Erfindung

    3. Anfängerfehler: unklare Rechte an der Erfindung

    Erfinder sollten ihre Rechte frühzeitig abklären, wenn sie mit anderen Personen zusammen an einer Erfindung arbeiten. Unklare Rechte bilden ein Streitpotenzial. Macht ein Arbeitnehmer eine Erfindung, so greift das Gesetz über Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) . Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Zusammenarbeit definieren und unklare Rechte ausräumen Wenn eine Erfindung von mehreren Erfindern stammt oder mehreren Personen […]


  • 4. Anfängerfehler: Erfindungsbewertung versäumt

    4. Anfängerfehler: Erfindungsbewertung versäumt

    Die Erfindungsbewertung ist erforderlich, um die Chance auf Patenterteilung sicher zu stellen. Von der Aussicht auf wirtschaftlichen Erfolg über die ausreichende Neuheit bis hin zur Patentierbarkeit gibt es viele Hürden auf dem Weg zum praktischen Patent. Mit einer Erfindungsbewertung können Erfinder diese Hürden besser meistern. Eine Erfindung sollte zunächst auf ihre Erfolgsaussichten auf Patenterteilung geprüft […]


  • 5. Anfängerfehler: miserable Strategie zur wirtschaftlichen Umsetzung

    5. Anfängerfehler: miserable Strategie zur wirtschaftlichen Umsetzung

    Entwicklung, Produktion, Marketing und Vertrieb – wenn da der Wurm drin steckt, dann ist auch das Patent für die Katz. Erfinder brauchen daher möglichst früh eine gute Strategie für die wirtschaftliche Umsetzung ihrer Erfindung. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist nämlich sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen. […]


  • 6. Anfängerfehler: missratene Patentierungstaktik

    6. Anfängerfehler: missratene Patentierungstaktik

    Unüberlegtes patentieren kann zu einem finanziellen Risiko führen. Die Patentierungstaktik spielt daher bei Patenten eine wichtige Rolle. Der langfristige Erfolg hängt von der richtigen Platzierung der Schutzrechte ab. Ein Erfinder sollte sein Patentverfahren von Anfang an durchplanen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Patentierungstaktik abstimmen Eine Patentierungstaktik muss vor allem auf die geplante wirtschaftliche Umsetzung abgestimmt sein. […]


  • 7. Anfängerfehler: DIY Patentanmeldung

    7. Anfängerfehler: DIY Patentanmeldung

    Mit einer do it yourself (DIY) Patentanmeldung schöpfen Erfinder ihren Patentschutz möglicherweise nicht voll aus und verspielen wertvolles Potenzial. Schon Details wie formale Fehler bei einer Patentanmeldung können nämlich die Realisierung des Schutzumfangs gefährden. Um ein Patent ordentlich anmelden zu können sind daher patentrechtliche Fachkenntnisse erforderlich. Zum einen sind fortwährende rechtliche Änderungen zu berücksichtigen. Zum anderen ist für […]


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