Ein gutes Patet zieht die Aufmerksamkeit von Wettbewerbern auf sich. Erfinder sollten nach der Anmeldung ihrer Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) den Markt und die Schutzrechte daher unbedingt überwachen. Ein angemeldetes Patent braucht nämlich Pflege.
Treten Verletzungen der Schutzrechte auf, ist rasches Handeln erforderlich.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Risiko von Plagiaten
Ist ein Produkt wirtschaftlich interessant für die Konkurrenz, weil es Geld bringt, besteht die Gefahr, dass Plagiate auftauchen. Inhaber von Schutzrechten wie einem Patent oder einem entsprechenden Produkt, sollten daher fortwährend wachsam sein. Die Beobachtung des Marktes ist erforderlich, um etwaige Verletzer zu identifizieren.
Wir beraten Sie in allen Phasen Ihrer Erfindung.
Überwachung technischer Schutzrechte
Die Überwachung soll geistiges Eigentum, know-how sowie Unternehmung schützen.. Schnell können potentielle Mitbewerber ähnliche Verfahren oder Gegenstände verwenden oder sich an ein Produkte anhängen.
Patente haben einen hohen ideellen und materiellen Wert. Beachtliche Umsatzeinbußen und Imageschäden können die Folgen von Patentklau oder -missbrauch sein.
Recherchen in der Patentliteratur sind erforderlich für die Überwachung von Schutzrechten.
Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard
Abmahnung wegen Patentverletzung
Patentverletzer werden mit einer Abmahnung auf den beanstandeten Sachverhalt und auf den bestehenden Patentschutz hingewiesen. Mit der Abmahnung wird typischerweise für die Vergangenheit Schadensersatz und für die Zukunft eine Lizenz oder Unterlassung verlangt. Geht der Gegner darauf ein, ist ein Verletzungsprozess vermieden und das gewünschte Ergebnis erreicht worden. War die Abmahnung nicht erfolgreich, bleibt die Patentverletzungsklage. Der angebliche Patentverletzer kann z.B. ein Patentnichtigkeitsverfahren anstrengen oder selbst Klage auf Festellung der Nichtverletzung erheben.
Wir bieten Ihnen im Falle des Angriffs eine anwaltliche Analyse und Ausarbeitung einer Verteidigungs- oder Angriffsstrategie.
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1. Anfängerfehler: Erfindungsbeschreibung fehlt
Egal ob es sich um eine einfache oder komplizierte Erfindung handelt, eine Beschreibung der Erfindung ist essenziell für die Patentierung. Fehlt die Erfindungsbeschreibung, so hat der Erfinder seinen ersten Anfängerfehler gemacht. Wir helfen Ihnen bei der Beschreibung Ihrer Erfindung. Inhalte der Erfindungsbeschreibung Um die Gedanken zu einer Erfindung auf Papier zu bringen, sollte der Erfinder…
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10. Anfängerfehler: kein Überblick über Patentierungskosten
Prüfungsprozess, Jahresgebühren oder Nachanmeldungen im Ausland – das sind die Folgekosten aus einem Patent. Internationale Nachanmeldungen können die Kosten sogar um ein Vielfaches in die Höhe treiben. Damit nicht die Pleite droht, sollte ein Erfinder daher die Patentierungskosten überblicken. Leider vergessen Erfinder oftmals diese Kosten – denn nicht nur die Einstiegskosten sind zu beachten, sondern…
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11. Anfängerfehler: keine Überwachung
Ein gutes Patet zieht die Aufmerksamkeit von Wettbewerbern auf sich. Erfinder sollten nach der Anmeldung ihrer Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) den Markt und die Schutzrechte daher unbedingt überwachen. Ein angemeldetes Patent braucht nämlich Pflege. Treten Verletzungen der Schutzrechte auf, ist rasches Handeln erforderlich. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Risiko von Plagiaten Ist…
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12 typische Anfängerfehler des Patentierens
Wer die häufigsten Anfängerfehler des Patentierens von Erfindungen vermeiden möchte, ist hier genau richtig. Um erfolgreich zu patentieren, sollten Erfinder nämlich aufmerksam sein und die typischen Anfängerfehler vermeiden. Wir möchten Erfinder dafür sensibilisieren, welche Fehler typisch sind und worauf sie achten sollten. Wir helfen Ihnen bei der Patentierung. Erfolgreich am Ziel ankommen Die wirtschaftliche Umsetzung…
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12. Anfängerfehler: Patenterfolg verschätzt
Patente ermöglichen Innovation – ein Patenterfolg lässt somit Erneuerung zu. Erst der Patentschutz schafft nämlich einen Anreiz für Unternehmen und Erfinder an neuen Erfindungen zu arbeiten. Sie können durch den Schutz in neue Technologien investieren ohne den Druck der Konkurrenz fürchten zu müssen. Der Patentschutz des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) verhilft Unternehmen somit Gewinn…
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2. Anfängerfehler: Erfindung zu früh veröffentlicht
Erfinder, die ihre Erfindung vor der Patentanmeldung veröffentlichen, können diese nicht mehr zum Patent anmelden. Der Erfinder setzt seine erfinderische Tätigkeit aufs Spiel, wenn er seine Erfindung nicht geheim hält. Das heißt: in Deutschland muss eine Erfindung zuerst angemeldet werden, bevor sie in irgendeiner Weise veröffentlicht wird. Veröffentlichen raubt Neuheit Bei der Veröffentlichung ist es…
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3. Anfängerfehler: unklare Rechte an der Erfindung
Erfinder sollten ihre Rechte frühzeitig abklären, wenn sie mit anderen Personen zusammen an einer Erfindung arbeiten. Unklare Rechte bilden ein Streitpotenzial. Macht ein Arbeitnehmer eine Erfindung, so greift das Gesetz über Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) . Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Zusammenarbeit definieren und unklare Rechte ausräumen Wenn eine Erfindung von mehreren Erfindern stammt oder mehreren Personen…
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4. Anfängerfehler: Erfindungsbewertung versäumt
Die Erfindungsbewertung ist erforderlich, um die Chance auf Patenterteilung sicher zu stellen. Von der Aussicht auf wirtschaftlichen Erfolg über die ausreichende Neuheit bis hin zur Patentierbarkeit gibt es viele Hürden auf dem Weg zum praktischen Patent. Mit einer Erfindungsbewertung können Erfinder diese Hürden besser meistern. Eine Erfindung sollte zunächst auf ihre Erfolgsaussichten auf Patenterteilung geprüft…
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5. Anfängerfehler: miserable Strategie zur wirtschaftlichen Umsetzung
Entwicklung, Produktion, Marketing und Vertrieb – wenn da der Wurm drin steckt, dann ist auch das Patent für die Katz. Erfinder brauchen daher möglichst früh eine gute Strategie für die wirtschaftliche Umsetzung ihrer Erfindung. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist nämlich sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen.…
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6. Anfängerfehler: missratene Patentierungstaktik
Unüberlegtes patentieren kann zu einem finanziellen Risiko führen. Die Patentierungstaktik spielt daher bei Patenten eine wichtige Rolle. Der langfristige Erfolg hängt von der richtigen Platzierung der Schutzrechte ab. Ein Erfinder sollte sein Patentverfahren von Anfang an durchplanen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Patentierungstaktik abstimmen Eine Patentierungstaktik muss vor allem auf die geplante wirtschaftliche Umsetzung abgestimmt sein.…