Mit einer do it yourself (DIY) Patentanmeldung schöpfen Erfinder ihren Patentschutz möglicherweise nicht voll aus und verspielen wertvolles Potenzial. Schon Details wie formale Fehler bei einer Patentanmeldung können nämlich die Realisierung des Schutzumfangs gefährden. Um ein Patent ordentlich anmelden zu können sind daher patentrechtliche Fachkenntnisse erforderlich. Zum einen sind fortwährende rechtliche Änderungen zu berücksichtigen. Zum anderen ist für die Anmeldeschriften eine bestimme Sprache zu benutzen. Dazu gehört, dass der Patentanwalt die technische Beschreibung der Erfindung in einen juristischen Text überführt.
Eine ausgewogene und professionell ausgearbeitete Anmeldeschrift klingt für den Laien zwar unnötig verklausuliert, ist aber fachlich unbedingt notwendig.
Ein erfahrener Patentanwalt kann eine erfolgreiche Patentanmeldung für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erstellen.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Scheitern im Prüfungsverfahren
Die Erfahrung hat gezeigt, dass Laien jedoch spätestens im Rahmen des Prüfungsverfahrens überfordert sind. Die Patenterteilung kann somit scheitern.
Wir beraten Sie in allen Phasen Ihrer Erfindung.
Konkurrenz aufmerksam machen
Im schlimmsten Fall rüttelt eine schlechte Patentanmeldung sogar die Konkurrenz wach. Die Veröffentlichung der Patentanmeldung erfolgt in der Regel 18 Monaten nach der Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) automatisch. Das setzt bei einem unglücklichen Text möglicherweise die Konkurrenz über die eigene Erfindung in Kenntnis. Die Chancen für künftige Patentanmeldungen können sich verschlechtern.
Der Patentanwalt übersetzt die technische Beschreibung der Erfindung in einen sicheren juristischen Text.
Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard
Provisorische Patentanmeldungen vermeiden
In der Theorie sind provisorische Patentanmeldungen zwar vielversprechend, in der Praxis können sie jedoch schnell nachteilhaft ausfallen. Schließlich ist eine reguläre Patentanmeldung unumgänglich.
Wir helfen Ihnen bei der Patentanmeldungen.
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1. Anfängerfehler: Erfindungsbeschreibung fehlt
Egal ob es sich um eine einfache oder komplizierte Erfindung handelt, eine Beschreibung der Erfindung ist essenziell für die Patentierung. Fehlt die Erfindungsbeschreibung, so hat der Erfinder seinen ersten Anfängerfehler gemacht. Wir helfen Ihnen bei der Beschreibung Ihrer Erfindung. Inhalte der Erfindungsbeschreibung Um die Gedanken zu einer Erfindung auf Papier zu bringen, sollte der Erfinder…
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10. Anfängerfehler: kein Überblick über Patentierungskosten
Prüfungsprozess, Jahresgebühren oder Nachanmeldungen im Ausland – das sind die Folgekosten aus einem Patent. Internationale Nachanmeldungen können die Kosten sogar um ein Vielfaches in die Höhe treiben. Damit nicht die Pleite droht, sollte ein Erfinder daher die Patentierungskosten überblicken. Leider vergessen Erfinder oftmals diese Kosten – denn nicht nur die Einstiegskosten sind zu beachten, sondern…
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11. Anfängerfehler: keine Überwachung
Ein gutes Patet zieht die Aufmerksamkeit von Wettbewerbern auf sich. Erfinder sollten nach der Anmeldung ihrer Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) den Markt und die Schutzrechte daher unbedingt überwachen. Ein angemeldetes Patent braucht nämlich Pflege. Treten Verletzungen der Schutzrechte auf, ist rasches Handeln erforderlich. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Risiko von Plagiaten Ist…
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12. Anfängerfehler: Patenterfolg verschätzt
Patente ermöglichen Innovation – ein Patenterfolg lässt somit Erneuerung zu. Erst der Patentschutz schafft nämlich einen Anreiz für Unternehmen und Erfinder an neuen Erfindungen zu arbeiten. Sie können durch den Schutz in neue Technologien investieren ohne den Druck der Konkurrenz fürchten zu müssen. Der Patentschutz des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) verhilft Unternehmen somit Gewinn…
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3. Anfängerfehler: unklare Rechte an der Erfindung
Erfinder sollten ihre Rechte frühzeitig abklären, wenn sie mit anderen Personen zusammen an einer Erfindung arbeiten. Unklare Rechte bilden ein Streitpotenzial. Macht ein Arbeitnehmer eine Erfindung, so greift das Gesetz über Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) . Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Zusammenarbeit definieren und unklare Rechte ausräumen Wenn eine Erfindung von mehreren Erfindern stammt oder mehreren Personen…
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4. Anfängerfehler: Erfindungsbewertung versäumt
Die Erfindungsbewertung ist erforderlich, um die Chance auf Patenterteilung sicher zu stellen. Von der Aussicht auf wirtschaftlichen Erfolg über die ausreichende Neuheit bis hin zur Patentierbarkeit gibt es viele Hürden auf dem Weg zum praktischen Patent. Mit einer Erfindungsbewertung können Erfinder diese Hürden besser meistern. Eine Erfindung sollte zunächst auf ihre Erfolgsaussichten auf Patenterteilung geprüft…
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5. Anfängerfehler: miserable Strategie zur wirtschaftlichen Umsetzung
Entwicklung, Produktion, Marketing und Vertrieb – wenn da der Wurm drin steckt, dann ist auch das Patent für die Katz. Erfinder brauchen daher möglichst früh eine gute Strategie für die wirtschaftliche Umsetzung ihrer Erfindung. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist nämlich sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen.…
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6. Anfängerfehler: missratene Patentierungstaktik
Unüberlegtes patentieren kann zu einem finanziellen Risiko führen. Die Patentierungstaktik spielt daher bei Patenten eine wichtige Rolle. Der langfristige Erfolg hängt von der richtigen Platzierung der Schutzrechte ab. Ein Erfinder sollte sein Patentverfahren von Anfang an durchplanen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Patentierungstaktik abstimmen Eine Patentierungstaktik muss vor allem auf die geplante wirtschaftliche Umsetzung abgestimmt sein.…