Rechtsanwälte/Patentanwälte: Patentschutz, Patentrecht, Patentverletzung

Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen

Die Rolle des Patentrechts im internationalen Wirtschaftsrecht

  • Karriere jetzt – Patentanwälte und Patentanwältinnen gesucht

    Karriere jetzt – Patentanwälte und Patentanwältinnen gesucht

    Wir suchen Patentanwältinnen und Patentanwälte. Sie können zu uns sowohl dann passen, wenn Sie Ihre Examina erst unlängst ablegten, als auch dann, wenn Sie bereits über Berufserfahrung verfügen. Dabei müssen Sie nicht zwingend die europäische Eignungsprüfung erfolgreich abgelegt haben; dennoch ist das natürlich von Vorteil. Wir arbeiten hier alle in einem freundlichen Umfeld und einem…

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  • Patente fördern Innovationen

    Patente fördern Innovationen

    Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Sie können eine Erfindung maximal 20 Jahre schützen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Das Patent schützt neue technische Erfindungen; dies können Erzeugnisse oder Verfahren sein. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich begrenzte und zeitlich befristete Privileg, die patentierte Erfindung allein zu nutzen und anderen die nicht…

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  • Technologie nutzbar machen

    Technologie nutzbar machen

    Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Technologietransfer macht technisches Wissen für andere nutzbar. Erfahren Sie was das bringt und wie es funktioniert. Die Akteure des Technologietransfers sind Unternehmen und große Konzerne. Zwischen Unternehmenssegmenten oder von Forschungsinstitutionen an Unternehmen kann Technologie nämlich übergeführt werden. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Technologietransfer ist der…

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  • Internationale Unternehmung

    Internationale Unternehmung

    Eine internationale Unternehmung führt Aktivitäten im Ausland durch. Dabei sind die Art der Auslandsaktivitäten sowie die beteiligten betrieblichen international ausgerichteten Funktionsbereiche unwichtig für die Einordnung. Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Sobald eine Unternehmung beständig mit Direktinvestitionen in den Wirtschaftsprozess diverser Volkswirtschaften eingebettet ist, gilt sie als international. Die nationale Unternehmung…

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  • Patentierbarkeit prüfen

    Patentierbarkeit prüfen

    Die Bewertung der Erfindung entscheidet darüber, ob die Erfindung für die Anmeldung beim Patent und Markenamt geeignet ist. Sie macht die Patentierbarkeit sichtbar. Auf dem Weg zum Patent ist die Bewertung der Erfindung darum ein wichtiger Schritt. Wenig Erfahrung im wirtschaftlichen sowie juristischen Bereich und die erste Euphorie können zu Fehleinschätzungen der Erfindung führen. Nutzen…

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  • 9. Anfängerfehler: Fähigkeiten falsch eingesetzt

    9. Anfängerfehler: Fähigkeiten falsch eingesetzt

    Wer beim Patentieren alles selber machen möchte, übernimmt sich möglicherweise und wer alle Aufgaben abgibt kann die Kontrolle verlieren. Der Erfinder sollte seine Fähigkeiten richtig einsetzen, er kann Teilbereiche seiner Aufgaben delegieren und regelmäßig überprüfen. Von der Erfindungsbewertung bis zur Umsetzung durch Patentierung, Entwicklung, Marketing und Verkauf können sich Erfinder Hilfe holen. Dazu sollten Sie…

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  • 8. Anfängerfehler: Fristen verpasst

    8. Anfängerfehler: Fristen verpasst

    In juristischen Verfahren sind oftmals Fristen vorgesehen, so auch in den Patentierungsverfahren. Entscheidungen, die mit Fristen zu tun haben, die sich nicht verlängern lassen, sollte ein Erfinder früh genug bedenken. Wir beraten Sie in allen Phasen Ihrer Erfindung. Patentschutz in weiteren Länder Bei der Ausdehnung des Patentschutzes auf weitere Länder ist es beispielsweise wichtig Fristen…

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  • 5. Anfängerfehler: miserable Strategie zur wirtschaftlichen Umsetzung

    5. Anfängerfehler: miserable Strategie zur wirtschaftlichen Umsetzung

    Entwicklung, Produktion, Marketing und Vertrieb – wenn da der Wurm drin steckt, dann ist auch das Patent für die Katz. Erfinder brauchen daher möglichst früh eine gute Strategie für die wirtschaftliche Umsetzung ihrer Erfindung. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist nämlich sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen.…

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  • Patentinformationen nutzen

    Patentinformationen nutzen

    Das entscheidende technische Wissen und sämtliche angeschlossenen Rechtsdaten sowie die wichtigen Geschäftsangaben – und schon haben wir ein ordentliches Dokument, das wir Patentinformation nennen. Inhalte des Patentdokumentes Das Patentdokument beinhaltet genauer gesagt folgende Inhalte: Titelseite Auf der Titelseite finden wir entsprechende erforderliche Daten, dazu gehört die Bezeichnung der Erfindung genauso wie der Namen des Erfinders.…

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  • Biopatente

    Biopatente

    Impfstoffe, Diagnostika, aber auch Erfindungen, die Tiere und Pflanzen betreffen – das sind Patente aus dem biotechnologischen Bereich. Diese Patente heißen Biopatente. Durch die fortwährende Forschung und Entwicklung hat sich neben dem klassischen Patent inzwischen auch das Biopatent durchgesetzt. Dabei verwenden die Entwickler Material wie Enzyme oder Zellen um technische Ziele anzuvisieren. Zweck des Vorgehens…

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Das Patentrecht und das internationale Wirtschaftsrecht sind eng miteinander verbunden. Das Patentrecht schützt Erfindungen und Innovationen vor Nachahmung und Missbrauch durch Dritte. Es ermöglicht es Unternehmen, ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen und somit ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung zu sichern.

Erfindungsbewertung

Wir bieten Ihnen eine erste Beratung.

Beziehungen zwischen Unternehmen und Staaten

Das internationale Wirtschaftsrecht regelt die Beziehungen zwischen Unternehmen und Staaten auf internationaler Ebene. Es umfasst unter anderem den Handel, Investitionen und den Schutz geistigen Eigentums. Das Patentrecht ist ein wichtiger Bestandteil des internationalen Wirtschaftsrechts, da es Unternehmen ermöglicht, ihre Erfindungen und Innovationen auf internationaler Ebene zu schützen und somit ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.

TRIPS-Abkommen

Es gibt auch internationale Abkommen wie das TRIPS-Abkommen (Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum), das den Schutz geistigen Eigentums auf internationaler Ebene regelt und somit die Bedeutung des Patentrechts im internationalen Wirtschaftsrecht unterstreicht.

Das internationale Wirtschaftsrecht soll die rechtliche Ordnung für internationale Wirtschaftsbeziehungen gewährleiten.

Die rechtliche Ordnung von Institutionen wie beispielsweise von Staaten, internationalen Organisationen und privatem Verkehr von Gütern und Dienstleistungen soll somit gesichert werden.

Internationales Wirtschaftsrecht als Metaebene

Das internationale Wirtschaftsrecht zeichnet sich dadurch aus, dass es die Kooperation von nationalen und völkerrechtlichen sowie privat- und öffentlich-rechtlichen Rechtsnormen übergreifend betrachtet. Somit bewegen sich die Akteure des internationalen Wirtschaftsrechts auf der Metaebene.

Funktionen des internationalen Wirtschaftsrechts

Ordnung, Gerechtigkeit, Steuerung, Befriedung – das sind die Prinzipien des nationalen Wirtschaftsrechts. Aber auch Harmonisierung mit dem Ziel Transaktionskosten zu senken sowie die Gewährleistung von Mindeststandards wie Lohn und Qualität ist ein bedeutendes Ziel. Daneben ist die Liberalisierung ebenso bedeutsam.

Im Internationale Wirtschaftsrecht unterscheiden wir zwischen öffentlichem und privatem Recht.

Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts

Als Rechtsquellen dienen völkerrechtliche Verträge und das Recht sogenannter regionaler Wirtschaftsräume wie der Europäischen Union genauso wie das deutsche Recht.

Einfluss auf das internationale Wirtschaftsrecht

Durch Embargos, Sanktionen und Krieg als letztes Mittel kann die Politik internationale Handelsabschlüsse beeinflussen.

Einzelne Staaten versuchen darüber hinaus durch Lobbying Partikularinteressen durchzusetzen, was die Umsetzung des internationalen Wirtschaftsrechts hemmt.

  • Die Rolle des Patentrechts im internationalen Wirtschaftsrecht

    Die Rolle des Patentrechts im internationalen Wirtschaftsrecht

    Das Patentrecht und das internationale Wirtschaftsrecht sind eng miteinander verbunden. Das Patentrecht schützt Erfindungen und Innovationen vor Nachahmung und Missbrauch durch Dritte. Es ermöglicht es Unternehmen, ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen und somit ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung zu sichern. Wir bieten Ihnen eine erste Beratung. Beziehungen zwischen Unternehmen und Staaten Das internationale Wirtschaftsrecht…

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  • Know-how in Technik und Naturwissenschaft

    Know-how in Technik und Naturwissenschaft

    Der Beruf der Patentanwälte erfordert naturwissenschaftliches und technisches Know-how in Verbindung mit juristischen Fachkenntnissen. Patentanwälte sind nämlich generell studierte Naturwissenschaftler oder Ingenieure. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Naturwissenschaft und Technik treiben unseren technischen und gesellschaftlichen Fortschritt an. Sowohl fundierter Kenntnisse auf dem Gebiet der Technik und Naturwissenschaften als auch juristischer Kenntnisse sind erforderlich für den optimalen…

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  • Das waschechte Patent

    Das waschechte Patent

    Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Eine technische Erfindung ist nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) patentierbar, wenn sie drei Eigenschaften erfüllt, sonst erhält sie kein Patent. Kriterien der Patentfähigkeit Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist,…

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  • Karriere jetzt – Patentanwälte und Patentanwältinnen gesucht

    Karriere jetzt – Patentanwälte und Patentanwältinnen gesucht

    Wir suchen Patentanwältinnen und Patentanwälte. Sie können zu uns sowohl dann passen, wenn Sie Ihre Examina erst unlängst ablegten, als auch dann, wenn Sie bereits über Berufserfahrung verfügen. Dabei müssen Sie nicht zwingend die europäische Eignungsprüfung erfolgreich abgelegt haben; dennoch ist das natürlich von Vorteil. Wir arbeiten hier alle in einem freundlichen Umfeld und einem…

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  • Patente fördern Innovationen

    Patente fördern Innovationen

    Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Sie können eine Erfindung maximal 20 Jahre schützen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Das Patent schützt neue technische Erfindungen; dies können Erzeugnisse oder Verfahren sein. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich begrenzte und zeitlich befristete Privileg, die patentierte Erfindung allein zu nutzen und anderen die nicht…

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  • Technologie nutzbar machen

    Technologie nutzbar machen

    Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Technologietransfer macht technisches Wissen für andere nutzbar. Erfahren Sie was das bringt und wie es funktioniert. Die Akteure des Technologietransfers sind Unternehmen und große Konzerne. Zwischen Unternehmenssegmenten oder von Forschungsinstitutionen an Unternehmen kann Technologie nämlich übergeführt werden. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Technologietransfer ist der…

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  • Internationale Unternehmung

    Internationale Unternehmung

    Eine internationale Unternehmung führt Aktivitäten im Ausland durch. Dabei sind die Art der Auslandsaktivitäten sowie die beteiligten betrieblichen international ausgerichteten Funktionsbereiche unwichtig für die Einordnung. Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Sobald eine Unternehmung beständig mit Direktinvestitionen in den Wirtschaftsprozess diverser Volkswirtschaften eingebettet ist, gilt sie als international. Die nationale Unternehmung…

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  • 12. Anfängerfehler: Patenterfolg verschätzt

    12. Anfängerfehler: Patenterfolg verschätzt

    Patente ermöglichen Innovation – ein Patenterfolg lässt somit Erneuerung zu. Erst der Patentschutz schafft nämlich einen Anreiz für Unternehmen und Erfinder an neuen Erfindungen zu arbeiten. Sie können durch den Schutz in neue Technologien investieren ohne den Druck der Konkurrenz fürchten zu müssen. Der Patentschutz des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) verhilft Unternehmen somit Gewinn…

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  • 5. Anfängerfehler: miserable Strategie zur wirtschaftlichen Umsetzung

    5. Anfängerfehler: miserable Strategie zur wirtschaftlichen Umsetzung

    Entwicklung, Produktion, Marketing und Vertrieb – wenn da der Wurm drin steckt, dann ist auch das Patent für die Katz. Erfinder brauchen daher möglichst früh eine gute Strategie für die wirtschaftliche Umsetzung ihrer Erfindung. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist nämlich sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen.…

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  • Verwertungsrecht des Patents

    Verwertungsrecht des Patents

    Mit einem Patent gewinnt der Patentinhaber das ausschließliche Verwertungsrecht, was zugleich ein Verbietungsrecht impliziert. Formen der Patentverwertung Die Patentverwertung unterscheidet zwischen zwei Formen: Lizenzierung Der Eigentümer verkauft durch Vergabe einer Lizenz seine Patentrechte über einen gewissen Zeitraum. Der Käufer besitzt somit in dieser Zeit die in der Lizenzvergabe abgesprochenen Rechte am Patent. Der Erfinder bleibt…

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Erfindungsbewertung

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