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Patentrecht: Die Superkraft für kluge Köpfe
Wie Erfinderinnen und Erfinder ihre Ideen schützen – und was Zahnbürsten mit Millionen zu tun haben Jede bahnbrechende Innovation beginnt mit einem „Was wäre, wenn…?“. Was wäre, wenn man Zahnbürsten automatisch reinigen könnte? Was wäre, wenn ein Akku drei Mal so lange hält? Was wäre, wenn … niemand die Idee klaut? Willkommen im Patentrecht! Denn…
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Verfahren zur Anmeldung eines Einheitspatents
Das Verfahren zur Anmeldung eines Einheitspatents ist eng mit dem europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und der Einführung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) sowie des Einheitspatentsystems (Unitary Patent System) verbunden: 1. Was ist das Einheitspatent? Einheitspatent: Bietet einen einheitlichen Schutz in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten (aktuell 17 Staaten, Stand Januar 2025). Vorteil: Einmalige Anmeldung und einheitlicher Schutz in mehreren…
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Warentransfer durch Handelsrecht sichern
Das Handelsrecht steht im bedeutenden Zusammenhang mit dem Patentrecht, ein Patent gewährt dem Inhaber nämlich beispielsweise das Recht die Durchfuhr von geschützten Waren durch bestimmte Gebiete zu verbieten. Zweck des Handelsrechtes ist es, schnelleren und unkomplizierteren Warentransfers sicher zu stellen. Der Gesetzgeber schuf das Handelsrecht darum eigens für Kaufleute. Das Handelsrecht ist im Handelsgesetzbuch (HGB)…
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Sinn der Anmeldung des Gebrauchsmusters
Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft. Dadurch ist der Gebrauchsmusterschutz einfacher, schneller und kostengünstiger zu erlangen als ein Patentschutz. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Schneller und preiswerter Erfindungsschutz Technische Erfindungen können Sie schnell und preiswert als Gebrauchsmuster schützen lassen. Als Gebrauchsmuster anmelden kann…
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Das waschechte Patent
Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Eine technische Erfindung ist nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) patentierbar, wenn sie drei Eigenschaften erfüllt, sonst erhält sie kein Patent. Kriterien der Patentfähigkeit Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist,…
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Karriere jetzt – Patentanwälte und Patentanwältinnen gesucht
Wir suchen Patentanwältinnen und Patentanwälte. Sie können zu uns sowohl dann passen, wenn Sie Ihre Examina erst unlängst ablegten, als auch dann, wenn Sie bereits über Berufserfahrung verfügen. Dabei müssen Sie nicht zwingend die europäische Eignungsprüfung erfolgreich abgelegt haben; dennoch ist das natürlich von Vorteil. Wir arbeiten hier alle in einem freundlichen Umfeld und einem…
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Patente fördern Innovationen
Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Sie können eine Erfindung maximal 20 Jahre schützen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Das Patent schützt neue technische Erfindungen; dies können Erzeugnisse oder Verfahren sein. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich begrenzte und zeitlich befristete Privileg, die patentierte Erfindung allein zu nutzen und anderen die nicht…
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Inhalt einer Patentanmeldung
Von der Anmeldeschrift über den Prüfungsantrag bis zur Erteilung des Patents – diese Schritte gehören zur Patentanmeldung. Anmeldeschrift Erfinder müssen beim Patentamt eine Anmeldeschrift einreichen, um ein Patent anzumelden. Die Anmeldeschrift sollte ein Experte anfertigen. Ein Patentanwalt ist als Fachmann qualifiziert und kann eine Anmeldeschrift ausarbeiten. Der Patentanwalt sollte sich mit dem Erfinder inhaltlich abstimmen.…
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Patentierbarkeit prüfen
Die Bewertung der Erfindung entscheidet darüber, ob die Erfindung für die Anmeldung beim Patent und Markenamt geeignet ist. Sie macht die Patentierbarkeit sichtbar. Auf dem Weg zum Patent ist die Bewertung der Erfindung darum ein wichtiger Schritt. Wenig Erfahrung im wirtschaftlichen sowie juristischen Bereich und die erste Euphorie können zu Fehleinschätzungen der Erfindung führen. Nutzen…
Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft. Dadurch ist der Gebrauchsmusterschutz einfacher, schneller und kostengünstiger zu erlangen als ein Patentschutz.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
Schneller und preiswerter Erfindungsschutz
Technische Erfindungen können Sie schnell und preiswert als Gebrauchsmuster schützen lassen. Als Gebrauchsmuster anmelden kann man auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel. Ausgenommen sind Verfahren, zum Beispiel Herstellungs- und Arbeitsverfahren oder Messvorgänge. Während eine Patentanmeldung oft einige Jahre dauert, kann das Gebrauchsmuster bereits wenige Wochen nach der Anmeldung eingetragen werden. So kann man mit einer Gebrauchsmusteranmeldung schnell ein vollwertiges, durchsetzbares Schutzrecht bekommen.
Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne.
Das schnelle Schutzrecht
Das DPMA prüft im Eintragungsverfahren die formellen und teilweise auch die sachlichen Schutzvoraussetzungen. So stellt die Gebrauchsmusterstelle zum Beispiel fest, ob es sich um eine technische Erfindung handelt.
Die materiellen Schutzvoraussetzungen
- Neuheit,
- erfinderische Leistung und
- gewerbliche Anwendbarkeit
werden nicht geprüft.
Vergewissern Sie sich deshalb durch sorgfältige Recherchen, dass auch diese Voraussetzungen für ein wirksames Schutzrecht bei Ihrer Anmeldung tatsächlich vorliegen. Sonst können Sie nach der Eintragung keine Rechte aus Ihrem Gebrauchsmuster geltend machen.
Erfindung ist bis zu zehn Jahre geschützt
Das Gebrauchsmuster ist maximal zehn Jahre lang geschützt. Hier besteht ein wesentlicher Unterschied zum Patent; ein Patent kann bis zu zwanzig Jahre aufrecht erhalten werden.
Der Gebrauchsmusterschutz gilt zunächst für drei Jahre. Jeweils nach drei, sechs und acht Jahren können Sie den Schutz verlängern. Hierzu ist jeweils eine Aufrechterhaltungsgebühr zu zahlen.
Gebrauchsmusterschutz gilt für die Bundesrepublik Deutschland
Das beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Gebrauchsmuster gilt für die Bundesrepublik Deutschland.
Im Unterschied zum Patent gibt es keine europäische Gebrauchsmusteranmeldung.
Eine Internationale Gebrauchsmusteranmeldung ist ebenfalls nicht möglich. Zudem gibt es nicht in allen Ländern die Möglichkeit des Gebrauchsmusterschutzes. So kennt die Schweiz zum Beispiel kein Gebrauchsmuster.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Wir bieten Ihnen eine erste Beratung.
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Sinn der Anmeldung des Gebrauchsmusters
Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft. Dadurch ist der Gebrauchsmusterschutz einfacher, schneller und kostengünstiger zu erlangen als ein Patentschutz. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Schneller und preiswerter Erfindungsschutz Technische Erfindungen können Sie schnell und preiswert als Gebrauchsmuster schützen lassen. Als Gebrauchsmuster anmelden kann…
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10. Anfängerfehler: kein Überblick über Patentierungskosten
Prüfungsprozess, Jahresgebühren oder Nachanmeldungen im Ausland – das sind die Folgekosten aus einem Patent. Internationale Nachanmeldungen können die Kosten sogar um ein Vielfaches in die Höhe treiben. Damit nicht die Pleite droht, sollte ein Erfinder daher die Patentierungskosten überblicken. Leider vergessen Erfinder oftmals diese Kosten – denn nicht nur die Einstiegskosten sind zu beachten, sondern…
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Verwertungsrecht des Patents
Mit einem Patent gewinnt der Patentinhaber das ausschließliche Verwertungsrecht, was zugleich ein Verbietungsrecht impliziert. Formen der Patentverwertung Die Patentverwertung unterscheidet zwischen zwei Formen: Lizenzierung Der Eigentümer verkauft durch Vergabe einer Lizenz seine Patentrechte über einen gewissen Zeitraum. Der Käufer besitzt somit in dieser Zeit die in der Lizenzvergabe abgesprochenen Rechte am Patent. Der Erfinder bleibt…
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Entdecken und erfinden unterscheiden
Um ein Röntgengerät zu erfinden, musste Wilhelm Conrad Röntgen zuvor die Röntgenstrahlen entdecken. Somit schaffte er die technische Voraussetzung für das Durchleuchten von Körperteilen. Der Unterschied zwischen entdecken und erfinden ist für das Patentrecht grundlegend. Zwischen einer Erfindung und Entdeckung gibt es jedoch sehr oft Verwechslungen. Für das Patentwesen ist die Unterscheidung allerdings so wichtig,…
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Die Patentrecherche als Ausgangspunkt einer Patentanmeldung
Voraussetzung für eine erfolgreiche Patentanmeldung ist stets die gründliche Recherche. Nur wer den Stand der Technik kennt und einen Überblick über bereits bestehende Schutzrechte besitzt, kann ermessen, ob eine Erfindung auch wirklich patentfähig ist. Recherche zum Stand der Technik Neuheit ist eine Grundvoraussetzung für die Patentfähigkeit einer Erfindung. Außerdem muss sie auf einer erfinderischen Tätigkeit…
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Patentschutz durch Patentanmeldung
Schutz für Ihre technischen Erfindungen Vom Alltagsgegenstand bis zum ausgefeilten Hightech-Produkt: Wirtschaftlich erfolgreiche Ideen werden häufig kopiert oder nachgemacht. Mit Patenten können Sie Ihre technischen Erfindungen (innovative Produkte oder Verfahren) vor unerwünschter Nachahmung schützen. Patente belohnen ihren Inhaber oder ihre Inhaberin durch ein befristetes und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunktion: Die…