Das Handelsrecht steht im bedeutenden Zusammenhang mit dem Patentrecht, ein Patent gewährt dem Inhaber nämlich beispielsweise das Recht die Durchfuhr von geschützten Waren durch bestimmte Gebiete zu verbieten.
Zweck des Handelsrechtes ist es, schnelleren und unkomplizierteren Warentransfers sicher zu stellen. Der Gesetzgeber schuf das Handelsrecht darum eigens für Kaufleute. Das Handelsrecht ist im Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt.
Unternehmern, die ein Handelsgewerbe betreiben, fallen demzufolge in den Anwendungsbereich des Handelsgesetzbuchs (HGB). Für sie gilt also somit das Handelsrecht, welches das Sonderrecht für Kaufleute darstellt.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Zivilrecht und Handelsgesetzbuch
Aus diesem Grund unterscheidet sich das Handelsgesetzbuch stellenweise vom allgemeinen Zivilrecht.
Formloser Abschluss
Beispielsweise weicht das Gesetz ab in den Regelungen zum Abschluss von Bürgschaften, Schuldanerkenntnisse bzw. Schuldversprechen. Diese Vorgänge können die Käufer und Verkäufer im Bereich des Handels nämlich formlos abschließen.
Das HGB ändert an vielen Stellen die gesetzlichen Regelungen des allgemeinen Zivilrechts zum Vorteil eines schnelleren und unkomplizierteren Warentransfers.
Rechtsanwalt Andreas Friedlein
Schweigen gilt nicht
Außerdem gilt im Bereich des Handels schweigen nicht als Annahme deines Angebots.
Versteigerung bei Annahmeverzug
Desweiteren darf ein Verkäufer bei Annahmeverzug des Käufers die verkaufte Sache versteigern. Bedingung ist, dass es sich um einen doppelseitigen Handelskauf handelt.
Verlust der Mängelgewährleistungsrechte
Untersucht ein Handelskäufer seine gelieferte Ware nicht unverzüglich und meldet demzufolge keinen Mangel, so verliert er seine Mängelgewährleistungsrechte.
Wir kennen uns aus mit Warentransfer, weil wir Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz sind. Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns.
Handelsgeschäfte mit Warentransfer
Überdies regelt das HGB verschiedene allgemein gültige Handelsgeschäfte, wie folgende, um den Warentransfer zu erleichtern:
- Speditions- und Transportrecht
- Recht des Handelsvertreters bzw. Handelsmaklers
- Recht des gewerbsmäßigen Lagerns
Durch modernen internationalen Warentransfer können Schnittmengen zum internationalen Privatrecht entstehen.
Rechtsanwältin Julia Ziegeler
Warentransfer international
Heute erfolgt der Warentransfer längst international. Dadurch ist es erforderlich vorab zu prüfen, ob das deutsche Recht überhaupt anwendbar ist. Die Prüfung sollte erfolgen mittels der Regelungen des internationalen Privatrechts.
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12 typische Anfängerfehler des Patentierens
Wer die häufigsten Anfängerfehler des Patentierens von Erfindungen vermeiden möchte, ist hier genau richtig. Um erfolgreich zu patentieren, sollten Erfinder nämlich aufmerksam sein und die typischen Anfängerfehler vermeiden. Wir möchten Erfinder dafür sensibilisieren, welche Fehler typisch sind und worauf sie achten sollten. Wir helfen Ihnen bei der Patentierung. Erfolgreich am Ziel ankommen Die wirtschaftliche Umsetzung…
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12. Anfängerfehler: Patenterfolg verschätzt
Patente ermöglichen Innovation – ein Patenterfolg lässt somit Erneuerung zu. Erst der Patentschutz schafft nämlich einen Anreiz für Unternehmen und Erfinder an neuen Erfindungen zu arbeiten. Sie können durch den Schutz in neue Technologien investieren ohne den Druck der Konkurrenz fürchten zu müssen. Der Patentschutz des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) verhilft Unternehmen somit Gewinn…
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Abhängigkeit von Nachfrage
Eine Gruppe von Käufern hat die Chance ein Produkt oder einen Markenartikel zu kaufen und drückt den Bedarf und das Verlangen danach aus – und schon haben wir die Nachfrage. Damit Nachfrage entstehen kann, sind bestimmte Einflüsse erforderlich. Die Nachfrage ist darüber hinaus abhängig von verschiedenen Faktoren. Wir sind erfahrene Wirtschaftsanwälte. Nutzen Sie eine erste…
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10. Anfängerfehler: kein Überblick über Patentierungskosten
Prüfungsprozess, Jahresgebühren oder Nachanmeldungen im Ausland – das sind die Folgekosten aus einem Patent. Internationale Nachanmeldungen können die Kosten sogar um ein Vielfaches in die Höhe treiben. Damit nicht die Pleite droht, sollte ein Erfinder daher die Patentierungskosten überblicken. Leider vergessen Erfinder oftmals diese Kosten – denn nicht nur die Einstiegskosten sind zu beachten, sondern…
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9. Anfängerfehler: Fähigkeiten falsch eingesetzt
Wer beim Patentieren alles selber machen möchte, übernimmt sich möglicherweise und wer alle Aufgaben abgibt kann die Kontrolle verlieren. Der Erfinder sollte seine Fähigkeiten richtig einsetzen, er kann Teilbereiche seiner Aufgaben delegieren und regelmäßig überprüfen. Von der Erfindungsbewertung bis zur Umsetzung durch Patentierung, Entwicklung, Marketing und Verkauf können sich Erfinder Hilfe holen. Dazu sollten Sie…
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8. Anfängerfehler: Fristen verpasst
In juristischen Verfahren sind oftmals Fristen vorgesehen, so auch in den Patentierungsverfahren. Entscheidungen, die mit Fristen zu tun haben, die sich nicht verlängern lassen, sollte ein Erfinder früh genug bedenken. Wir beraten Sie in allen Phasen Ihrer Erfindung. Patentschutz in weiteren Länder Bei der Ausdehnung des Patentschutzes auf weitere Länder ist es beispielsweise wichtig Fristen…
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7. Anfängerfehler: DIY Patentanmeldung
Mit einer do it yourself (DIY) Patentanmeldung schöpfen Erfinder ihren Patentschutz möglicherweise nicht voll aus und verspielen wertvolles Potenzial. Schon Details wie formale Fehler bei einer Patentanmeldung können nämlich die Realisierung des Schutzumfangs gefährden. Um ein Patent ordentlich anmelden zu können sind daher patentrechtliche Fachkenntnisse erforderlich. Zum einen sind fortwährende rechtliche Änderungen zu berücksichtigen. Zum anderen ist für…
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6. Anfängerfehler: missratene Patentierungstaktik
Unüberlegtes patentieren kann zu einem finanziellen Risiko führen. Die Patentierungstaktik spielt daher bei Patenten eine wichtige Rolle. Der langfristige Erfolg hängt von der richtigen Platzierung der Schutzrechte ab. Ein Erfinder sollte sein Patentverfahren von Anfang an durchplanen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Patentierungstaktik abstimmen Eine Patentierungstaktik muss vor allem auf die geplante wirtschaftliche Umsetzung abgestimmt sein.…
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5. Anfängerfehler: miserable Strategie zur wirtschaftlichen Umsetzung
Entwicklung, Produktion, Marketing und Vertrieb – wenn da der Wurm drin steckt, dann ist auch das Patent für die Katz. Erfinder brauchen daher möglichst früh eine gute Strategie für die wirtschaftliche Umsetzung ihrer Erfindung. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist nämlich sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen.…
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4. Anfängerfehler: Erfindungsbewertung versäumt
Die Erfindungsbewertung ist erforderlich, um die Chance auf Patenterteilung sicher zu stellen. Von der Aussicht auf wirtschaftlichen Erfolg über die ausreichende Neuheit bis hin zur Patentierbarkeit gibt es viele Hürden auf dem Weg zum praktischen Patent. Mit einer Erfindungsbewertung können Erfinder diese Hürden besser meistern. Eine Erfindung sollte zunächst auf ihre Erfolgsaussichten auf Patenterteilung geprüft…