Rechtsanwälte/Patentanwälte: Patentschutz, Patentrecht, Patentverletzung

Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen

Warentransfer durch Handelsrecht sichern

Das Handelsrecht steht im bedeutenden Zusammenhang mit dem Patentrecht, ein Patent gewährt dem Inhaber nämlich beispielsweise das Recht die Durchfuhr von geschützten Waren durch bestimmte Gebiete zu verbieten.

Zweck des Handelsrechtes ist es, schnelleren und unkomplizierteren Warentransfers sicher zu stellen. Der Gesetzgeber schuf das Handelsrecht darum eigens für Kaufleute. Das Handelsrecht ist im Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt.

Unternehmern, die ein Handelsgewerbe betreiben, fallen demzufolge in den Anwendungsbereich des Handelsgesetzbuchs (HGB). Für sie gilt also somit das Handelsrecht, welches das Sonderrecht für Kaufleute darstellt.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Zivilrecht und Handelsgesetzbuch

Aus diesem Grund unterscheidet sich das Handelsgesetzbuch stellenweise vom allgemeinen Zivilrecht.

Formloser Abschluss

Beispielsweise weicht das Gesetz ab in den Regelungen zum Abschluss von Bürgschaften, Schuldanerkenntnisse bzw. Schuldversprechen. Diese Vorgänge können die Käufer und Verkäufer im Bereich des Handels nämlich formlos abschließen.

Das HGB ändert an vielen Stellen die gesetzlichen Regelungen des allgemeinen Zivilrechts zum Vorteil eines schnelleren und unkomplizierteren Warentransfers.

Rechtsanwalt Andreas Friedlein

Schweigen gilt nicht

Außerdem gilt im Bereich des Handels schweigen nicht als Annahme deines Angebots.

Versteigerung bei Annahmeverzug

Desweiteren darf ein Verkäufer bei Annahmeverzug des Käufers die verkaufte Sache versteigern. Bedingung ist, dass es sich um einen doppelseitigen Handelskauf handelt.

Verlust der Mängelgewährleistungsrechte

Untersucht ein Handelskäufer seine gelieferte Ware nicht unverzüglich und meldet demzufolge keinen Mangel, so verliert er seine Mängelgewährleistungsrechte.

Wir kennen uns aus mit Warentransfer, weil wir Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz sind. Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns.

Handelsgeschäfte mit Warentransfer

Überdies regelt das HGB verschiedene allgemein gültige Handelsgeschäfte, wie folgende, um den Warentransfer zu erleichtern:

  • Speditions- und Transportrecht
  • Recht des Handelsvertreters bzw. Handelsmaklers
  • Recht des gewerbsmäßigen Lagerns

Durch modernen internationalen Warentransfer können Schnittmengen zum internationalen Privatrecht entstehen.

Rechtsanwältin Julia Ziegeler

Warentransfer international

Heute erfolgt der Warentransfer längst international. Dadurch ist es erforderlich vorab zu prüfen, ob das deutsche Recht überhaupt anwendbar ist. Die Prüfung sollte erfolgen mittels der Regelungen des internationalen Privatrechts.

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