Das Handelsrecht steht im bedeutenden Zusammenhang mit dem Patentrecht, ein Patent gewährt dem Inhaber nämlich beispielsweise das Recht die Durchfuhr von geschützten Waren durch bestimmte Gebiete zu verbieten.
Zweck des Handelsrechtes ist es, schnelleren und unkomplizierteren Warentransfers sicher zu stellen. Der Gesetzgeber schuf das Handelsrecht darum eigens für Kaufleute. Das Handelsrecht ist im Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt.
Unternehmern, die ein Handelsgewerbe betreiben, fallen demzufolge in den Anwendungsbereich des Handelsgesetzbuchs (HGB). Für sie gilt also somit das Handelsrecht, welches das Sonderrecht für Kaufleute darstellt.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Zivilrecht und Handelsgesetzbuch
Aus diesem Grund unterscheidet sich das Handelsgesetzbuch stellenweise vom allgemeinen Zivilrecht.
Formloser Abschluss
Beispielsweise weicht das Gesetz ab in den Regelungen zum Abschluss von Bürgschaften, Schuldanerkenntnisse bzw. Schuldversprechen. Diese Vorgänge können die Käufer und Verkäufer im Bereich des Handels nämlich formlos abschließen.
Das HGB ändert an vielen Stellen die gesetzlichen Regelungen des allgemeinen Zivilrechts zum Vorteil eines schnelleren und unkomplizierteren Warentransfers.
Rechtsanwalt Andreas Friedlein
Schweigen gilt nicht
Außerdem gilt im Bereich des Handels schweigen nicht als Annahme deines Angebots.
Versteigerung bei Annahmeverzug
Desweiteren darf ein Verkäufer bei Annahmeverzug des Käufers die verkaufte Sache versteigern. Bedingung ist, dass es sich um einen doppelseitigen Handelskauf handelt.
Verlust der Mängelgewährleistungsrechte
Untersucht ein Handelskäufer seine gelieferte Ware nicht unverzüglich und meldet demzufolge keinen Mangel, so verliert er seine Mängelgewährleistungsrechte.
Wir kennen uns aus mit Warentransfer, weil wir Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz sind. Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns.
Handelsgeschäfte mit Warentransfer
Überdies regelt das HGB verschiedene allgemein gültige Handelsgeschäfte, wie folgende, um den Warentransfer zu erleichtern:
- Speditions- und Transportrecht
- Recht des Handelsvertreters bzw. Handelsmaklers
- Recht des gewerbsmäßigen Lagerns
Durch modernen internationalen Warentransfer können Schnittmengen zum internationalen Privatrecht entstehen.
Rechtsanwältin Julia Ziegeler
Warentransfer international
Heute erfolgt der Warentransfer längst international. Dadurch ist es erforderlich vorab zu prüfen, ob das deutsche Recht überhaupt anwendbar ist. Die Prüfung sollte erfolgen mittels der Regelungen des internationalen Privatrechts.
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12. Anfängerfehler: Patenterfolg verschätzt
Patente ermöglichen Innovation – ein Patenterfolg lässt somit Erneuerung zu. Erst der Patentschutz schafft nämlich einen Anreiz für Unternehmen und Erfinder an neuen Erfindungen zu arbeiten. Sie können durch den Schutz in neue Technologien investieren ohne den Druck der Konkurrenz fürchten zu müssen. Der Patentschutz des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) verhilft Unternehmen somit Gewinn […]
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10. Anfängerfehler: kein Überblick über Patentierungskosten
Prüfungsprozess, Jahresgebühren oder Nachanmeldungen im Ausland – das sind die Folgekosten aus einem Patent. Internationale Nachanmeldungen können die Kosten sogar um ein Vielfaches in die Höhe treiben. Damit nicht die Pleite droht, sollte ein Erfinder daher die Patentierungskosten überblicken. Leider vergessen Erfinder oftmals diese Kosten – denn nicht nur die Einstiegskosten sind zu beachten, sondern […]
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9. Anfängerfehler: Fähigkeiten falsch eingesetzt
Wer beim Patentieren alles selber machen möchte, übernimmt sich möglicherweise und wer alle Aufgaben abgibt kann die Kontrolle verlieren. Der Erfinder sollte seine Fähigkeiten richtig einsetzen, er kann Teilbereiche seiner Aufgaben delegieren und regelmäßig überprüfen. Von der Erfindungsbewertung bis zur Umsetzung durch Patentierung, Entwicklung, Marketing und Verkauf können sich Erfinder Hilfe holen. Dazu sollten Sie […]