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Drei Jahre Einheitliches Patentgericht: Zahlen, Trends und was Unternehmen daraus lernen
Über 640 erstinstanzliche Verfahren, rund 15 Monate bis zur Verhandlung, deutsche Lokalkammern vorn: Das UPC hat sich etabliert. Wichtige Entscheidungen 2026 im Überblick.
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DPMA: KI-Werkzeuge in der Recherche – was das für den Zeitpunkt Ihres Prüfungsantrags bedeutet
Seit März 2026 dürfen Prüfer des DPMA ausdrücklich externe Recherchequellen einschließlich KI-Anwendungen nutzen. Das Amt weist selbst auf ein Restrisiko für unveröffentlichte Anmeldungen hin.
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DPMA-Bilanz 2025: Mehr Patente – und fast ein Fünftel mehr Gebrauchsmuster
62.050 Patentanmeldungen und 11.427 Gebrauchsmuster: Das DPMA meldet für 2025 deutliche Zuwächse. Warum das Gebrauchsmuster gerade für den Mittelstand wieder attraktiv ist.
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G 1/25: EPA verlangt Anpassung der Beschreibung nur noch bei echtem Widerspruch
Die Große Beschwerdekammer des EPA hat im September 2026 entschieden: Eine allgemeine Pflicht, die Beschreibung an geänderte Ansprüche anzupassen, gibt es nicht. Was Anmelder jetzt beachten sollten.
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EPA-Gebühren seit 1. April 2026 rund fünf Prozent höher
Recherche-, Prüfungs-, Benennungs- und Erteilungsgebühr des Europäischen Patentamts sind zum 1. April 2026 gestiegen. Was das für die Kostenplanung bedeutet.
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EPA-Patentindex 2025: Erstmals über 200.000 europäische Patentanmeldungen
Das Europäische Patentamt meldet für 2025 einen Rekord von 201.974 Anmeldungen. Deutschland bleibt stärkstes europäisches Herkunftsland, China rückt auf Platz drei vor.
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EPG-Urteil Gucci gegen AGFA: Wann ein öffentliches Produkt ein Herstellungsverfahren neuheitsschädlich offenbart
Ein bereits öffentlich verfügbares Produkt kann die Neuheit eines Patents auf ein Herstellungsverfahren infrage stellen – auch dann, wenn das Verfahren nicht ausdrücklich veröffentlicht wurde. Das hat das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) am 21. Oktober 2026 in der Sache Gucci gegen AGFA entschieden. Maßgeblich ist, ob ein Fachmann das betreffende Herstellungsverfahren zum relevanten Zeitpunkt…
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Patentrecht 2026 – Von der Idee zur globalen Eroberung
Als Jonas in seinem kleinen Hobbykeller seine erste technische Skizze anfertigte, dachte er nicht an Patentanwälte, internationale Schutzrechte oder globale Wettbewerbsstrategien. Er dachte: „Das funktioniert doch einfach!“ Heute, im Jahr 2026, sitzt er im Büro, seine Idee ist marktreif – und er weiß: Ohne Patent wäre sie rechtlich angreifbar und ökonomisch gefährdet. Patentrecht ist mehr…
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Patentrecht: Die Superkraft für kluge Köpfe
Wie Erfinderinnen und Erfinder ihre Ideen schützen – und was Zahnbürsten mit Millionen zu tun haben Jede bahnbrechende Innovation beginnt mit einem „Was wäre, wenn…?“. Was wäre, wenn man Zahnbürsten automatisch reinigen könnte? Was wäre, wenn ein Akku drei Mal so lange hält? Was wäre, wenn … niemand die Idee klaut? Willkommen im Patentrecht! Denn…
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Verfahren zur Anmeldung eines Einheitspatents
Das Verfahren zur Anmeldung eines Einheitspatents ist eng mit dem europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und der Einführung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) sowie des Einheitspatentsystems (Unitary Patent System) verbunden: 1. Was ist das Einheitspatent? Einheitspatent: Bietet einen einheitlichen Schutz in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten (aktuell 17 Staaten, Stand Januar 2025). Vorteil: Einmalige Anmeldung und einheitlicher Schutz in mehreren…
Wir suchen anwaltliche Verstärkung. Dabei kommt für uns grundsätzlich jedes wirtschaftsrechtliche Gebiet, das Sie bevorzugen, in Betracht. Derzeit können wir Ihnen vor allem eine umfassende Praxis in den nachfolgenden Teilbereichen anbieten, in denen wir einen erheblichen Mandats- und Bearbeitungsüberschuss haben:
- gewerblicher Rechtsschutz (IP), Technikrecht, insbesondere Markenschutz, Patentschutz, Designschutz, Urheberschutz, Leistungsschutz, Verlagsrecht, Medienrecht (für Künstler, Sender, Agenturen, Verlage und Produzenten), Filmrecht, Fernsehrecht, Musikrecht,
- IT-Recht, Onlinerecht, TK-Recht, Domainrecht, Datenschutzrecht, Schutz von Persönlichkeitsrechten (Bildrecht, informationelle Selbstbestimmung etc),
- Wettbewerbsrecht,
- Kartellrecht, Vergaberecht,
- Lebensmittelrecht, Arzneimittelrecht,
- Energiewirtschaftsrecht, Energiekartellrecht und
- internationale Rechtsfragen zu den obigen IP/IT/TK/Technik-Recht- Bereichen sowie die jeweils in diesem Zusammenhang erforderliche Vertragsgestaltung (Lizenzverträge, IT-Verträge, Energielieferverträge, TK-Verträge, Verlagsverträge, Bandübernahmeverträge, Agenturverträge, Künstlerverträge, Sponsoringverträge, AGB, atypische Individualverträge) und Vertretung (auch vor Schiedsgerichten und ordentlichen Gerichten).
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Eventuell kämen auch zusätzlich die nachfolgenden Teilbereiche in Betracht, sofern auch einige der obigen (zumindest zu Beginn ebenfalls) darstellbar sind:
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- Handels- und Gesellschaftsrecht;
- Steuerrecht;
- Insolvenzrecht;
- internationales Wirtschaftsrecht.
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Warum unsere Kanzlei die richtige Wahl ist
Wir arbeiten hier alle in einem freundlichen Umfeld und einem entsprechend angenehmen Gesamtklima. Leistungsgerechte Vergütung, flexible Arbeitszeiten, soziales Engagement sowie weitere Soft Skills wie freie nicht-alkoholische Getränke aller Art (einschliesslich Kaffeevariationen aus frischen Kaffeebohnen, Teevielfalt aus Vorwerk-Teemial-Maschinen), frisches, abwechselungsreiches Obst u.a. dürfen Sie von Ihrem künftigen Arbeitgeber gerne erwarten.
Sie können zu uns sowohl dann passen, wenn Sie Ihre Examina erst unlängst ablegten, als auch dann, wenn Sie bereits über Berufserfahrung verfügen. Sie müssen sich hierbei in eine Kanzlei mit derzeit 10 Kolleginnen und Kollegen, die alle im gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht nebst den weiteren vorgenannten Gebieten zu Hause sind, einfügen wollen. Natürlich sollten Sie freundlich und verbindlich auftreten, insbesondere aber auch Freude an der anwaltlichen Arbeit haben. Wenn Sie sich darüberhinaus weiterbilden wollen, “das Internet” beherrschen und zumindest nachdrückliche Grundkenntnisse der englischen Sprache mitbringen würden, so könnten wir zusammen am Gelingen Ihrer beruflichen Zukunft arbeiten.
Sofern Sie noch keinen Fachanwalt avisiert haben, würden wir Sie gerne unterstützen, indem wir “Ihr” Fachgebiet herausfinden. Dies muss zum Einen in unsere Kanzlei “passen” und vor allem Ihr Wunschgebiet sein.
Sollten Sie bereits einen Fachanwaltstitel erworben haben, so sehen wir diese Qualifikation positiv.
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