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Das waschechte Patent

Eine Erfindung muss zunächst geheim bleiben
  • Know-how in Technik und Naturwissenschaft

    Know-how in Technik und Naturwissenschaft

    Der Beruf der Patentanwälte erfordert naturwissenschaftliches und technisches Know-how in Verbindung mit juristischen Fachkenntnissen. Patentanwälte sind nämlich generell studierte Naturwissenschaftler oder Ingenieure. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Naturwissenschaft und Technik treiben unseren technischen und gesellschaftlichen Fortschritt an. Sowohl fundierter Kenntnisse auf dem Gebiet der Technik und Naturwissenschaften als auch juristischer Kenntnisse sind erforderlich für den optimalen…

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  • Das waschechte Patent

    Das waschechte Patent

    Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Termin vereinbaren Eine technische Erfindung ist nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) patentierbar, wenn sie drei Eigenschaften erfüllt, sonst erhält sie kein Patent. Kriterien der Patentfähigkeit Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften…

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  • Karriere jetzt – Patentanwälte und Patentanwältinnen gesucht

    Karriere jetzt – Patentanwälte und Patentanwältinnen gesucht

    Wir suchen Patentanwältinnen und Patentanwälte. Sie können zu uns sowohl dann passen, wenn Sie Ihre Examina erst unlängst ablegten, als auch dann, wenn Sie bereits über Berufserfahrung verfügen. Dabei müssen Sie nicht zwingend die europäische Eignungsprüfung erfolgreich abgelegt haben; dennoch ist das natürlich von Vorteil. Wir arbeiten hier alle in einem freundlichen Umfeld und einem…

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  • Patente fördern Innovationen

    Patente fördern Innovationen

    Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Termin vereinbaren Sie können eine Erfindung maximal 20 Jahre schützen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Das Patent schützt neue technische Erfindungen; dies können Erzeugnisse oder Verfahren sein. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich begrenzte und zeitlich befristete Privileg, die patentierte Erfindung allein zu nutzen und anderen…

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  • Technologie nutzbar machen

    Technologie nutzbar machen

    Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Termin vereinbaren Technologietransfer macht technisches Wissen für andere nutzbar. Erfahren Sie was das bringt und wie es funktioniert. Die Akteure des Technologietransfers sind Unternehmen und große Konzerne. Zwischen Unternehmenssegmenten oder von Forschungsinstitutionen an Unternehmen kann Technologie nämlich übergeführt werden. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Technologietransfer…

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  • Internationale Unternehmung

    Internationale Unternehmung

    Eine internationale Unternehmung führt Aktivitäten im Ausland durch. Dabei sind die Art der Auslandsaktivitäten sowie die beteiligten betrieblichen international ausgerichteten Funktionsbereiche unwichtig für die Einordnung. Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Termin vereinbaren Sobald eine Unternehmung beständig mit Direktinvestitionen in den Wirtschaftsprozess diverser Volkswirtschaften eingebettet ist, gilt sie als international. Die…

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  • Patentierbarkeit prüfen

    Patentierbarkeit prüfen

    Die Bewertung der Erfindung entscheidet darüber, ob die Erfindung für die Anmeldung beim Patent und Markenamt geeignet ist. Sie macht die Patentierbarkeit sichtbar. Auf dem Weg zum Patent ist die Bewertung der Erfindung darum ein wichtiger Schritt. Wenig Erfahrung im wirtschaftlichen sowie juristischen Bereich und die erste Euphorie können zu Fehleinschätzungen der Erfindung führen. Nutzen…

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  • 9. Anfängerfehler: Fähigkeiten falsch eingesetzt

    9. Anfängerfehler: Fähigkeiten falsch eingesetzt

    Wer beim Patentieren alles selber machen möchte, übernimmt sich möglicherweise und wer alle Aufgaben abgibt kann die Kontrolle verlieren. Der Erfinder sollte seine Fähigkeiten richtig einsetzen, er kann Teilbereiche seiner Aufgaben delegieren und regelmäßig überprüfen. Von der Erfindungsbewertung bis zur Umsetzung durch Patentierung, Entwicklung, Marketing und Verkauf können sich Erfinder Hilfe holen. Dazu sollten Sie…

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  • 8. Anfängerfehler: Fristen verpasst

    8. Anfängerfehler: Fristen verpasst

    In juristischen Verfahren sind oftmals Fristen vorgesehen, so auch in den Patentierungsverfahren. Entscheidungen, die mit Fristen zu tun haben, die sich nicht verlängern lassen, sollte ein Erfinder früh genug bedenken. Wir beraten Sie in allen Phasen Ihrer Erfindung. Erstberatung Patentschutz in weiteren Länder Bei der Ausdehnung des Patentschutzes auf weitere Länder ist es beispielsweise wichtig…

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  • 5. Anfängerfehler: miserable Strategie zur wirtschaftlichen Umsetzung

    5. Anfängerfehler: miserable Strategie zur wirtschaftlichen Umsetzung

    Entwicklung, Produktion, Marketing und Vertrieb – wenn da der Wurm drin steckt, dann ist auch das Patent für die Katz. Erfinder brauchen daher möglichst früh eine gute Strategie für die wirtschaftliche Umsetzung ihrer Erfindung. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist nämlich sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen.…

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Eine technische Erfindung ist nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) patentierbar, wenn sie drei Eigenschaften erfüllt, sonst erhält sie kein Patent.

Kriterien der Patentfähigkeit

Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, schreibt der Gesetzgeber im Patentrecht vor.

Das Patentgesetz § 1 gibt drei Kriterien für die Patentfähigkeit von Erfindungen vor:

  1. Neuheit
  2. erfinderische Tätigkeit als Basis
  3. gewerblich anwendbar

Damit will der Gesetzgeber sagen, dass eine Erfindung vor allem neu sein sollte, außerdem soll sie aus einer erfinderischen Tätigkeit hervorgehen und zuletzt ist es unbedingt erforderlich, dass sie auch noch gewerblich anwendbar ist.

Das Brandneue am Patent

Eine Erfindung muss zuallererst neu sein, um sie überhaupt patentieren zu können. Dann ist sie eigentlich erst eine Neuheit und die erste Bedingung zum Patent ist geschafft.

Was neu ist definiert im Patentrecht der Stand der Technik. Erst wenn sich eine Erfindung vom Stand der Technik klipp und klar abhebt, hat sie gute Voraussetzungen als neu eingestuft zu werden.

Wir bieten Ihnen eine erste Beratung.

Erstberatung

In verschiedenen Medien veröffentlichte Kenntnisse entsprechen dabei dem Stand der Technik – egal wann und wo diese Veröffentlichung stattfand. Hauptsache die Informationen sind für die Öffentlichkeit zugänglich.

Diese entsprechenden Medien reichen von Patentanmeldungen über Fachliteratur oder Vorträge, Konferenzbeiträge bis hin zu Artikel in wissenschaftlichen Zeitschriften und Ausstellungen auf Messen weltweit.

Wir sind Rechtsanwälte und Patentanwälte und somit Experten auf dem Gebiet der Recherche für Ihr zukünftiges Patent.

Erstberatung

Entscheidend für die Prüfung auf Neuheit ist es Erfindungen mit dem Stand der Technik zu vergleichen, um die Fähigkeit zur Patentierbarkeit beurteilen zu können. Für diese Beurteilung der Neuheit ist sowohl Fachwissen erforderlich als auch die Möglichkeit umfängliche und sorgfältige Recherchen überhaupt durchführen zu können.

Der klassische Technikbegriff fließt jedoch, da sich der Stand der Technik mit jedem Fortschritt der Wissenschaft andauernd weiter entwickelt.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Das Erfinderische am Patent

Damit nicht jede kleine Neuigkeit unter das Schutzrecht fällt, stellt das Patentrecht den Anspruch an eine Erfindung, dass sie aus einem Akt der Erfindung hervorgeht. Eine Erfindung, die dem Stand der Technik zu sehr ähnelt, erfüllt diesen Anspruch nicht. Für die Patentierbarkeit ist die erfinderische Tätigkeit demzufolge unerlässlich.

Wir recherchieren für Sie!

Stand der Technik Recherche

Zweck dieser Bedingung ist es den Fortschritt voran zu treiben und nicht aufzuhalten. Zu große Ähnlichkeiten von vermeintlichen Erfindungen zum Stand der Technik nutzen nichts und bringen die Entwicklung nicht schnell genug voran. Ziel ist es den Fortschritt zu steigern. Erfindungen, die zu wenig erfinderische Tätigkeit vorzeigen, blockieren nämlich leider den Fortschritt.

Um die erfinderische Tätigkeit beurteilen zu können, sind gründliche Recherchen in sämtlichen veröffentlichten Schriften erforderlich.

Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard

Die Gewerbetauglichkeit an einem Patent

Der Gesetzgeber schreibt im Patentgesetz vor, dass eine Erfindung unbedingt herstellbar und benutzbar sein soll. Lässt sich eine Erfindung also nicht durchführen, so kann sie der Erfinder demzufolge auch nicht patentieren. Die gewerbliche Anwendbarkeit ist also eine weitere bedeutende Bedingung für die Anmeldung zum Patent.

Ein Beispiel für eine nicht umsetzbare Erfindung ist das Perpetuum mobile. Grund dafür ist, dass es sich nicht mit den physikalischen Gesetzen vereinbaren lässt. Eine Erfindung sollte demzufolge auf einem gewerblichen Gebiet einsetzbar sein.

Ein weiterer Grund für die Abweisung von Patentschutz ist das Hineinspielen von sozialer Ethik. Das Hindernis gilt beispielsweise für medizinische Verfahren, sie sind daher nicht patentierbar. Grund für diese Regelung ist, dass ein Arzt bei der Behandlung freie Wahl haben soll und sich nicht von Patenten ablenken lassen soll. Obwohl medizinischen Verfahren nicht patentierbar sind, können jedoch bei der Behandlung verwendete Gegenstände sehr wohl patentiert werden. Dazu zählen beispielweise Arzneimittel, Verbandmittel, medizintechnische Geräte, chirurgische Werkzeuge.

  • DPMA: KI-Werkzeuge in der Recherche – was das für den Zeitpunkt Ihres Prüfungsantrags bedeutet

    DPMA: KI-Werkzeuge in der Recherche – was das für den Zeitpunkt Ihres Prüfungsantrags bedeutet

    Seit März 2026 dürfen Prüfer des DPMA ausdrücklich externe Recherchequellen einschließlich KI-Anwendungen nutzen. Das Amt weist selbst auf ein Restrisiko für unveröffentlichte Anmeldungen hin.

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  • DPMA-Bilanz 2025: Mehr Patente – und fast ein Fünftel mehr Gebrauchsmuster

    DPMA-Bilanz 2025: Mehr Patente – und fast ein Fünftel mehr Gebrauchsmuster

    62.050 Patentanmeldungen und 11.427 Gebrauchsmuster: Das DPMA meldet für 2025 deutliche Zuwächse. Warum das Gebrauchsmuster gerade für den Mittelstand wieder attraktiv ist.

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  • EPG-Urteil Gucci gegen AGFA: Wann ein öffentliches Produkt ein Herstellungsverfahren neuheitsschädlich offenbart

    Ein bereits öffentlich verfügbares Produkt kann die Neuheit eines Patents auf ein Herstellungsverfahren infrage stellen – auch dann, wenn das Verfahren nicht ausdrücklich veröffentlicht wurde. Das hat das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) am 21. Oktober 2026 in der Sache Gucci gegen AGFA entschieden. Maßgeblich ist, ob ein Fachmann das betreffende Herstellungsverfahren zum relevanten Zeitpunkt…

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  • EPA führt KI-gestützte Protokollvorbereitung bei Beschwerdekammern ein

    Ab dem 1. November 2026 können mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts aufgezeichnet und mithilfe künstlicher Intelligenz transkribiert werden. Die neue Vorgehensweise soll die Erstellung der Verhandlungsprotokolle unterstützen. An der rechtlichen Bedeutung des authentifizierten Protokolls ändert sich jedoch nichts. Was ändert sich ab November 2026? Das Europäische Patentamt hat am 16. Oktober 2026…

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  • Patentrecht 2026 – Von der Idee zur globalen Eroberung

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  • Die Patentrecherche als zentraler Bestandteil des Patentrechts

    Die Patentrecherche ist ein zentraler Bestandteil des gewerblichen Rechtsschutzes. Für Patentanwälte, Rechtsanwälte mit Schwerpunkt Patentrecht sowie Unternehmen mit F&E-Abteilungen ist sie essenziell, um technische Entwicklungen rechtlich abzusichern, Verletzungen zu vermeiden und strategisch zu handeln. 1. Arten der Patentrecherchen A. Neuheitsrecherche (State of the Art Search) Ziel: Feststellung, ob eine Erfindung neu und erfinderisch ist. Einsatzzeitpunkt:…

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    Nachfragekurve in der Wirtschaft

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  • Die Rolle des Patentrechts im internationalen Wirtschaftsrecht

    Die Rolle des Patentrechts im internationalen Wirtschaftsrecht

    Das Patentrecht und das internationale Wirtschaftsrecht sind eng miteinander verbunden. Das Patentrecht schützt Erfindungen und Innovationen vor Nachahmung und Missbrauch durch Dritte. Es ermöglicht es Unternehmen, ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen und somit ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung zu sichern. Wir bieten Ihnen eine erste Beratung. Erstberatung Beziehungen zwischen Unternehmen und Staaten Das internationale…

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Das waschechte Patent

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