Rechtsanwälte/Patentanwälte: Patentschutz, Patentrecht, Patentverletzung

Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen

Patente fördern Innovationen

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  • Karriere jetzt – Patentanwälte und Patentanwältinnen gesucht

    Karriere jetzt – Patentanwälte und Patentanwältinnen gesucht

    Wir suchen Patentanwältinnen und Patentanwälte. Sie können zu uns sowohl dann passen, wenn Sie Ihre Examina erst unlängst ablegten, als auch dann, wenn Sie bereits über Berufserfahrung verfügen. Dabei müssen Sie nicht zwingend die europäische Eignungsprüfung erfolgreich abgelegt haben; dennoch ist das natürlich von Vorteil. Wir arbeiten hier alle in einem freundlichen Umfeld und einem…

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  • Patente fördern Innovationen

    Patente fördern Innovationen

    Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Sie können eine Erfindung maximal 20 Jahre schützen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Das Patent schützt neue technische Erfindungen; dies können Erzeugnisse oder Verfahren sein. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich begrenzte und zeitlich befristete Privileg, die patentierte Erfindung allein zu nutzen und anderen die nicht…

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  • Komplexität des Patentwesens

    Komplexität des Patentwesens

    Die Komplexität des Patentwesens stellt Erfinder vor Herausforderungen. Patente schützen zwar eine Erfindung, die Komplexität des Patentsystems kann jedoch ein Innovationshemmnis darstellen. Leider kann das zeitlich befristete Patent den Fortschritt hemmen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Wie funktionieren Patente? Patente sind in die gewerblichen Schutzrechte einzuordnen. Zweck des Patentes ist das geistige Eigentum des Erfinders zu…

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Sie können eine Erfindung maximal 20 Jahre schützen.

Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard

Das Patent schützt neue technische Erfindungen; dies können Erzeugnisse oder Verfahren sein. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich begrenzte und zeitlich befristete Privileg, die patentierte Erfindung allein zu nutzen und anderen die nicht autorisierte gewerbliche Nutzung zu verbieten. Der Patentinhaber kann gegen Verletzungen seines Patents vorgehen. Das Patent erleichtert es ihm, wirtschaftlichen Nutzen aus seiner Erfindung zu ziehen und hierdurch seine Entwicklungstätigkeit zu finanzieren (z. B. durch den Abschluss von Patentlizenzverträgen).

Im Gegenzug wird die mit dem Patent honorierte Weiterentwicklung des Standes der Technik auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Patentanmeldung wird – wie eine spätere Patenterteilung auch – veröffentlicht. Ein Patent kann damit anderen Erfindern als Maßstab und Basis für Weiterentwicklungen auf dem betreffenden Gebiet der Technik dienen.

Unternehmerische Entscheidungen erleichtern

Patente spielen eine wichtige Rolle bei unternehmerischen Entscheidungen. Sie zeigen Strategien und Entwicklungstendenzen auf und setzen Anreize für die Weiterentwicklung des Standes der Technik.

Eine Patentrecherche erschließt den Stand der Technik im Umfeld einer Patentanmeldung. Recherchen in der Patentliteratur können Ihnen helfen, teure und unnötige Doppelentwicklungen zu vermeiden. Auch der Gefahr, fremde Schutzrechte zu verletzen, können Sie so vorbeugen.

Die Anzahl der von einem Unternehmen angemeldeten oder gehaltenen Patente spricht für dessen Innovationspotential. Patente können zudem bei der Bewertung eines Unternehmens von Interesse sein.

Patente erleichtern unternehmerische Entscheidungen.

Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard

20 Jahre Schutz

Ein Patent entsteht nicht automatisch mit der Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt. Eine Erfindung wird vielmehr erst dann patentiert, wenn das gesetzlich vorgeschriebene Prüfungsverfahren erfolgreich durchlaufen wurde. Dies beinhaltet die Prüfung, ob der Gegenstand der Anmeldung für einen Fachmann neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht, die Erfindung ausführbar offenbart und gewerblich anwendbar ist. Mit der Veröffentlichung der Patenterteilung im Patentblatt entsteht das Schutz- und Verbotsrecht des Patentinhabers.

Ein erteiltes Patent wirkt maximal 20 Jahre lang, die mit dem Tag nach der Anmeldung beginnen.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Erfindungen im Zusammenhang mit Arzneimitteln und Pflanzenschutzmitteln bilden hierbei eine Ausnahme. Nach Ablauf der maximalen Patentlaufzeit können sie unter bestimmten Voraussetzungen durch ein Ergänzendes Schutzzertifikat maximal weitere fünf Jahre geschützt werden; dieser Zeitraum kann bei anerkannten Studien über Kinderarzneimittel noch einmal um weitere sechs Monate verlängert werden (pädiatrische Verlängerungen).

Europäisch und international anmelden

Patente unterliegen, wie alle anderen gewerblichen Schutzrechte auch, dem Territorialitätsprinzip und gelten nur in dem Land bzw. in dem Gebiet, für das sie erteilt wurden. Rechte aus einem vom DPMA erteilten Patent können Sie deshalb nur innerhalb Deutschlands geltend machen. Natürlich gibt es Möglichkeiten, eine Patentanmeldung beim DPMA auf andere Länder auszudehnen.

Erfindungsbewertung

Wir bieten Ihnen eine erste Beratung.

  • Die Rolle des Patentrechts im internationalen Wirtschaftsrecht

    Die Rolle des Patentrechts im internationalen Wirtschaftsrecht

    Das Patentrecht und das internationale Wirtschaftsrecht sind eng miteinander verbunden. Das Patentrecht schützt Erfindungen und Innovationen vor Nachahmung und Missbrauch durch Dritte. Es ermöglicht es Unternehmen, ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen und somit ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung zu sichern. Wir bieten Ihnen eine erste Beratung. Beziehungen zwischen Unternehmen und Staaten Das internationale Wirtschaftsrecht…

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  • Know-how in Technik und Naturwissenschaft

    Know-how in Technik und Naturwissenschaft

    Der Beruf der Patentanwälte erfordert naturwissenschaftliches und technisches Know-how in Verbindung mit juristischen Fachkenntnissen. Patentanwälte sind nämlich generell studierte Naturwissenschaftler oder Ingenieure. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Naturwissenschaft und Technik treiben unseren technischen und gesellschaftlichen Fortschritt an. Sowohl fundierter Kenntnisse auf dem Gebiet der Technik und Naturwissenschaften als auch juristischer Kenntnisse sind erforderlich für den optimalen…

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  • Das waschechte Patent

    Das waschechte Patent

    Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Eine technische Erfindung ist nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) patentierbar, wenn sie drei Eigenschaften erfüllt, sonst erhält sie kein Patent. Kriterien der Patentfähigkeit Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist,…

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  • Karriere jetzt – Patentanwälte und Patentanwältinnen gesucht

    Karriere jetzt – Patentanwälte und Patentanwältinnen gesucht

    Wir suchen Patentanwältinnen und Patentanwälte. Sie können zu uns sowohl dann passen, wenn Sie Ihre Examina erst unlängst ablegten, als auch dann, wenn Sie bereits über Berufserfahrung verfügen. Dabei müssen Sie nicht zwingend die europäische Eignungsprüfung erfolgreich abgelegt haben; dennoch ist das natürlich von Vorteil. Wir arbeiten hier alle in einem freundlichen Umfeld und einem…

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