Patentanwälte & Fachanwälte · 10 Standorte in Deutschland · Beratung auch per Video

Patente fördern Innovationen

Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne.

Termin vereinbaren
  • EPA-Patentindex 2025: Erstmals über 200.000 europäische Patentanmeldungen

    EPA-Patentindex 2025: Erstmals über 200.000 europäische Patentanmeldungen

    Das Europäische Patentamt meldet für 2025 einen Rekord von 201.974 Anmeldungen. Deutschland bleibt stärkstes europäisches Herkunftsland, China rückt auf Platz drei vor.

    mehr erfahren


  • EPG-Urteil Gucci gegen AGFA: Wann ein öffentliches Produkt ein Herstellungsverfahren neuheitsschädlich offenbart

    Ein bereits öffentlich verfügbares Produkt kann die Neuheit eines Patents auf ein Herstellungsverfahren infrage stellen – auch dann, wenn das Verfahren nicht ausdrücklich veröffentlicht wurde. Das hat das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) am 21. Oktober 2026 in der Sache Gucci gegen AGFA entschieden. Maßgeblich ist, ob ein Fachmann das betreffende Herstellungsverfahren zum relevanten Zeitpunkt…

    mehr erfahren


  • EPA veröffentlicht neue Qualitätskennzahlen: Was die Zahlen für Patentportfolios bedeuten

    Das Europäische Patentamt hat seine Qualitätskennzahlen für das dritte Quartal 2026 aktualisiert. Bei 93,1 Prozent der geprüften Recherchen wurden keine Beanstandungen zu Neuheit, erfinderischer Tätigkeit oder unzulässiger Erweiterung festgestellt. Bei 88,6 Prozent der geprüften Patenterteilungen ergaben sich keine Befunde, die die Rechtsbeständigkeit potenziell beeinträchtigen könnten. Die Zahlen geben Einblick in die Qualitätskontrolle des EPA. Für…

    mehr erfahren


  • EPG konkretisiert Anforderungen an Nichtigkeitsangriffe: Präziser Vortrag statt rückschauender Kombination

    Wer ein europäisches Patent vor dem Einheitlichen Patentgericht angreift, muss seine Einwände frühzeitig und nachvollziehbar begründen. Die Zentralkammer Mailand hat im Verfahren Biogaran gegen Lundbeck vom 9. Oktober 2026 wichtige Hinweise zur unzulässigen Erweiterung, zur erfinderischen Tätigkeit und zum Umgang mit umfangreichen Dokumentenkombinationen gegeben. Das Verfahren Biogaran gegen Lundbeck Die Zentralkammer Mailand befasste sich am…

    mehr erfahren


  • Die Patentrecherche als zentraler Bestandteil des Patentrechts

    Die Patentrecherche ist ein zentraler Bestandteil des gewerblichen Rechtsschutzes. Für Patentanwälte, Rechtsanwälte mit Schwerpunkt Patentrecht sowie Unternehmen mit F&E-Abteilungen ist sie essenziell, um technische Entwicklungen rechtlich abzusichern, Verletzungen zu vermeiden und strategisch zu handeln. 1. Arten der Patentrecherchen A. Neuheitsrecherche (State of the Art Search) Ziel: Feststellung, ob eine Erfindung neu und erfinderisch ist. Einsatzzeitpunkt:…

    mehr erfahren


  • Die Rolle des Patentrechts im internationalen Wirtschaftsrecht

    Die Rolle des Patentrechts im internationalen Wirtschaftsrecht

    Das Patentrecht und das internationale Wirtschaftsrecht sind eng miteinander verbunden. Das Patentrecht schützt Erfindungen und Innovationen vor Nachahmung und Missbrauch durch Dritte. Es ermöglicht es Unternehmen, ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen und somit ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung zu sichern. Wir bieten Ihnen eine erste Beratung. Erstberatung Beziehungen zwischen Unternehmen und Staaten Das internationale…

    mehr erfahren


  • Sinn der Anmeldung des Gebrauchsmusters

    Sinn der Anmeldung des Gebrauchsmusters

    Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft. Dadurch ist der Gebrauchsmusterschutz einfacher, schneller und kostengünstiger zu erlangen als ein Patentschutz. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Schneller und preiswerter Erfindungsschutz Technische Erfindungen können Sie schnell und preiswert als Gebrauchsmuster schützen lassen. Als Gebrauchsmuster anmelden kann…

    mehr erfahren


  • Know-how in Technik und Naturwissenschaft

    Know-how in Technik und Naturwissenschaft

    Der Beruf der Patentanwälte erfordert naturwissenschaftliches und technisches Know-how in Verbindung mit juristischen Fachkenntnissen. Patentanwälte sind nämlich generell studierte Naturwissenschaftler oder Ingenieure. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Naturwissenschaft und Technik treiben unseren technischen und gesellschaftlichen Fortschritt an. Sowohl fundierter Kenntnisse auf dem Gebiet der Technik und Naturwissenschaften als auch juristischer Kenntnisse sind erforderlich für den optimalen…

    mehr erfahren


  • Stellenangebot Rechtsanwältin (m/w/d) in Hannover

    Stellenangebot Rechtsanwältin (m/w/d) in Hannover

    Wir suchen anwaltliche Verstärkung. Dabei kommt für uns grundsätzlich jedes wirtschaftsrechtliche Gebiet, das Sie bevorzugen, in Betracht. Derzeit können wir Ihnen vor allem eine umfassende Praxis in den nachfolgenden Teilbereichen anbieten, in denen wir einen erheblichen Mandats- und Bearbeitungsüberschuss haben: horak. RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE PATENTANWÄLTE Sie haben Fragen? Rufen Sie uns einfach an. ( Telefon 0511.35…

    mehr erfahren


  • Das waschechte Patent

    Das waschechte Patent

    Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Termin vereinbaren Eine technische Erfindung ist nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) patentierbar, wenn sie drei Eigenschaften erfüllt, sonst erhält sie kein Patent. Kriterien der Patentfähigkeit Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften…

    mehr erfahren


Sie können eine Erfindung maximal 20 Jahre schützen.

Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard

Das Patent schützt neue technische Erfindungen; dies können Erzeugnisse oder Verfahren sein. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich begrenzte und zeitlich befristete Privileg, die patentierte Erfindung allein zu nutzen und anderen die nicht autorisierte gewerbliche Nutzung zu verbieten. Der Patentinhaber kann gegen Verletzungen seines Patents vorgehen. Das Patent erleichtert es ihm, wirtschaftlichen Nutzen aus seiner Erfindung zu ziehen und hierdurch seine Entwicklungstätigkeit zu finanzieren (z. B. durch den Abschluss von Patentlizenzverträgen).

Im Gegenzug wird die mit dem Patent honorierte Weiterentwicklung des Standes der Technik auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Patentanmeldung wird – wie eine spätere Patenterteilung auch – veröffentlicht. Ein Patent kann damit anderen Erfindern als Maßstab und Basis für Weiterentwicklungen auf dem betreffenden Gebiet der Technik dienen.

Unternehmerische Entscheidungen erleichtern

Patente spielen eine wichtige Rolle bei unternehmerischen Entscheidungen. Sie zeigen Strategien und Entwicklungstendenzen auf und setzen Anreize für die Weiterentwicklung des Standes der Technik.

Eine Patentrecherche erschließt den Stand der Technik im Umfeld einer Patentanmeldung. Recherchen in der Patentliteratur können Ihnen helfen, teure und unnötige Doppelentwicklungen zu vermeiden. Auch der Gefahr, fremde Schutzrechte zu verletzen, können Sie so vorbeugen.

Die Anzahl der von einem Unternehmen angemeldeten oder gehaltenen Patente spricht für dessen Innovationspotential. Patente können zudem bei der Bewertung eines Unternehmens von Interesse sein.

Patente erleichtern unternehmerische Entscheidungen.

Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard

20 Jahre Schutz

Ein Patent entsteht nicht automatisch mit der Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt. Eine Erfindung wird vielmehr erst dann patentiert, wenn das gesetzlich vorgeschriebene Prüfungsverfahren erfolgreich durchlaufen wurde. Dies beinhaltet die Prüfung, ob der Gegenstand der Anmeldung für einen Fachmann neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht, die Erfindung ausführbar offenbart und gewerblich anwendbar ist. Mit der Veröffentlichung der Patenterteilung im Patentblatt entsteht das Schutz- und Verbotsrecht des Patentinhabers.

Ein erteiltes Patent wirkt maximal 20 Jahre lang, die mit dem Tag nach der Anmeldung beginnen.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Erfindungen im Zusammenhang mit Arzneimitteln und Pflanzenschutzmitteln bilden hierbei eine Ausnahme. Nach Ablauf der maximalen Patentlaufzeit können sie unter bestimmten Voraussetzungen durch ein Ergänzendes Schutzzertifikat maximal weitere fünf Jahre geschützt werden; dieser Zeitraum kann bei anerkannten Studien über Kinderarzneimittel noch einmal um weitere sechs Monate verlängert werden (pädiatrische Verlängerungen).

Europäisch und international anmelden

Patente unterliegen, wie alle anderen gewerblichen Schutzrechte auch, dem Territorialitätsprinzip und gelten nur in dem Land bzw. in dem Gebiet, für das sie erteilt wurden. Rechte aus einem vom DPMA erteilten Patent können Sie deshalb nur innerhalb Deutschlands geltend machen. Natürlich gibt es Möglichkeiten, eine Patentanmeldung beim DPMA auf andere Länder auszudehnen.

Wir bieten Ihnen eine erste Beratung.

Erstberatung
  • DPMA: KI-Werkzeuge in der Recherche – was das für den Zeitpunkt Ihres Prüfungsantrags bedeutet

    DPMA: KI-Werkzeuge in der Recherche – was das für den Zeitpunkt Ihres Prüfungsantrags bedeutet

    Seit März 2026 dürfen Prüfer des DPMA ausdrücklich externe Recherchequellen einschließlich KI-Anwendungen nutzen. Das Amt weist selbst auf ein Restrisiko für unveröffentlichte Anmeldungen hin.

    mehr erfahren


  • DPMA-Bilanz 2025: Mehr Patente – und fast ein Fünftel mehr Gebrauchsmuster

    DPMA-Bilanz 2025: Mehr Patente – und fast ein Fünftel mehr Gebrauchsmuster

    62.050 Patentanmeldungen und 11.427 Gebrauchsmuster: Das DPMA meldet für 2025 deutliche Zuwächse. Warum das Gebrauchsmuster gerade für den Mittelstand wieder attraktiv ist.

    mehr erfahren


  • EPG-Urteil Gucci gegen AGFA: Wann ein öffentliches Produkt ein Herstellungsverfahren neuheitsschädlich offenbart

    Ein bereits öffentlich verfügbares Produkt kann die Neuheit eines Patents auf ein Herstellungsverfahren infrage stellen – auch dann, wenn das Verfahren nicht ausdrücklich veröffentlicht wurde. Das hat das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) am 21. Oktober 2026 in der Sache Gucci gegen AGFA entschieden. Maßgeblich ist, ob ein Fachmann das betreffende Herstellungsverfahren zum relevanten Zeitpunkt…

    mehr erfahren


  • EPA führt KI-gestützte Protokollvorbereitung bei Beschwerdekammern ein

    Ab dem 1. November 2026 können mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts aufgezeichnet und mithilfe künstlicher Intelligenz transkribiert werden. Die neue Vorgehensweise soll die Erstellung der Verhandlungsprotokolle unterstützen. An der rechtlichen Bedeutung des authentifizierten Protokolls ändert sich jedoch nichts. Was ändert sich ab November 2026? Das Europäische Patentamt hat am 16. Oktober 2026…

    mehr erfahren


  • Patentrecht 2026 – Von der Idee zur globalen Eroberung

    Als Jonas in seinem kleinen Hobbykeller seine erste technische Skizze anfertigte, dachte er nicht an Patentanwälte, internationale Schutzrechte oder globale Wettbewerbsstrategien. Er dachte: „Das funktioniert doch einfach!“ Heute, im Jahr 2026, sitzt er im Büro, seine Idee ist marktreif – und er weiß: Ohne Patent wäre sie rechtlich angreifbar und ökonomisch gefährdet. Patentrecht ist mehr…

    mehr erfahren


  • Die Patentrecherche als zentraler Bestandteil des Patentrechts

    Die Patentrecherche ist ein zentraler Bestandteil des gewerblichen Rechtsschutzes. Für Patentanwälte, Rechtsanwälte mit Schwerpunkt Patentrecht sowie Unternehmen mit F&E-Abteilungen ist sie essenziell, um technische Entwicklungen rechtlich abzusichern, Verletzungen zu vermeiden und strategisch zu handeln. 1. Arten der Patentrecherchen A. Neuheitsrecherche (State of the Art Search) Ziel: Feststellung, ob eine Erfindung neu und erfinderisch ist. Einsatzzeitpunkt:…

    mehr erfahren


  • Nachfragekurve in der Wirtschaft

    Nachfragekurve in der Wirtschaft

    Als Faustregel kann man sagen, dass mit steigendem Preis die nachgefragte Menge eines Gutes fällt. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Die Nachfragekurve in der Wirtschaft zeigt die Beziehung zwischen dem Preis eines Gutes oder einer Dienstleistung und der Menge, die von Verbrauchern zu diesem Preis gekauft wird. Sie stellt grafisch dar, wie sich die Nachfrage…

    mehr erfahren


  • Die Rolle des Patentrechts im internationalen Wirtschaftsrecht

    Die Rolle des Patentrechts im internationalen Wirtschaftsrecht

    Das Patentrecht und das internationale Wirtschaftsrecht sind eng miteinander verbunden. Das Patentrecht schützt Erfindungen und Innovationen vor Nachahmung und Missbrauch durch Dritte. Es ermöglicht es Unternehmen, ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen und somit ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung zu sichern. Wir bieten Ihnen eine erste Beratung. Erstberatung Beziehungen zwischen Unternehmen und Staaten Das internationale…

    mehr erfahren


  • Know-how in Technik und Naturwissenschaft

    Know-how in Technik und Naturwissenschaft

    Der Beruf der Patentanwälte erfordert naturwissenschaftliches und technisches Know-how in Verbindung mit juristischen Fachkenntnissen. Patentanwälte sind nämlich generell studierte Naturwissenschaftler oder Ingenieure. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Naturwissenschaft und Technik treiben unseren technischen und gesellschaftlichen Fortschritt an. Sowohl fundierter Kenntnisse auf dem Gebiet der Technik und Naturwissenschaften als auch juristischer Kenntnisse sind erforderlich für den optimalen…

    mehr erfahren


  • Das waschechte Patent

    Das waschechte Patent

    Machen Sie einen Termin mit uns, wir helfen Ihnen gerne. Termin vereinbaren Eine technische Erfindung ist nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) patentierbar, wenn sie drei Eigenschaften erfüllt, sonst erhält sie kein Patent. Kriterien der Patentfähigkeit Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften…

    mehr erfahren


Patente fördern Innovationen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Nach oben scrollen