Rechtsanwälte/Patentanwälte: Patentschutz, Patentrecht, Patentverletzung

Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen

Rechtsbeständigkeit von Patenten

EPA veröffentlicht neue Qualitätskennzahlen: Was die Zahlen für Patentportfolios bedeuten

Das Europäische Patentamt hat seine Qualitätskennzahlen für das dritte Quartal 2026 aktualisiert. Bei 93,1 Prozent der geprüften Recherchen wurden keine Beanstandungen zu Neuheit, erfinderischer Tätigkeit oder unzulässiger Erweiterung festgestellt. Bei 88,6 Prozent der geprüften Patenterteilungen ergaben sich keine Befunde, die die Rechtsbeständigkeit potenziell beeinträchtigen könnten. Die Zahlen geben Einblick in die Qualitätskontrolle des EPA. Für […]

EPG konkretisiert Anforderungen an Nichtigkeitsangriffe: Präziser Vortrag statt rückschauender Kombination

Wer ein europäisches Patent vor dem Einheitlichen Patentgericht angreift, muss seine Einwände frühzeitig und nachvollziehbar begründen. Die Zentralkammer Mailand hat im Verfahren Biogaran gegen Lundbeck vom 9. Oktober 2026 wichtige Hinweise zur unzulässigen Erweiterung, zur erfinderischen Tätigkeit und zum Umgang mit umfangreichen Dokumentenkombinationen gegeben. Das Verfahren Biogaran gegen Lundbeck Die Zentralkammer Mailand befasste sich am […]

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