Komplexität des Patentwesens

Die Komplexität des Patentwesens stellt Erfinder vor Herausforderungen. Patente schützen zwar eine Erfindung, die Komplexität des Patentsystems kann jedoch ein Innovationshemmnis darstellen.

Leider kann das zeitlich befristete Patent den Fortschritt hemmen.

Rechtsanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard

Wie funktionieren Patente?

Patente sind in die gewerblichen Schutzrechte einzuordnen. Zweck des Patentes ist das geistige Eigentum des Erfinders zu schützen und es soll ihm gleichzeitig ermöglichen, Gewinn daraus zu schöpfen.

Eine Erfindung sollte jedoch einige Bedingungen erfüllen, bevor sie zum Patent werden kann.

Technische Erfindungen die

  1. neu sind,
  2. eine erfinderische Tätigkeit aufweisen und
  3. gewerblich anwendbar sind

kann der Erfinder durch ein Patent schützen.

Patente bieten einen Anreiz für Innovationen, da sie ihren Besitzern ein Verbotsrecht gegenüber Dritten einräumen.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Strukturierte Patentanmeldung

Mit einer strukturierten Patentanmeldung, die in 5 Schritten aufgebaut ist, haben Erfinder gute Chancen Ihre Schöpfung patentieren zu können.

  1. Erfindungsbeschreibung, -meldung und -geheimhaltung
  2. Erfindungsbewertung auf Patentierbarkeit sowie wirtschaftlicher Erfolgsaussichten
  3. Ausarbeitung einer Strategie zur Patentierung und Umsetzung
  4. Anmeldung zum Patent sowie die wirtschaftlichen Umsetzung
  5. Management und Überwachung sowie Durchsetzung des Schutzrechts

20 Jahre ist die maximale Laufzeit eines Patents.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
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    Die Bewertung der Erfindung entscheidet darüber, ob die Erfindung für die Anmeldung beim Patent und Markenamt geeignet ist. Sie macht die Patentierbarkeit sichtbar. Auf dem Weg zum Patent ist die Bewertung der Erfindung darum ein wichtiger Schritt. Wenig Erfahrung im wirtschaftlichen sowie juristischen Bereich und die erste Euphorie können zu Fehleinschätzungen der Erfindung führen. Nutzen […]

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    Mit einem Patent gewinnt der Patentinhaber das ausschließliche Verwertungsrecht, was zugleich ein Verbietungsrecht impliziert. Formen der Patentverwertung Die Patentverwertung unterscheidet zwischen zwei Formen: Lizenzierung Der Eigentümer verkauft durch Vergabe einer Lizenz seine Patentrechte über einen gewissen Zeitraum. Der Käufer besitzt somit in dieser Zeit die in der Lizenzvergabe abgesprochenen Rechte am Patent. Der Erfinder bleibt […]

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