Die Komplexität des Patentwesens stellt Erfinder vor Herausforderungen. Patente schützen zwar eine Erfindung, die Komplexität des Patentsystems kann jedoch ein Innovationshemmnis darstellen.
Leider kann das zeitlich befristete Patent den Fortschritt hemmen.
Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard
Wie funktionieren Patente?
Patente sind in die gewerblichen Schutzrechte einzuordnen. Zweck des Patentes ist das geistige Eigentum des Erfinders zu schützen und es soll ihm gleichzeitig ermöglichen, Gewinn daraus zu schöpfen.
Eine Erfindung sollte jedoch einige Bedingungen erfüllen, bevor sie zum Patent werden kann.
Technische Erfindungen die
- neu sind,
- eine erfinderische Tätigkeit aufweisen und
- gewerblich anwendbar sind
kann der Erfinder durch ein Patent schützen.
Patente bieten einen Anreiz für Innovationen, da sie ihren Besitzern ein Verbotsrecht gegenüber Dritten einräumen.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Strukturierte Patentanmeldung
Mit einer strukturierten Patentanmeldung, die in 5 Schritten aufgebaut ist, haben Erfinder gute Chancen Ihre Schöpfung patentieren zu können.
- Erfindungsbeschreibung, -meldung und -geheimhaltung
- Erfindungsbewertung auf Patentierbarkeit sowie wirtschaftlicher Erfolgsaussichten
- Ausarbeitung einer Strategie zur Patentierung und Umsetzung
- Anmeldung zum Patent sowie die wirtschaftlichen Umsetzung
- Management und Überwachung sowie Durchsetzung des Schutzrechts
20 Jahre ist die maximale Laufzeit eines Patents.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
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Sinn der Anmeldung des Gebrauchsmusters
Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft. Dadurch ist der Gebrauchsmusterschutz einfacher, schneller und kostengünstiger zu erlangen als ein Patentschutz. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Schneller und preiswerter Erfindungsschutz Technische Erfindungen können Sie schnell und preiswert als Gebrauchsmuster schützen lassen. Als Gebrauchsmuster anmelden kann…
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Stellenangebot Rechtsanwältin (m/w/d) in Hannover
Wir suchen anwaltliche Verstärkung. Dabei kommt für uns grundsätzlich jedes wirtschaftsrechtliche Gebiet, das Sie bevorzugen, in Betracht. Derzeit können wir Ihnen vor allem eine umfassende Praxis in den nachfolgenden Teilbereichen anbieten, in denen wir einen erheblichen Mandats- und Bearbeitungsüberschuss haben: horak. RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE PATENTANWÄLTE Sie haben Fragen? Rufen Sie uns einfach an. ( Telefon 0511.35…
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Patentinformationen nutzen
Das entscheidende technische Wissen und sämtliche angeschlossenen Rechtsdaten sowie die wichtigen Geschäftsangaben – und schon haben wir ein ordentliches Dokument, das wir Patentinformation nennen. Inhalte des Patentdokumentes Das Patentdokument beinhaltet genauer gesagt folgende Inhalte: Titelseite Auf der Titelseite finden wir entsprechende erforderliche Daten, dazu gehört die Bezeichnung der Erfindung genauso wie der Namen des Erfinders.…
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Verwertungsrecht des Patents
Mit einem Patent gewinnt der Patentinhaber das ausschließliche Verwertungsrecht, was zugleich ein Verbietungsrecht impliziert. Formen der Patentverwertung Die Patentverwertung unterscheidet zwischen zwei Formen: Lizenzierung Der Eigentümer verkauft durch Vergabe einer Lizenz seine Patentrechte über einen gewissen Zeitraum. Der Käufer besitzt somit in dieser Zeit die in der Lizenzvergabe abgesprochenen Rechte am Patent. Der Erfinder bleibt…