EU-Patentanmeldung ➡️ horak. Anwälte und Patentanwälte Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen

6. Anfängerfehler: missratene Patentierungstaktik

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 4. Juli 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Entwicklung, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Gebrauchsmusteranmeldung, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, Marketing, Nachanmeldungen, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentierungskosten, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Priorität, Prioritätsansprüche, VertriebsstrategieTags Erfinder, Lizenznehmer, Patentfamilien, Patentierungsstrategie, Patentierungstaktik, Prioritätsansprüche, Risiko, Territorialitätsprinzip, wirtschaftliche Umsetzung2 Kommentare

Unüberlegtes patentieren kann zu einem finanziellen Risiko führen. Die Patentierungstaktik spielt daher bei Patenten eine wichtige Rolle. Der langfristige Erfolg hängt von der richtigen Platzierung der Schutzrechte ab. Ein Erfinder sollte sein Patentverfahren von Anfang an durchplanen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Patentierungstaktik abstimmen Eine Patentierungstaktik muss vor allem auf die geplante wirtschaftliche Umsetzung abgestimmt sein. […]

Biopatente

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 8. April 2022Beitrag gepostet in Allgemein, EU-Patentanmeldung, PatentanmeldungTags Arzneimittel, Biopatente, Diagnostika, Enzyme, Ethik, EU-Biotechnologie-Richtlinien, europäische Biopatentrichtlinie, genetisch veränderte Pflanzen, Impfstoffe, menschlichen embryonalen Stammzellen, Molekularbiologie, Moral, Patentierung, Patentwesen, Pflanzen, Tiere, ZellenKeine Kommentare

Impfstoffe, Diagnostika, aber auch Erfindungen, die Tiere und Pflanzen betreffen – das sind Patente aus dem biotechnologischen Bereich. Diese Patente heißen Biopatente. Durch die fortwährende Forschung und Entwicklung hat sich neben dem klassischen Patent inzwischen auch das Biopatent durchgesetzt. Dabei verwenden die Entwickler Material wie Enzyme oder Zellen um technische Ziele anzuvisieren. Zweck des Vorgehens […]

Die drei Bedingungen für ein Patent

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 24. Februar 2022Beitrag gepostet in Allgemein, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, Patentanmeldung, Patente, Patenterteilung, Patentrecherche, Patentrecht, PatentschutzTags brandneu, erfinderisch, erfinderische Tätigkeit, Erfindung, Fortschritt, gewerbetauglich, Gewerbetauglichkeit, gewerblich anwendbar, Patentanmeldungen, Recherchen, Schutzrecht, Stand der Technik1 Kommentar

Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, schreibt der Gesetzgeber im Patentrecht vor. Das Brandneue am Patent Eine Erfindung muss zuallererst neu sein, um sie überhaupt patentieren zu können. Dann ist sie eigentlich erst eine Neuheit und die erste Bedingung zum Patent ist […]

Patentschutz im Ausland nach einer deutschen Patentanmeldung

Von horak Rechtsanwälte/ PatentanwälteBeitrag gepostet am 25. März 2021Beitrag gepostet in Erfindung, EU-Patentanmeldung, internationale Patentanmeldung, Patente, Patentrecht, Patentschutz, Patentverletzung, PCT, PrioritätTags Ausland, Erfindung, EU, International, Patentschutz, PCT, weltweitKeine Kommentare

Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen. Wenn Sie Ihre Erfindung zusätzlich zur deutschen Anmeldung nur in wenigen Staaten schützen lassen wollen, können Einzelanmeldungen […]