Rechtsanwälte/Patentanwälte: Patentschutz, Patentrecht, Patentverletzung
Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen
Wer beim Patentieren alles selber machen möchte, übernimmt sich möglicherweise und wer alle Aufgaben abgibt kann die Kontrolle verlieren. Der Erfinder sollte seine Fähigkeiten richtig einsetzen, er kann Teilbereiche seiner Aufgaben delegieren und regelmäßig überprüfen. Von der Erfindungsbewertung bis zur Umsetzung durch Patentierung, Entwicklung, Marketing und Verkauf können sich Erfinder Hilfe holen. Dazu sollten Sie […]
In juristischen Verfahren sind oftmals Fristen vorgesehen, so auch in den Patentierungsverfahren. Entscheidungen, die mit Fristen zu tun haben, die sich nicht verlängern lassen, sollte ein Erfinder früh genug bedenken. Wir beraten Sie in allen Phasen Ihrer Erfindung. Patentschutz in weiteren Länder Bei der Ausdehnung des Patentschutzes auf weitere Länder ist es beispielsweise wichtig Fristen […]
Ein gutes Patet zieht die Aufmerksamkeit von Wettbewerbern auf sich. Erfinder sollten nach der Anmeldung ihrer Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) den Markt und die Schutzrechte daher unbedingt überwachen. Ein angemeldetes Patent braucht nämlich Pflege. Treten Verletzungen der Schutzrechte auf, ist rasches Handeln erforderlich. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Risiko von Plagiaten Ist […]
Das entscheidende technische Wissen und sämtliche angeschlossenen Rechtsdaten sowie die wichtigen Geschäftsangaben – und schon haben wir ein ordentliches Dokument, das wir Patentinformation nennen. Inhalte des Patentdokumentes Das Patentdokument beinhaltet genauer gesagt folgende Inhalte: Titelseite Auf der Titelseite finden wir entsprechende erforderliche Daten, dazu gehört die Bezeichnung der Erfindung genauso wie der Namen des Erfinders. […]
Mit einem Patent gewinnt der Patentinhaber das ausschließliche Verwertungsrecht, was zugleich ein Verbietungsrecht impliziert. Formen der Patentverwertung Die Patentverwertung unterscheidet zwischen zwei Formen: Lizenzierung Der Eigentümer verkauft durch Vergabe einer Lizenz seine Patentrechte über einen gewissen Zeitraum. Der Käufer besitzt somit in dieser Zeit die in der Lizenzvergabe abgesprochenen Rechte am Patent. Der Erfinder bleibt […]
Voraussetzung für eine erfolgreiche Patentanmeldung ist stets die gründliche Recherche. Nur wer den Stand der Technik kennt und einen Überblick über bereits bestehende Schutzrechte besitzt, kann ermessen, ob eine Erfindung auch wirklich patentfähig ist. Recherche zum Stand der Technik Neuheit ist eine Grundvoraussetzung für die Patentfähigkeit einer Erfindung. Außerdem muss sie auf einer erfinderischen Tätigkeit […]
