Erfindung ➡️ horak. Anwälte und Patentanwälte Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen

Technologietransfer durch Patente unterstützen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 1. April 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, PatenteVerschlagwortet mit Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG), Diensterfindung, geistiges Eigentum, Innovation, Patentgesetz, Reinvestitionen, technische Systeme, Technologietransfer, Zuschüsse1 Kommentar

Der Technologietransfer soll Industrie und Gesellschaft unterstützen indem Forschungsergebnisse so früh wie möglich in Innovationen verwandelt werden. Patente sind dabei ein bedeutender Baustein im Technologietransfer. Als externe Verwertung technologischen Wissens bezeichnet die Volkswirtschaftslehre den Technologietransfer. Der Austausch ermöglicht Dritten Wissen zu nutzen. Mit Patenten Innovation gestalten Vier Gründe warum mit der Unterstützung von Patenten Innovation […]

Computerimplementierte Erfindungen im Patentschutz

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 24. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Patente, PatentschutzVerschlagwortet mit Computerimplementierte Erfindungen, Computerprogramme, Elektronik, Hydraulik, Informationstechnologie, Mechanik, patentfähig, Pneumatik, Softwarepatent, Technische Erfindungen, Wissenschaft und TechnikKeine Kommentare

Die Informationstechnologie (IT) ist wirtschaftlich von großer Bedeutung. Darum hat sich die Rechtsprechung im Patentschutz dahin entwickelt computerimplementierte Erfindungen neben technische Erfindungen ebenfalls zu schützen. Computerimplementierte Erfindungen sind Erfindungen, für die ein Computer erforderlich ist. Damit ist die IT in den Patentschutz eingezogen. Durch die Entwicklung des Patentrechts können Erfinder heute computerimplementierte Erfindungen schützen lassen. […]

Entdecken und erfinden unterscheiden

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 17. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Gebrauchsmuster, Patentanmeldung, PatentschutzVerschlagwortet mit Anwendungen, Entdeckung, Erfindung, Lösungen, Naturgesetz, Patentwesen, Problem, radioaktiv, Röntgenstrahlen, schöpferische Leistungen, Technik, Wilhelm Conrad RöntgenKeine Kommentare

Um ein Röntgengerät zu erfinden, musste Wilhelm Conrad Röntgen zuvor die Röntgenstrahlen entdecken. Somit schaffte er die technische Voraussetzung für das Durchleuchten von Körperteilen. Der Unterschied zwischen entdecken und erfinden ist für das Patentrecht grundlegend. Zwischen einer Erfindung und Entdeckung gibt es jedoch sehr oft Verwechslungen. Für das Patentwesen ist die Unterscheidung allerdings so wichtig, […]

Patentform wählen – Erzeugnis oder Verfahren

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 9. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patente, PatentschutzVerschlagwortet mit Erzeugnispatente, Nachahmung, Patentschutz, Technik, Technische Erfindungen, VerfahrenspatentKeine Kommentare

Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen zwei Arten von Patenten. Eine Erfindung sollte daher einer Patentform zugeordnet werden. Auf der einen Seite gibt es das Erzeugnispatent und auf der andern Seite gibt es das Verfahrenspatent. Bei Erfindungen wird somit zwischen Erzeugnissen und Verfahren unterschieden. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Der Gesetzgeber hat den Patentschutz eigens für den Bereich […]

Geheimhaltung für Erfindungen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 4. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, PatentrechtVerschlagwortet mit Entwicklungsphase, Erfindungen, Geheimhaltung, Geheimhaltungsvertrag, Innovation, Innovationsphase, Messeausstellungen, Öffentlichkeit, Studienarbeiten, VeröffentlichungKeine Kommentare

Vorzeitige Messeausstellungen, Veröffentlichung in der Presse oder auch Studienarbeiten – solche Publikationen, können eine Erfindung ruinieren. Der Erfinder wahrt damit die Geheimhaltung nämlich nicht. Um ein Patent anmelden zu können, dürfen Erfinder ihre Erfindung vor der Anmeldung aus diesem Grund unter keinen Umständen veröffentlichen. Geheimhaltung gescheitert – die vorzeitige Veröffentlichung einer Erfindung kann möglicherweise sehr […]

Die Patentrecherche als Ausgangspunkt einer Patentanmeldung

Von horak Rechtsanwälte/ PatentanwälteBeitrag veröffentlicht am 28. Februar 2022Beitrag gepostet in Erfindung, IPC, Patentanmeldung, Patentfähigkeit, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Stand der TechnikVerschlagwortet mit Gebrauchsmusterschrift, IPC, Klassifikation für technische Schutzrechte, Patentschrift, Stand der TechnikKeine Kommentare

Voraussetzung für eine erfolgreiche Patentanmeldung ist stets die gründliche Recherche. Nur wer den Stand der Technik kennt und einen Überblick über bereits bestehende Schutzrechte besitzt, kann ermessen, ob eine Erfindung auch wirklich patentfähig ist. Recherche zum Stand der Technik Neuheit ist eine Grundvoraussetzung für die Patentfähigkeit einer Erfindung. Außerdem muss sie auf einer erfinderischen Tätigkeit […]

Patentschutz im Ausland nach einer deutschen Patentanmeldung

Von horak Rechtsanwälte/ PatentanwälteBeitrag veröffentlicht am 25. März 2021Beitrag gepostet in Erfindung, EU-Patentanmeldung, internationale Patentanmeldung, Patente, Patentrecht, Patentschutz, Patentverletzung, PCT, PrioritätVerschlagwortet mit Ausland, Erfindung, EU, International, Patentschutz, PCT, weltweitKeine Kommentare

Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen. Wenn Sie Ihre Erfindung zusätzlich zur deutschen Anmeldung nur in wenigen Staaten schützen lassen wollen, können Einzelanmeldungen […]