horak Rechtsanwälte Rechtsanwälte/Patentanwälte: Patentschutz, Patentrecht, Patentverletzung - Seite 5 von 6 Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen

Patentfamilien kennenlernen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 3. Mai 2022Beitrag gepostet in Allgemein, PatentanmeldungVerschlagwortet mit Einfache DOCDB Patentfamilien, Erweiterte INPADOC Patentfamilien, Familienmitglied, Inhalteskontrolle, Patentfamilien, Prioritätsansprüche, ZeitrangKeine Kommentare

Als Patentfamilie bezeichnet man eine Gruppe von bestimmten Patentanmeldungen. Diese Patentfamilien verbinden dieselben oder ähnlichen technischen Inhalte. Verbindendes Element sind dabei die Prioritätsansprüche. Patente aus einer Familie beanspruchen einen gemeinsamen Zeitrang oder haben diesen durch das Gesetz oder anderer Regularien. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Das Europäische Patentamt (EPA) erzeugt Patentfamilien automatisch anhand der Prioritätsansprüche […]

Patentinformationen nutzen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 29. April 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentverletzung, Patentzeichnung, Stand der TechnikVerschlagwortet mit Erfindung, Geschäftsangaben, Geschäftspartner, Patentansprüche, Patentinformation, Patentinformationen, Schutzumfang, Stand der Technik, technologische Trends, TitelseiteKeine Kommentare

Das entscheidende technische Wissen und sämtliche angeschlossenen Rechtsdaten sowie die wichtigen Geschäftsangaben – und schon haben wir ein ordentliches Dokument, das wir Patentinformation nennen. Inhalte des Patentdokumentes Das Patentdokument beinhaltet genauer gesagt folgende Inhalte: Titelseite Auf der Titelseite finden wir entsprechende erforderliche Daten, dazu gehört die Bezeichnung der Erfindung genauso wie der Namen des Erfinders. […]

Verwertungsrecht des Patents

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 13. April 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Patentrecht, Stand der TechnikVerschlagwortet mit Anmeldung, Durchschnittskönnen, Erfindungen, Erfindungshöhe, Fachmann, Geheim, Problem, Stand der Technik, Strategie, technische Lehre, technisches Problem, Verteidigung, VerwertungsrechtKeine Kommentare

Mit einem Patent gewinnt der Patentinhaber das ausschließliche Verwertungsrecht, was zugleich ein Verbietungsrecht impliziert. Formen der Patentverwertung Die Patentverwertung unterscheidet zwischen zwei Formen: Lizenzierung Der Eigentümer verkauft durch Vergabe einer Lizenz seine Patentrechte über einen gewissen Zeitraum. Der Käufer besitzt somit in dieser Zeit die in der Lizenzvergabe abgesprochenen Rechte am Patent. Der Erfinder bleibt […]

Biopatente

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 8. April 2022Beitrag gepostet in Allgemein, EU-Patentanmeldung, PatentanmeldungVerschlagwortet mit Arzneimittel, Biopatente, Diagnostika, Enzyme, Ethik, EU-Biotechnologie-Richtlinien, europäische Biopatentrichtlinie, genetisch veränderte Pflanzen, Impfstoffe, menschlichen embryonalen Stammzellen, Molekularbiologie, Moral, Patentierung, Patentwesen, Pflanzen, Tiere, ZellenKeine Kommentare

Impfstoffe, Diagnostika, aber auch Erfindungen, die Tiere und Pflanzen betreffen – das sind Patente aus dem biotechnologischen Bereich. Diese Patente heißen Biopatente. Durch die fortwährende Forschung und Entwicklung hat sich neben dem klassischen Patent inzwischen auch das Biopatent durchgesetzt. Dabei verwenden die Entwickler Material wie Enzyme oder Zellen um technische Ziele anzuvisieren. Zweck des Vorgehens […]

Globale Geschäfte im internationalen Wirtschaftsrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 7. April 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Internationales Handelsrecht, Internationales WirtschaftsrechtVerschlagwortet mit Globale Geschäfte, Globalisierung, Güter, Handelsrecht, Heimatregion, Investitionsrecht, Nationales und europäisches Außenwirtschaftsrecht, Steuerrecht, Transnationales Recht, Verträge, Vertragsrecht, Warenverkehr, WirtschaftsvölkerrechtKeine Kommentare

Internationales Wirtschaftsrecht regelt globale Geschäfte, indem es rechtliche Rahmenbedingungen für den Handel und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen verschiedenen Ländern schafft. Dies umfasst unter anderem Vertragsrecht, Handelsrecht, Investitionsrecht, Steuerrecht und Wettbewerbsrecht. Internationale Organisationen wie die Welthandelsorganisation (WTO) und regionale Handelsabkommen spielen ebenfalls eine wichtige Rolle bei der Regelung globaler Geschäfte. Darüber hinaus können internationale Schiedsgerichte eingesetzt […]

Nationales und europäisches Außenwirtschaftsrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 6. April 2022Beitrag gepostet in AllgemeinVerschlagwortet mit Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), Ausfuhrbestimmungen, Außenwirtschaftsgesetz (AWG), Außenwirtschaftsrecht, Außenwirtschaftsverordnung (AWV), Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), Einfuhrbestimmungen, EU-Mitgliedsstaat, Export, exportieren, Import, Investitionen, Produktion, Territorium, ZollunionKeine Kommentare

Um den Warenverkehr zwischen Ländern zu regeln ist das internationale Wirtschaftsrecht erforderlich. Durch das nationale Außenwirtschaftsrecht reguliert der Staat die Wirtschaft in seinem Territorium. Nationales Außenwirtschaftsrecht gehört zum öffentlichen Wirtschaftsrecht. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Das Außenwirtschaftsrecht regelt die Ein- und Ausfuhr von Gütern genauso wie Investitionen von ausländischem Kapital. Nationales und europäisches Wirtschaftsrecht sind […]

Technologietransfer durch Patente unterstützen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 1. April 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, PatenteVerschlagwortet mit Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG), Diensterfindung, geistiges Eigentum, Innovation, Patentgesetz, Reinvestitionen, technische Systeme, Technologietransfer, Zuschüsse1 Kommentar

Der Technologietransfer soll Industrie und Gesellschaft unterstützen indem Forschungsergebnisse so früh wie möglich in Innovationen verwandelt werden. Patente sind dabei ein bedeutender Baustein im Technologietransfer. Als externe Verwertung technologischen Wissens bezeichnet die Volkswirtschaftslehre den Technologietransfer. Der Austausch ermöglicht Dritten Wissen zu nutzen. Mit Patenten Innovation gestalten Vier Gründe warum mit der Unterstützung von Patenten Innovation […]

Computerimplementierte Erfindungen im Patentschutz

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 24. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Patente, PatentschutzVerschlagwortet mit Computerimplementierte Erfindungen, Computerprogramme, Elektronik, Hydraulik, Informationstechnologie, Mechanik, patentfähig, Pneumatik, Softwarepatent, Technische Erfindungen, Wissenschaft und TechnikKeine Kommentare

Die Informationstechnologie (IT) ist wirtschaftlich von großer Bedeutung. Darum hat sich die Rechtsprechung im Patentschutz dahin entwickelt computerimplementierte Erfindungen neben technische Erfindungen ebenfalls zu schützen. Computerimplementierte Erfindungen sind Erfindungen, für die ein Computer erforderlich ist. Damit ist die IT in den Patentschutz eingezogen. Durch die Entwicklung des Patentrechts können Erfinder heute computerimplementierte Erfindungen schützen lassen. […]

Höhe der GmbH-Gründungskosten

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 21. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Fachanwalt, RechtsanwaltVerschlagwortet mit Geld, GmbH, GmbH-Kosten, Gründung, Handelsregistereintrag, Kapital, Kapitalgesellschaft, Mindestkapital, Sondervorschriften, Stammkapitals, Unternehmenseinbringung, Vermögen, WirtschaftsgutKeine Kommentare

Im Zusammenhang mit der Patentierung einer Erfindung steht die Vermarktung von Erfindungen, die die Gründung einer GmbH zur Folge haben kann. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen. Um wirtschaftlich zu profitieren, sollten Erfinder ihr Patent nämlich […]

Entdecken und erfinden unterscheiden

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 17. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Gebrauchsmuster, Patentanmeldung, PatentschutzVerschlagwortet mit Anwendungen, Entdeckung, Erfindung, Lösungen, Naturgesetz, Patentwesen, Problem, radioaktiv, Röntgenstrahlen, schöpferische Leistungen, Technik, Wilhelm Conrad RöntgenKeine Kommentare

Um ein Röntgengerät zu erfinden, musste Wilhelm Conrad Röntgen zuvor die Röntgenstrahlen entdecken. Somit schaffte er die technische Voraussetzung für das Durchleuchten von Körperteilen. Der Unterschied zwischen entdecken und erfinden ist für das Patentrecht grundlegend. Zwischen einer Erfindung und Entdeckung gibt es jedoch sehr oft Verwechslungen. Für das Patentwesen ist die Unterscheidung allerdings so wichtig, […]

Author : horak Rechtsanwälte