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Author : horak Rechtsanwälte

Nationales und europäisches Außenwirtschaftsrecht

Um den Warenverkehr zwischen Ländern zu regeln ist das internationale Wirtschaftsrecht erforderlich. Durch das nationale Außenwirtschaftsrecht reguliert der Staat die Wirtschaft in seinem Territorium. Nationales Außenwirtschaftsrecht gehört zum öffentlichen Wirtschaftsrecht. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Das Außenwirtschaftsrecht regelt die Ein- und Ausfuhr von Gütern genauso wie Investitionen von ausländischem Kapital. Nationales und europäisches Wirtschaftsrecht sind […]

Technologietransfer durch Patente unterstützen

Der Technologietransfer soll Industrie und Gesellschaft unterstützen indem Forschungsergebnisse so früh wie möglich in Innovationen verwandelt werden. Patente sind dabei ein bedeutender Baustein im Technologietransfer. Als externe Verwertung technologischen Wissens bezeichnet die Volkswirtschaftslehre den Technologietransfer. Der Austausch ermöglicht Dritten Wissen zu nutzen. Mit Patenten Innovation gestalten Vier Gründe warum mit der Unterstützung von Patenten Innovation […]

Computerimplementierte Erfindungen im Patentschutz

Die Informationstechnologie (IT) ist wirtschaftlich von großer Bedeutung. Darum hat sich die Rechtsprechung im Patentschutz dahin entwickelt computerimplementierte Erfindungen neben technische Erfindungen ebenfalls zu schützen. Computerimplementierte Erfindungen sind Erfindungen, für die ein Computer erforderlich ist. Damit ist die IT in den Patentschutz eingezogen. Durch die Entwicklung des Patentrechts können Erfinder heute computerimplementierte Erfindungen schützen lassen. […]

Höhe der GmbH-Gründungskosten 

Im Zusammenhang mit der Patentierung einer Erfindung steht die Vermarktung von Erfindungen, die die Gründung einer GmbH zur Folge haben kann. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen. Um wirtschaftlich zu profitieren, sollten Erfinder ihr Patent nämlich […]

Entdecken und erfinden unterscheiden

Um ein Röntgengerät zu erfinden, musste Wilhelm Conrad Röntgen zuvor die Röntgenstrahlen entdecken. Somit schaffte er die technische Voraussetzung für das Durchleuchten von Körperteilen. Der Unterschied zwischen entdecken und erfinden ist für das Patentrecht grundlegend. Zwischen einer Erfindung und Entdeckung gibt es jedoch sehr oft Verwechslungen. Für das Patentwesen ist die Unterscheidung allerdings so wichtig, […]

Patentform wählen – Erzeugnis oder Verfahren

Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen zwei Arten von Patenten. Eine Erfindung sollte daher einer Patentform zugeordnet werden. Auf der einen Seite gibt es das Erzeugnispatent und auf der andern Seite gibt es das Verfahrenspatent. Bei Erfindungen wird somit zwischen Erzeugnissen und Verfahren unterschieden. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Der Gesetzgeber hat den Patentschutz eigens für den Bereich […]

Geheimhaltung für Erfindungen

Vorzeitige Messeausstellungen, Veröffentlichung in der Presse oder auch Studienarbeiten  – solche Publikationen, können eine Erfindung ruinieren. Der Erfinder wahrt damit die Geheimhaltung nämlich nicht. Um ein Patent anmelden zu können, dürfen Erfinder ihre Erfindung vor der Anmeldung aus diesem Grund unter keinen Umständen veröffentlichen. Geheimhaltung gescheitert – die vorzeitige Veröffentlichung einer Erfindung kann möglicherweise sehr […]

Die drei Bedingungen für ein Patent

Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, schreibt der Gesetzgeber im Patentrecht vor. Das Brandneue am Patent Eine Erfindung muss zuallererst neu sein, um sie überhaupt patentieren zu können. Dann ist sie eigentlich erst eine Neuheit und die erste Bedingung zum Patent ist […]

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