Rechtsanwälte/Patentanwälte: Patentschutz, Patentrecht, Patentverletzung
Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen
Das entscheidende technische Wissen und sämtliche angeschlossenen Rechtsdaten sowie die wichtigen Geschäftsangaben – und schon haben wir ein ordentliches Dokument, das wir Patentinformation nennen. Inhalte des Patentdokumentes Das Patentdokument beinhaltet genauer gesagt folgende Inhalte: Titelseite Auf der Titelseite finden wir entsprechende erforderliche Daten, dazu gehört die Bezeichnung der Erfindung genauso wie der Namen des Erfinders. […]
Die Informationstechnologie (IT) ist wirtschaftlich von großer Bedeutung. Darum hat sich die Rechtsprechung im Patentschutz dahin entwickelt computerimplementierte Erfindungen neben technische Erfindungen ebenfalls zu schützen. Computerimplementierte Erfindungen sind Erfindungen, für die ein Computer erforderlich ist. Damit ist die IT in den Patentschutz eingezogen. Durch die Entwicklung des Patentrechts können Erfinder heute computerimplementierte Erfindungen schützen lassen. […]
Um ein Röntgengerät zu erfinden, musste Wilhelm Conrad Röntgen zuvor die Röntgenstrahlen entdecken. Somit schaffte er die technische Voraussetzung für das Durchleuchten von Körperteilen. Der Unterschied zwischen entdecken und erfinden ist für das Patentrecht grundlegend. Zwischen einer Erfindung und Entdeckung gibt es jedoch sehr oft Verwechslungen. Für das Patentwesen ist die Unterscheidung allerdings so wichtig, […]
Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen zwei Arten von Patenten. Eine Erfindung sollte daher einer Patentform zugeordnet werden. Auf der einen Seite gibt es das Erzeugnispatent und auf der andern Seite gibt es das Verfahrenspatent. Bei Erfindungen wird somit zwischen Erzeugnissen und Verfahren unterschieden. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Der Gesetzgeber hat den Patentschutz eigens für den Bereich […]
Voraussetzung für eine erfolgreiche Patentanmeldung ist stets die gründliche Recherche. Nur wer den Stand der Technik kennt und einen Überblick über bereits bestehende Schutzrechte besitzt, kann ermessen, ob eine Erfindung auch wirklich patentfähig ist. Recherche zum Stand der Technik Neuheit ist eine Grundvoraussetzung für die Patentfähigkeit einer Erfindung. Außerdem muss sie auf einer erfinderischen Tätigkeit […]
Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, schreibt der Gesetzgeber im Patentrecht vor. Das Brandneue am Patent Eine Erfindung muss zuallererst neu sein, um sie überhaupt patentieren zu können. Dann ist sie eigentlich erst eine Neuheit und die erste Bedingung zum Patent ist […]
Sind mehr als neun Monate nach der Veröffentlichung des Patents vergangen, welches angefochten werden soll und ist kein Einspruchsverfahren anhängig, lässt sich nach § 81 Abs. 2 PatG Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht erheben. Dafür fällt eine Klagegebühr an; weitere Kosten können entstehen. Gegenstand der Klage kann jedes Patent sein, das auf deutschem Hoheitsgebiet für nichtig erklärt […]
Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen. Wenn Sie Ihre Erfindung zusätzlich zur deutschen Anmeldung nur in wenigen Staaten schützen lassen wollen, können Einzelanmeldungen […]
Schutz für Ihre technischen Erfindungen Vom Alltagsgegenstand bis zum ausgefeilten Hightech-Produkt: Wirtschaftlich erfolgreiche Ideen werden häufig kopiert oder nachgemacht. Mit Patenten können Sie Ihre technischen Erfindungen (innovative Produkte oder Verfahren) vor unerwünschter Nachahmung schützen. Patente belohnen ihren Inhaber oder ihre Inhaberin durch ein befristetes und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunktion: Die […]
