Rechtsanwälte/Patentanwälte: Patentschutz, Patentrecht, Patentverletzung
Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen
Ein gutes Patet zieht die Aufmerksamkeit von Wettbewerbern auf sich. Erfinder sollten nach der Anmeldung ihrer Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) den Markt und die Schutzrechte daher unbedingt überwachen. Ein angemeldetes Patent braucht nämlich Pflege. Treten Verletzungen der Schutzrechte auf, ist rasches Handeln erforderlich. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Risiko von Plagiaten Ist […]
Erfinder sollten ihre Rechte frühzeitig abklären, wenn sie mit anderen Personen zusammen an einer Erfindung arbeiten. Unklare Rechte bilden ein Streitpotenzial. Macht ein Arbeitnehmer eine Erfindung, so greift das Gesetz über Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) . Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Zusammenarbeit definieren und unklare Rechte ausräumen Wenn eine Erfindung von mehreren Erfindern stammt oder mehreren Personen […]
Erfinder, die ihre Erfindung vor der Patentanmeldung veröffentlichen, können diese nicht mehr zum Patent anmelden. Der Erfinder setzt seine erfinderische Tätigkeit aufs Spiel, wenn er seine Erfindung nicht geheim hält. Das heißt: in Deutschland muss eine Erfindung zuerst angemeldet werden, bevor sie in irgendeiner Weise veröffentlicht wird. Veröffentlichen raubt Neuheit Bei der Veröffentlichung ist es […]
Als Patentfamilie bezeichnet man eine Gruppe von bestimmten Patentanmeldungen. Diese Patentfamilien verbinden dieselben oder ähnlichen technischen Inhalte. Verbindendes Element sind dabei die Prioritätsansprüche. Patente aus einer Familie beanspruchen einen gemeinsamen Zeitrang oder haben diesen durch das Gesetz oder anderer Regularien. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Das Europäische Patentamt (EPA) erzeugt Patentfamilien automatisch anhand der Prioritätsansprüche […]
Das entscheidende technische Wissen und sämtliche angeschlossenen Rechtsdaten sowie die wichtigen Geschäftsangaben – und schon haben wir ein ordentliches Dokument, das wir Patentinformation nennen. Inhalte des Patentdokumentes Das Patentdokument beinhaltet genauer gesagt folgende Inhalte: Titelseite Auf der Titelseite finden wir entsprechende erforderliche Daten, dazu gehört die Bezeichnung der Erfindung genauso wie der Namen des Erfinders. […]
Mit einem Patent gewinnt der Patentinhaber das ausschließliche Verwertungsrecht, was zugleich ein Verbietungsrecht impliziert. Formen der Patentverwertung Die Patentverwertung unterscheidet zwischen zwei Formen: Lizenzierung Der Eigentümer verkauft durch Vergabe einer Lizenz seine Patentrechte über einen gewissen Zeitraum. Der Käufer besitzt somit in dieser Zeit die in der Lizenzvergabe abgesprochenen Rechte am Patent. Der Erfinder bleibt […]
Impfstoffe, Diagnostika, aber auch Erfindungen, die Tiere und Pflanzen betreffen – das sind Patente aus dem biotechnologischen Bereich. Diese Patente heißen Biopatente. Durch die fortwährende Forschung und Entwicklung hat sich neben dem klassischen Patent inzwischen auch das Biopatent durchgesetzt. Dabei verwenden die Entwickler Material wie Enzyme oder Zellen um technische Ziele anzuvisieren. Zweck des Vorgehens […]
Internationales Wirtschaftsrecht regelt globale Geschäfte, indem es rechtliche Rahmenbedingungen für den Handel und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen verschiedenen Ländern schafft. Dies umfasst unter anderem Vertragsrecht, Handelsrecht, Investitionsrecht, Steuerrecht und Wettbewerbsrecht. Internationale Organisationen wie die Welthandelsorganisation (WTO) und regionale Handelsabkommen spielen ebenfalls eine wichtige Rolle bei der Regelung globaler Geschäfte. Darüber hinaus können internationale Schiedsgerichte eingesetzt […]
Um den Warenverkehr zwischen Ländern zu regeln ist das internationale Wirtschaftsrecht erforderlich. Durch das nationale Außenwirtschaftsrecht reguliert der Staat die Wirtschaft in seinem Territorium. Nationales Außenwirtschaftsrecht gehört zum öffentlichen Wirtschaftsrecht. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Das Außenwirtschaftsrecht regelt die Ein- und Ausfuhr von Gütern genauso wie Investitionen von ausländischem Kapital. Nationales und europäisches Wirtschaftsrecht sind […]
Der Technologietransfer soll Industrie und Gesellschaft unterstützen indem Forschungsergebnisse so früh wie möglich in Innovationen verwandelt werden. Patente sind dabei ein bedeutender Baustein im Technologietransfer. Als externe Verwertung technologischen Wissens bezeichnet die Volkswirtschaftslehre den Technologietransfer. Der Austausch ermöglicht Dritten Wissen zu nutzen. Mit Patenten Innovation gestalten Vier Gründe warum mit der Unterstützung von Patenten Innovation […]
