Aktuelles Patentrecht - horak. Rechtsanwälte / Patentanwälte ☎️ 0511 - 3573560 Kanzlei für Patente, Patentrecht, Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, europäische Patente (EP), internationale Patente (PCT), Patentrecherche, Stand-der-Technik-Recherche, Patentüberwachung, Einspruch gegen eine Patenterteilung, Nichtigkeitsverfahren, Erfindung schützen

Computerimplementierte Erfindungen im Patentschutz

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 24. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Patente, PatentschutzVerschlagwortet mit Computerimplementierte Erfindungen, Computerprogramme, Elektronik, Hydraulik, Informationstechnologie, Mechanik, patentfähig, Pneumatik, Softwarepatent, Technische Erfindungen, Wissenschaft und TechnikKeine Kommentare

Die Informationstechnologie (IT) ist wirtschaftlich von großer Bedeutung. Darum hat sich die Rechtsprechung im Patentschutz dahin entwickelt computerimplementierte Erfindungen neben technische Erfindungen ebenfalls zu schützen. Computerimplementierte Erfindungen sind Erfindungen, für die ein Computer erforderlich ist. Damit ist die IT in den Patentschutz eingezogen. Durch die Entwicklung des Patentrechts können Erfinder heute computerimplementierte Erfindungen schützen lassen. […]

Höhe der GmbH-Gründungskosten

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 21. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Fachanwalt, RechtsanwaltVerschlagwortet mit Geld, GmbH, GmbH-Kosten, Gründung, Handelsregistereintrag, Kapital, Kapitalgesellschaft, Mindestkapital, Sondervorschriften, Stammkapitals, Unternehmenseinbringung, Vermögen, WirtschaftsgutKeine Kommentare

Im Zusammenhang mit der Patentierung einer Erfindung steht die Vermarktung von Erfindungen, die die Gründung einer GmbH zur Folge haben kann. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen. Um wirtschaftlich zu profitieren, sollten Erfinder ihr Patent nämlich […]

Entdecken und erfinden unterscheiden

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 17. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Gebrauchsmuster, Patentanmeldung, PatentschutzVerschlagwortet mit Anwendungen, Entdeckung, Erfindung, Lösungen, Naturgesetz, Patentwesen, Problem, radioaktiv, Röntgenstrahlen, schöpferische Leistungen, Technik, Wilhelm Conrad RöntgenKeine Kommentare

Um ein Röntgengerät zu erfinden, musste Wilhelm Conrad Röntgen zuvor die Röntgenstrahlen entdecken. Somit schaffte er die technische Voraussetzung für das Durchleuchten von Körperteilen. Der Unterschied zwischen entdecken und erfinden ist für das Patentrecht grundlegend. Zwischen einer Erfindung und Entdeckung gibt es jedoch sehr oft Verwechslungen. Für das Patentwesen ist die Unterscheidung allerdings so wichtig, […]

Patentform wählen – Erzeugnis oder Verfahren

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 9. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patente, PatentschutzVerschlagwortet mit Erzeugnispatente, Nachahmung, Patentschutz, Technik, Technische Erfindungen, VerfahrenspatentKeine Kommentare

Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen zwei Arten von Patenten. Eine Erfindung sollte daher einer Patentform zugeordnet werden. Auf der einen Seite gibt es das Erzeugnispatent und auf der andern Seite gibt es das Verfahrenspatent. Bei Erfindungen wird somit zwischen Erzeugnissen und Verfahren unterschieden. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Der Gesetzgeber hat den Patentschutz eigens für den Bereich […]

Geheimhaltung für Erfindungen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 4. März 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Erfindung, PatentrechtVerschlagwortet mit Entwicklungsphase, Erfindungen, Geheimhaltung, Geheimhaltungsvertrag, Innovation, Innovationsphase, Messeausstellungen, Öffentlichkeit, Studienarbeiten, VeröffentlichungKeine Kommentare

Vorzeitige Messeausstellungen, Veröffentlichung in der Presse oder auch Studienarbeiten – solche Publikationen, können eine Erfindung ruinieren. Der Erfinder wahrt damit die Geheimhaltung nämlich nicht. Um ein Patent anmelden zu können, dürfen Erfinder ihre Erfindung vor der Anmeldung aus diesem Grund unter keinen Umständen veröffentlichen. Geheimhaltung gescheitert – die vorzeitige Veröffentlichung einer Erfindung kann möglicherweise sehr […]

Die Patentrecherche als Ausgangspunkt einer Patentanmeldung

Von horak Rechtsanwälte/ PatentanwälteBeitrag veröffentlicht am 28. Februar 2022Beitrag gepostet in Erfindung, IPC, Patentanmeldung, Patentfähigkeit, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Stand der TechnikVerschlagwortet mit Gebrauchsmusterschrift, IPC, Klassifikation für technische Schutzrechte, Patentschrift, Stand der TechnikKeine Kommentare

Voraussetzung für eine erfolgreiche Patentanmeldung ist stets die gründliche Recherche. Nur wer den Stand der Technik kennt und einen Überblick über bereits bestehende Schutzrechte besitzt, kann ermessen, ob eine Erfindung auch wirklich patentfähig ist. Recherche zum Stand der Technik Neuheit ist eine Grundvoraussetzung für die Patentfähigkeit einer Erfindung. Außerdem muss sie auf einer erfinderischen Tätigkeit […]

Die drei Bedingungen für ein Patent

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 24. Februar 2022Beitrag gepostet in Allgemein, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, Patentanmeldung, Patente, Patenterteilung, Patentrecherche, Patentrecht, PatentschutzVerschlagwortet mit brandneu, erfinderisch, erfinderische Tätigkeit, Erfindung, Fortschritt, gewerbetauglich, Gewerbetauglichkeit, gewerblich anwendbar, Patentanmeldungen, Recherchen, Schutzrecht, Stand der Technik1 Kommentar

Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, schreibt der Gesetzgeber im Patentrecht vor. Das Brandneue am Patent Eine Erfindung muss zuallererst neu sein, um sie überhaupt patentieren zu können. Dann ist sie eigentlich erst eine Neuheit und die erste Bedingung zum Patent ist […]

Nichtigkeitsklage gegen ein eingetragenes Patent in Deutschland

Von horak Rechtsanwälte/ PatentanwälteBeitrag veröffentlicht am 25. März 2021Beitrag gepostet in BPatG, Einspruchsfrist, Einspruchsverfahren, Nichtigkeitsklage, Patentschutz, PatentverletzungVerschlagwortet mit fehlende Ausführbarkeit des Patentes, fehlende Patentfähigkeit, Nichtigkeit, Patent, unzulässige Erweiterung des Patentgegenstandes gegenüber der Fassung der Anmeldung, widerrechtliche Entnahme der Erfindung1 Kommentar

Sind mehr als neun Monate nach der Veröffentlichung des Patents vergangen, welches angefochten werden soll und ist kein Einspruchsverfahren anhängig, lässt sich nach § 81 Abs. 2 PatG Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht erheben. Dafür fällt eine Klagegebühr an; weitere Kosten können entstehen. Gegenstand der Klage kann jedes Patent sein, das auf deutschem Hoheitsgebiet für nichtig erklärt […]

Einspruch gegen eine Patenterteilung

Von horak Rechtsanwälte/ PatentanwälteBeitrag veröffentlicht am 25. März 2021Beitrag gepostet in Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, Einspruchsverfahren, PatenterteilungVerschlagwortet mit BGH, BPatG, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, NichtigkeitsklageKeine Kommentare

Gegen die Patenterteilung kann jedermann innerhalb von neun Monaten nach Veröffentlichung der Erteilung des Patents im Patentblatt Einspruch einlegen. Ansonsten ist das Patent nach Ablauf der Einspruchsfrist rechtskräftig. Das Patent gilt dann rückwirkend ab dem Anmeldetag maximal 20 Jahre. Mit dem Einspruch lassen sich Gründe anführen, die gegen eine rechtmäßige Erteilung des Patents sprechen. Im […]

Patentschutz im Ausland nach einer deutschen Patentanmeldung

Von horak Rechtsanwälte/ PatentanwälteBeitrag veröffentlicht am 25. März 2021Beitrag gepostet in Erfindung, EU-Patentanmeldung, internationale Patentanmeldung, Patente, Patentrecht, Patentschutz, Patentverletzung, PCT, PrioritätVerschlagwortet mit Ausland, Erfindung, EU, International, Patentschutz, PCT, weltweitKeine Kommentare

Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen. Wenn Sie Ihre Erfindung zusätzlich zur deutschen Anmeldung nur in wenigen Staaten schützen lassen wollen, können Einzelanmeldungen […]